Der Kreistag beschließt die Mitgliedschaft des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) mit Wirkung zum

Januar 2021. Jeweils zu Beginn des Jahres soll dem zuständigen Ausschuss über die Arbeit der AGFK berichtet werden.

Herr Roi erklärte zum Änderungsantrag der AfD-Fraktion, dass der Beschlussantrag dahingehend ergänzt wird, dass jeweils zu Beginn des Jahres dem Kreistag oder dem zuständigen Ausschuss über die Arbeit der AGFK berichtet werden soll.

Herr Mehlig erklärte, dass der Landkreis Anhalt-Bitterfeld Mitglied dieser Arbeitsgemeinschaft werden soll, wir haben aber andere Städte und Gemeinden, die sich schon in dieser Arbeitsgruppe befinden. Er fragte, wie das abgeglichen werden soll? Weiterhin fragte Herr Mehlig, ob die bestehenden Radverkehrsprojekte im Landkreis bekannt sind?

Herr Egert erklärte, dass die Stadt Zörbig seit ca. 1 Jahr Mitglied der AGFK sei. Intension der Fraktion SPD-Grüne sei, eine besserte Vernetzung zu erziele. Herr Egert meinte, dass dem Antrag zugestimmt werden sollte.

Es gab keine weiteren Wortmeldungen.

Herr Wolpert ließ über den Änderungsantrag der AfD-Fraktion, dass der Beschlussantrag mit dem Passus ergänzt wird - jeweils zu Beginn des Jahres dem zuständigen Ausschuss über die Arbeit der AGFK zu berichten - abstimmen.
Dieser wurde mehrheitlich angenommen.

 

Die Vorlage 0268/2021 wurde mehrheitlich bestätigt.