Herr Holz unterrichtete den KTA über die Gründe der Satzungsänderung

·         Eine neue Gliederung zur Verbesserung der Übersichtlichkeit und Lesbarkeit

·         entsprechend den aktuellen Erfordernissen einer dringenden Digitalisierung des       Unterrichts an den Schulen zur Realisierung von Fernunterricht.  Neu in der Satzung -    Punkt 7.7.

·         Kursunterrichte von acht Stunden sollen preislich nicht günstiger sein als eine            längerfristige vertragliche Bindung

·         Neuregelung der zwei (preis-) Tarife, Tarif A enthält zielgruppenspezifische Ermäßigungen.

 

Folgende Punkte wurden erfragt und diskutiert:

·         Frau Buchheim, Herr Heeg, Herr Loth:
Die Darstellung der Änderungen ist in der Synopse unzureichend und schwer verständlich. Es ist eine Überarbeitung und ggf. Rückstellung der BV notwendig.

·         Herr Heeg, Frau Buchheim:
Die Begründung der Gebührenerhöhung für den Unterricht MFE (Musikalische Früherziehung) fehlt, die Zuständigkeit ist nicht eindeutig geregelt, die Höhe der Mahngebühr ist seitens der Erhebung durch die Kreiskasse des LK ABI nicht nachvollziehbar. Die Sozialverträglichkeit der Preiserhöhung für die MFE ist gefährdet.

·         Herr Holz:
die Sozialermäßigung bleibt bei 50 % ein Zuschuss laut § 27 a SGB XII (Teilnahme am kulturellen Leben) ist auf Antrag möglich, dieser beträgt max. 15 €.

·         Herr Todte:
Eine Kostenschätzung zur Veränderung der Einnahmen durch die neue Preisgestaltung bzw. die betriebswirtschaftlichen Auswirkungen fehlt. Wie erfolgt die Haftungsregelung? War das Rechts-amt involviert?

·         Herr Holz:
Die Unterrichtskosten werden mittels einer Mischfinanzierung gedeckt, der Gebührenanteil beträgt 29 % - Zuschuss Landkreis 60 % und 11 % trägt das Land Sachsen-Anhalt. Die Zahlung erfolgt den Landesverband der Musikschulen Sachsen-Anhalt e.V. als Träger- und Fachverband für kommunal geführte Musikschulen.

·         Herr Schönemann
trat für eine unkomplizierte Darstellungsweise und eine leicht verständliche Sprache in der Satzung ein

Die nachgeforderten Unterlagen wurden entsprechend erarbeitet und dem KTA zugestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:    fünf
Ablehnungen:  zwei
Enthaltungen:  eine