Sitzung: 28.01.2021 Kreis- und Finanzausschuss

Herr Schulze schlug folgende Tagesordnung für die 11. Sitzung des Kreistages am 18.02.2021 zur Vorberatung vor:

 

Tagesordnung                                                                                                                                                      

Öffentlicher Teil

 1. 

Eröffnung der Sitzung 

 

 2. 

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit 

 

 3. 

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 

 

 4. 

Einwohnerfragestunde 

 

 5. 

Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages vom 03.12.2020 

 

 6. 

Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen 

 

 7. 

Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung 

 

 8. 

Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen 

 

 9. 

Beteiligungsbericht 2019 

 

 10. 

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld 

BV/0264/2021

 11. 

Behandlung öffentlicher Vorlagen 

 

 11.1. 

Einrichtung neuer Bildungsgänge an den Berufsbildenden Schulen Anhalt-Bitterfeld ab dem Schuljahr 2021/2022 

BV/0237/2020

 11.2. 

Satzung zur Festlegung von Schulbezirken und Schuleinzugsbereichen für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (Schulbezirks-/Schuleinzugsbereichssatzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld) 

BV/0258/2020

 11.3. 

Beendigung der Beteiligung an der Bitterfelder Qualifizierungs- und Projektierungsgesellschaft mbH i.L. 

BV/0216/2020

 11.4. 

Antrag der Fraktion SPD-Grüne auf Mitgliedschaft des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in der Arbeitsgemeinschaft "fahrradfreundliche Kommune" 

BV/0268/2021

 12. 

Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder 

 

Nicht öffentlicher Teil

 13. 

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 

 

 14. 

Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages vom 03.12.2020 

 

 15. 

Informationen der Verwaltung 

 

 16. 

Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder 

 

 17. 

Schließung der Sitzung 

 

 

Zu den Standardtagesordnungspunkten 1 bis 8 sowie zu Punkt 9 gab es keine Hinweise.