Sitzung: 15.09.2020 Kultur- und Tourismusausschuss
Vorlage: BV/0124/2020
Frau Laukat gab Auskunft zum Inhalt.
In der vorliegenden Fassung sind Ergänzungen
resultierend aus den vorangegangenen Ausschussberatungen eingefügt.
Dieses Papier enthält personelle und
organisatorische Maßnahmen als Handlungsrichtlinie der Landkreisverwaltung, um
europapolitische Schwerpunkte zu setzen. Neue Projekte werden nicht anvisiert,
auf Bestehendes soll aufgebaut werden - z.B. auf der Basis der
Marketingstrategie des LK ABI. Die RL hat Auswirkungen in verschiedenste
Richtungen – in die Betriebe, zu den Bürgern, in die Kommunen. Das ermöglicht
einen vereinfachten Zugang zu europäischen Fördermitteln, lässt nationale
Fördermittel nicht außer Acht.
Herr Heeg gibt zu bedenken, dass der KTA von
den involvierten Ausschüssen des LK ABI am meisten von der Strategie betroffen
ist, denn weder Kultur noch Tourismus sind ohne Internationalisierung denkbar
(Reisen, Radwege, Flüsse, Musik… sind international.)
Eine Schwerpunktsetzung entsprechend der
Ausschüsse wäre in der Darstellung der Strategie wünschenswert gewesen:
Sozialhilfeausschuss à Europäische
Sozialhilfefonds (Förderung der
Beschäftigung in Europa)
Bildungsausschuss à Erasmus Programm (fördert allgemeine u.
berufliche Bildung, Sport und Jugend)
KTA à z.B. Musikfesttage mit internationaler
Besetzung
Ohne eine europäische Vernetzung kann der LK
ABI nicht existieren
(Stichpunkt Exportwirtschaft).
Frau Laukat forderte die Ausschüsse auf,
über zu setzende Schwerpunkte zu diskutieren, um daraus die Projekte zu
entwickeln.
Herr Trübner
werde das Konzept entsprechend der Kritik aus dem Jahr 2018 ablehnen (Konzepte
bei denen kleinere Einheiten in Größere übergehen).
Frau Laukat sah diesen Prozess genau
entgegengesetzt verlaufend.
Lt. Herrn Trübner
sind mit Einheiten Regionen gemeint.
Herr Roye bat um Auskunft zu den
Abstimmungsergebnissen der vorangegangenen Ausschüsse. – Antwort von Frau
Laukat: Dort stimmten die Ausschussmitglieder der Strategie mehrheitlich zu.
Herr Loth verlas die BV/0124/2020 zur
Internationalisierungs- und Europastrategie für den LK ABI. (mit Auftrag an den
Landrat zur inhaltlichen Umsetzung).
Die Abstimmung erfolgte mit dem Ergebnis:
fünf Ja-Stimmen
zwei Nein-Stimmen
eine Enthaltung.
Damit wurde der Beschluss bestätigt.