Sitzung: 17.09.2020 Kreistag
Herr Lucas
informierte, dass im Gesamtergebnisplan ein Überschuss i.H.v. 58,3 Mio. Euro
ausgewiesen wurden. Die Erträge sowie die Kreisumlage wurden für das komplette
Jahr bereits angeordnet. Die Aufwendungen wurden nur bis Mitte des Jahres
angeordnet. Der Kassenbestand beträgt aktuell 12,8 Mio. Euro (Stand:
30.06.2020). Der hohe Bestand resultiert aus der Überweisung der FAG-Zuweisung
für Dezember. Die Liquiditätskredite wurden
um 8,5 Mio. Euro auf 42,5 Mio. EUR reduziert. Für die Corona-Pandemie
wurde ein außerplanmäßiger Aufwand von ca. 536.578,64 EUR verursacht. Wir
erhielten eine Sonderzahlung i.H.v. 4,9 Mio. Euro zum Ausgleich der
Mehrbelastung bei den Kosten der Unterkunft durch die Corona-Pandemie. Bei den
UVG-Leistungen kann der Planwert nicht erreicht werden. Es wird mit einer
Ergebnisverschlechterung von ca. 600.000 Euro gerechnet. Bei den Aufwendungen
für die Heimerziehung müssen ca. 700.000 Euro mehr aufgewendet werden. Dieser
Mehraufwand kann innerhalb des Budgets abgefangen werden.
Beim Sozialamt werden die
geplanten Kosten der Unterkunft wahrscheinlich nicht ausgeschöpft, dies könnte
zu einer Ergebnisverbesserung i.H.v. 1,8 Mio. Euro führen. Er wies darauf hin,
dass nicht alle investiven Maßgaben planmäßig umgesetzt werden können. Ein
Großteil der geplanten Auszahlungen werden erst im Jahr 2021 stattfinden.
Beim IFM sind Mehrkosten
i.H.v. 1,2 Mio. Euro und bei der Sekundarschule „Völkerfreundschaft“ von c.
600.000 Euro zu erwarten.
Ein
Hilfsleistungslöschfahrzeug kann nicht angeschafft werden, weil die
Fördermittel abgelehnt wurden. Es entfallen 190.000 Euro Einzahlungen und
400.000 Euro Auszahlungen.
Es kann mit einer
Ergebnisverbesserung gerechnet werden, auf Grund der Sonderzahlung von 4,9 Mio.
Euro zum Ausgleich der Mehrbelastungen bei den Kosten der Unterkunft.
Außerplanmäßig müssen Aufwendungen zu Corona geleistet werden.
Der Überschuss sollte genutzt
werden, um die Liquiditätskredite abzubauen bzw. sollte man Überlegungen
anstellen, ob die Aufnahme von Liquiditätskrediten erforderlich ist.
Herr Grabner bat darum, dass
zukünftig eine Gesamtübersicht über die Entwicklung der einzelnen Budgets
erstellt wird, dass man eine vergleichbare Zusammenfassung bekommt. Weiterhin
wies Herr Grabner darauf hin, dass
bitte ein einheitliches Format verwendet wird.
Herrn Urban fehlt noch eine
Übersicht der Schulden. Die Schuldenentwicklung der letzten Jahre sei wichtig
und interessiert auch für die Zukunft, genau wie die Kassenkredite und der
Abbau.
Herr Lucas dankte für die Hinweise und bat darum, Anregungen weiter zu kommunizieren (ob es so genügt, oder ob es kürzer gefasst werden soll oder an anderen Stellen eine ausführlichere Darstellung benötigt wird, etc).