Herr Schulze schlug folgende Tagesordnung für die 10. Sitzung des Kreistages am 03.12.2020 zur Vorberatung vor:

 

Tagesordnung                                                                                                                                                      

Öffentlicher Teil

 

 1. 

Eröffnung der Sitzung 

 

 2. 

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 

 

 3. 

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 

 

 4. 

Einwohnerfragestunde 

 

 5. 

Feststellung der Niederschriften vom 17.09.2020 und  29.10.2020 

 

 6. 

Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen 

 

 7. 

Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung 

 

 8. 

Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen 

 

 9. 

Bericht zum Umsetzungsstand des Wiederaufbaus der Fachklinik "Frauenheilkunde und Geburtshilfe" der Gesundheitszentrum Bitterfeld/Wolfen gGmbH 

 

 10. 

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld 

 

 11. 

Behandlung öffentlicher Vorlagen 

 

 11.1. 

1. Änderungssatzung der Honorarsatzung der Kreisvolkshochschule des Landkreises Anhalt-Bitterfeld 

BV/0201/2020

 11.2. 

2. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule des Landkreises Anhalt-Bitterfeld 

BV/0202/2020

 11.3. 

Geschäftsordnung für den Kreistag und seiner Ausschüsse 

BV/0206/2020

 11.4. 

Aufhebung der Betrauung der Kreisvolkshochschule Anhalt-Bitterfeld und der Kreismusikschulen gemäß Freistellungsbeschluss der EU-Kommission 

BV/0210/2020

 11.5. 

Satzung über die Aufhebung der "Nutzungsentgeltsatzung für den Rettungsdienstbereich des Landkreises Anhalt-Bitterfeld" 

BV/0221/2020

 11.6. 

Antrag der CDU-FDP Fraktion zu Veränderungen im Aufsichtsrat der "Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke GmbH" 

BV/0224/2020

 11.7. 

Neubesetzung im Landwirtschafts- und Umweltausschuss 

IV/0008/2020

 11.8. 

Antrag der CDU-FDP zur Berufung einer/s sachkundigen Einwohners/in in den Kultur- und Tourismusausschuss 

BV/0226/2020

 11.9. 

Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Budget des Gesundheitsamtes im laufenden HH-Jahr 2020 

BV/0229/2020

 11.10. 

Grundsatzbeschluss zur Geschäftspolitik des Jobcenters - der Kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (KomBA-ABI) 

BV/0231/2020

 11.11. 

Außerplanmäßiger Aufwand zur Bildung einer Rückstellung zum Klageverfahren BIG-Hotel 

BV/0232/2020

 11.12. 

Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung der Jahresabschlüsse 2015 bis 2020 

BV/0233/2020

 11.13. 

Außerplanmäßiger Aufwand zur Bildung einer Rückstellung zur Gewährung eines Zuschusses an die "Gesundheitszentrum Bitterfeld/Wolfen gGmbH" 

BV/0235/2020

 12. 

Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder 

 

 

Nicht öffentlicher Teil

 13. 

Informationen der Verwaltung 

 

 14. 

Behandlung nicht öffentlicher Vorlagen 

 

 15. 

Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder 

 

 16. 

Schließung der Sitzung 

 

 

Zu den Standardtagesordnungspunkten 1 bis 10 gab es keine Hinweise.