Sitzung: 03.09.2020 Sozial-, Gesundheits- und Jobcenterausschuss
Vorlage: BV/0154/2020
Frau Zoschke gibt den TOP 9.2 bekannt und erteilt dem Landrat das Wort.
Der Landrat gibt zum TOP Erläuterungen.
Der Landrat bittet darum, dem Antrag zuzustimmen.
Frau Zoschke dankt dem Landrat für seine Ausführungen.
Frau Zoschke fragt nach der ordnungsgemäßen Veröffentlichung der Vorlage in
der Einladung zum Kreistag am 17.09.2020. Auf der Tagesordnung steht dieser Antrag
nicht. Sie bittet um Prüfung.
Der Landrat bittet Herrn Pawelczyk, Pressesprecher des Landkreises, dies zu
prüfen.
Herr Pawelczyk verlässt den Sitzungssaal.
Es folgen weiter Diskussionen und Anfragen zur Vorlage durch die
Anwesenden.
Der Landrat bittet die Vorsitzende,
Frau Zoschke, die Fach- und Detailfragen an den Geschäftsführer und die
Mitarbeiter des Krankenhauses zu stellen.
Der Geschäftsführer, Herr Schaaf, beantwortet die Anfragen.
Die Diskussion wurde unterbrochen.
Herr Pawelczyk teilt mit, dass im Amtsblatt vom 28.08.2020 in der
Tagesordnung des Kreis- und Finanzausschusses unter TOP 10.1 steht:
Vorbereitung der öffentlichen Vorlagen und am 12.09.2020 steht dies auch in
der Tagesordnung des Kreistages. Somit ist die Veröffentlichung ordnungsgemäß
erfolgt.
Es geht weiter mit der Diskussion zum TOP 9.2.
Es gibt noch zahlreiche
Nachfragen und Meinungsäußerungen.
Frau Zoschke bittet um Abstimmung des Beschlussvorschlages wie er den
anwesenden Ausschussmitgliedern vorliegt.
Die Ausschussmitglieder
stimmen einstimmig für die Vorlage.