Sitzung: 28.01.2021 Kreis- und Finanzausschuss
Herr Wolkenhaar
fragte zum HLF für Aken, was mit solchen Landkreisfahrzeugen passieren soll
bzw. warum diese an die vorgegebenen Standorte sollen? Es müsste im Vorfeld
überlegt werden, was wirklich benötigt wird und was nicht und es muss darauf
geachtet werden, dass Technik so verteilt wird, dass diese an den dringender
benötigten Standorten eingesetzt wird.
Herr Schulze versicherte, dass im
Rahmen der kreislichen Feuerwehrführungskräfte der Einsatz der Technik
ausführlich besprochen wurde.
Weiterhin regte Herr Wolkenhaar an, wichtige Themen (z. B. die anstehende Telefonanlage) nicht erst kurz vor knapp in die Diskussion zu bringen, sondern rechtzeitig, damit auch die politische Diskussion und die benötigte Zeit für die Vergaben ordnungsgemäß ablaufen können.
Herr Urban ging
nochmals auf Geruchsbelästigung in Thalheim durch die Papierfabrik ein. Auf
seine E-Mail an den Landkreis vom 08.12.2020, mit der Bitte um Prüfung, ob ein
Geruchsgutachten seitens des Landkreises beauftragt werden kann, bekam Herr
Urban keine Antwort. Mittlerweile hat sich der Umweltausschuss des Landtages
damit befasst.
Herr Urban forderte den Landkreis
auf, hier selber tätig werden.
Herr Schulze
erklärte, dass es Sache des Landesverwaltungsamtes sei und dies hier auch die
zuständige Behörde ist. Schreiben, die an den Landkreis gerichtet waren, wurden
weitergeleitet, das Unternehmen will innerhalb eines halben Jahres die
Angelegenheit klären und darauf hoffen wir zunächst. Seitens des Landkreises
kann derzeit nichts weiter unternommen werden.
Herr Urban erklärte, dass es hier um
die Gesundheit der Bürger geht und egal ob zuständig oder nicht, seitens des
Landkreises muss Druck aufgebaut werden. Weiterhin sagte Herr Urban, dass hier ein entsprechender Beschlussantrag
eingebracht werden wird.
Herr Roi erläuterte, dass das
Landesverwaltungsamt im Februar Messungen durchführen wird und im März sollen
die Auswertungen vorgelegt werden. Diese Auswertung muss abgewartet werden, um
dann weiter agieren zu können.
Herr Egert fragte,
wie es im gesamten Landkreis mit der Internetanbindung Glasfaser an den Schulen
aussieht? Gibt es einen aktuellen Stand? Hier bat Herr Egert um eine
schriftliche Stellungnahme.
Diese sicherte Herr Schulze zu.
Es gab keine weiteren Anfragen oder Anregungen.