Sitzung: 12.11.2020 Kreis- und Finanzausschuss
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. |
Eröffnung der Sitzung |
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2. |
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit |
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3. |
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
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4. |
Einwohnerfragestunde |
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5. |
Feststellung der Niederschriften vom 17.09.2020 und 29.10.2020 |
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6. |
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen |
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7. |
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung |
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8. |
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen |
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9. |
Bericht zum Umsetzungsstand des Wiederaufbaus der Fachklinik "Frauenheilkunde und Geburtshilfe" der Gesundheitszentrum Bitterfeld/Wolfen gGmbH |
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10. |
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld |
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11. |
Behandlung öffentlicher Vorlagen |
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11.1. |
1. Änderungssatzung der Honorarsatzung der Kreisvolkshochschule des Landkreises Anhalt-Bitterfeld |
BV/0201/2020 |
11.2. |
2. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule des Landkreises Anhalt-Bitterfeld |
BV/0202/2020 |
11.3. |
Geschäftsordnung für den Kreistag und seiner Ausschüsse |
BV/0206/2020 |
11.4. |
Aufhebung der Betrauung der Kreisvolkshochschule Anhalt-Bitterfeld und der Kreismusikschulen gemäß Freistellungsbeschluss der EU-Kommission |
BV/0210/2020 |
11.5. |
Satzung über die Aufhebung der "Nutzungsentgeltsatzung für den Rettungsdienstbereich des Landkreises Anhalt-Bitterfeld" |
BV/0221/2020 |
11.6. |
Antrag der CDU-FDP Fraktion zu Veränderungen im Aufsichtsrat der "Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke GmbH" |
BV/0224/2020 |
11.7. |
Neubesetzung im Landwirtschafts- und Umweltausschuss |
IV/0008/2020 |
11.8. |
Antrag der CDU-FDP zur Berufung einer/s sachkundigen Einwohners/in in den Kultur- und Tourismusausschuss |
BV/0226/2020 |
11.9. |
Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Budget des Gesundheitsamtes im laufenden HH-Jahr 2020 |
BV/0229/2020 |
11.10. |
Grundsatzbeschluss zur Geschäftspolitik des Jobcenters - der Kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (KomBA-ABI) |
BV/0231/2020 |
11.11. |
Außerplanmäßiger Aufwand zur Bildung einer Rückstellung zum Klageverfahren BIG-Hotel |
BV/0232/2020 |
11.12. |
Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung der Jahresabschlüsse 2015 bis 2020 |
BV/0233/2020 |
11.13. |
Außerplanmäßiger Aufwand zur Bildung einer Rückstellung zur Gewährung eines Zuschusses an die "Gesundheitszentrum Bitterfeld/Wolfen gGmbH" |
BV/0235/2020 |
12. |
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder |
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Nicht öffentlicher Teil
13. |
Informationen der Verwaltung |
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14. |
Behandlung nicht öffentlicher Vorlagen |
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15. |
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder |
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16. |
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Zu den Standardtagesordnungspunkten 1 bis 10 gab es keine Hinweise.