Bevor Frau Kamli (Sachgebietsleiterin Raumordnung, Kreisentwicklung und ÖPNV im Amt für Wirtschaftsentwicklung, Marketing und ÖPNV) auf das Ergebnis der Stationsprüfungen der Bahnhaltepunkte Osternienburg und Frenz zu sprechen kommt, teilt sie Folgendes mit:

 

Als Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) hat das Land

Sachsen-Anhalt die Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt GmbH (NASA) mit dieser Aufgabe beauftragt. Das Land Sachsen-Anhalt stellt einen ÖPNV-Plan auf, welcher für den Zeitraum 2020-2030 nun vorliegend ist. Bei der Aufstellung dieses ÖPNV-Planes wurde der Landkreis schon frühzeitig, d. h. im Dezember 2014, mit einbezogen. Da bereits zu diesem Zeitpunkt die Auflassung der Bahnhaltepunkte Osternienburg und Frenz zur Sprache kam, wurde die Prüfung dieser Bahnhaltepunkte längst mit in die Aufstellung aufgenommen.

 

Sowohl der Landkreis Anhalt-Bitterfeld als auch die Gemeinde Osternienburger Land haben bereits im Jahr 2014 die Ablehnung der Auflassung der Bahnhaltepunkte mitgeteilt. In einer weiteren Stellungnahme im Jahr 2018 wurde seitens des Landkreises erneut der Erhalt

dieser beiden Bahnhaltepunkte gefordert.

 

Dennoch wurden diese beiden Bahnhaltepunkte im ÖPNV-Plan zur Prüfung mit

aufgenommen und eine Schließung dieser vorgeschlagen, so Frau Kamli.

 

Im Ergebnis eines langen Findungsprozesses unter Einbeziehung des Landkreises und der Gemeinden und unter Heranziehung verschiedener Betrachtungspunkte, unter anderem der Absicherung des Verkehrs über den Busverkehr, bleibt der Bahnhaltepunkt Frenz erhalten und der Bahnhaltepunkt Osternienburg wird auf Grund der schwachen Nachfrage und dem Investitionsbedarf aufgelassen.

Außerdem erklärt Frau Kamli, dass dies auch nach Aussage der NASA ein grenzwertiger Fall ist, weil die Zusteiger am Haltepunkt Frenz unter der Wertgrenze aus dem ÖPNV-Plan liegen.

 

Da der Haltepunkt in Elsnigk nicht weit entfernt ist, geschieht die Schließung des

Haltepunktes Osternienburg in Einvernehmen mit dem Landkreis und den Gemeinden.

Der Haltepunkt Elsnigk wird jetzt ausgebaut und erst mit der Inbetriebnahme dieses

Haltpunktes wird der Haltepunkt in Osternienburg/Sibbesdorf aufgelassen.

Dies wird vorraussichtlich im Jahr 2022 der Fall sein.

 

Frau Kamli teilt den Ausschussmitgliedern mit, dass sie die Auswertung / Erläuterung und Abwägung der fachlichen Aspekte der Stationsprüfungen als Anlage der Niederschrift

beifügen wird (Anlage 1).

 

Während der Berichterstattung aufkommende Fragen der Ausschussmitglieder werden direkt in der heutigen Sitzung von Frau Kamli und Herrn Hemmerling (Bürgermeister der

Einheitsgemeinde Osternienburger Land) ausführlich beantwortet.

 

Abschließend ergänzt Frau Kamli, dass man sich darauf verständigt hat, den Haltepunkt

Elsnigk auch ÖPNV/busseitig weiter auszubauen, um eine Schnittstelle zwischen Bus und Bahn und einen Zugang aus Richtung Osternienburg zu schaffen.

 

In diesem Zusammenhang informiert Frau Kamli, dass es ein Schnittstellenprogramm der NASA und des Landes Sachsen-Anhalt für den Haltestellenausbau, auch barrierefrei, gibt.

Hier werden alle Haltepunkte in regelmäßigen Abständen betrachtet.

Diesbezüglich betont Frau Kamli, dass sie auch immer wieder bei den Kommunen anregt, zu versuchen, in dieses Programm aufgenommen zu werden.

Haltepunkte, in die die NASA und das Land Sachsen-Anhalt investieren, laufen nicht Gefahr aufgelassen zu werden. Im Landkreis gibt es einige Haltepunkte, die bereits kritisch

betrachtet werden, so Frau Kamli.

 

Eine Liste mit den Bahnhaltepunkten im Landkreis Anhalt-Bitterfeld fügt Frau Kamli der

Niederschrift bei (Anlage 2).