Herr Schulze gab folgende Informationen:

 

Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse des Kreistages Anhalt-Bitterfeld

 

Sitzung des Vergabeausschusses am 03.05.2021

Zuschlagserteilung Freiberuflicher Leistungen gemäß § 55 HOAI
Digitalpaket Schulen - Planung: Elektro, Klima und Kommunikation
Sekundarschule Raguhn, Sekundarschule I Wolfen-Nord, Ludwigsgymnasium Köthen
Vorlage: BV/0317/2021
Die Zustimmung zur Auftragserteilung Freiberuflicher Leistungen gemäß § 55 HOAI an
ABW Elektroplan, 06295 Lutherstadt Eisleben in Höhe einer Bruttohonorarleistung von 148.990,81 EUR wird erteilt.
Beschluss: VGA 30-2021

Zuschlagserteilung Öffentliche Ausschreibung gem. VOB/A
Industrie- und Filmmuseum Wolfen, Los 300-09: Maler- und Lackierarbeiten
Vorlage: BV/0318/2021
Die Zustimmung zur Auftragserteilung auf das Angebot der Firma schneider color point GmbH, 06847 Dessau-Roßlau zu einer Bruttoangebotssumme in Höhe von 45.000,91 EUR wird erteilt.
Beschluss: VGA 31-2021

Aufhebung Öffentliche Ausschreibung gem. VOB/A
Ganztagsschule "Ciervisti" Zerbst, Außenstelle: Breite 86 - Los 3: Gerüstbauarbeiten
Vorlage: BV/0321/2021
Die Zustimmung zur Aufhebung der Ausschreibung gemäß § 17 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A wird erteilt, da kein Angebot eingegangen ist, das den Ausschreibungsbedingungen entspricht.
Beschluss: VGA 32-2021

Aufhebung Öffentliche Ausschreibung gem. VOB/A
Ganztagsschule "Ciervisti" Zerbst, Außenstelle: Breite 86 - Los 10: Sanitär, Heizung, Kälte (Klima)
Vorlage: BV/0320/2021
Die Zustimmung zur Aufhebung der Ausschreibung gemäß § 17 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A wird erteilt, da kein Angebot eingegangen ist, das den Ausschreibungsbedingungen entspricht.
Beschluss: VGA 33-2021

 

Kreis- und Finanzausschuss am 27.06.2021

 

Beschluss-Nr.: 26-19/2021

Entscheidung über die Vergabe von Zuwendungen zur Projektförderung gemäß Kultur- und Kunstförderrichtlinie für das Jahr 2021

 

B e s c h l u s s :

Der Kreis- und Finanzausschuss des Landkreises Anhalt-Bitterfeld beschließt, den nachfolgend aufgeführten Antragstellern eine finanzielle Zuwendung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld im Rahmen der Projektförderung für Kunst und Kultur entsprechend der in der nachstehenden Tabelle ausgewiesenen Höhe zu gewähren:

 

 

 

Beschuss-Nr.: 27-19/2021

Entscheidung über nicht förderfähige Anträge bezüglich der Vergabe von Zuwendungen zur Projektförderung gemäß Kultur- und Kunstförderrichtlinie für das Jahr 2021

 

B e s c h l u s s :

Der Kreis- und Finanzausschuss des Landkreises Anhalt-Bitterfeld beschließt über folgende von der Verwaltung als abzulehnen vorgeschlagene Anträge:

 

 

Beschluss-Nr.: 28-19/2021

Förderung des 12. Bach-Wettbewerbs für junge Pianisten in Köthen vom 28. bis 31.10.2021

 

B e s c h l u s s :

Der Kreis- und Finanzausschuss des Kreistages des Landkreises Anhalt-Bitterfeld beschließt, aufgrund des Antrages der Köthener Bachgesellschaft mbH vom 06.08.2020 den 12. Bach-Wettbewerb für junge Pianisten in Köthen mit finanziellen Mitteln des Landkreises Anhalt-Bitterfeld i. H. v. 3.000,00 Euro (Festbetragsfinanzierung) zu fördern.

 

Beschluss-Nr.: 29-19/2021

Entscheidung über die Vergabe einer Zuwendung zur Förderung der Kultur im ländlichen Raum des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2020 im Rahmen des "NEUSTART" Teil II

 

B e s c h l u s s :

Der Kreis- und Finanzausschuss des Landkreises Anhalt-Bitterfeld beschließt den nachfolgend aufgeführten Antragstellern eine finanzielle Zuwendung in ausgewiesener Höhe zu gewähren:

 

 

Beschluss-Nr.: 30-19/2021

Entscheidung über nicht förderfähige Anträge zur Förderung der Kultur im ländlichen Raum des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Jahr 2020 – „Neustart„ Teil II

 

B e s c h l u s s :

Der Kreis- und Finanzausschuss des Landkreises Anhalt-Bitterfeld beschließt folgende Anträge abzulehnen.

 

 

Beschluss-Nr.: 31-19/2021

Entscheidung über die Vergabe einer Zuwendung zur Förderung der Kultur im ländlichen Raum des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2021

 

B e s c h l u s s :

Der Kreis- und Finanzausschuss des Landkreises Anhalt-Bitterfeld beschließt, den nachfolgend aufgeführten Antragstellern eine finanzielle Zuwendung in ausgewiesener Höhe zu gewähren:

 

 

Beschluss-Nr.: 32-19/2021

Entscheidung über nicht förderfähige Anträge zur Förderung der Kultur im ländlichen Raum des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Jahr 2021

 

B e s c h l u s s :

Der Kreis- und Finanzausschuss des Landkreises Anhalt-Bitterfeld beschließt folgende Anträge abzulehnen.

 

 

 

 

Beschluss-Nr.: 33-19/2021

Projektvereinbarung über die Durchführung des Projektes „Kunstwelten„ im Landkreis Anhalt-Bitterfeld 2021

 

B e s c h l u s s :

 

1. Der Kreis- und Finanzausschuss des Landkreises Anhalt-Bitterfeld beschließt, der in der Anlage beigefügten Projektvereinbarung zwischen dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld und der Akademie der Künste Berlin über die Durchführung des Projektes „Kunstwelten“ im Landkreis Anhalt-Bitterfeld 2021 zuzustimmen.
2. Der Kreis- und Finanzausschuss des Landkreises Anhalt-Bitterfeld beschließt, den Landrat zur Unterzeichnung der in der Anlage beigefügten Projektvereinbarung zwischen dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld und der Akademie der Künste Berlin zu ermächtigen.

 

Beschluss-Nr.: 34-19/2021

Annahme einer Spende für das Heinrich-Heine-Gymnasium Bitterfeld-Wolfen, OT Wolfen, Reudener Straße 74, 06766 Bitterfeld-Wolfen

 

B e s c h l u s s :

Der Kreis- und Finanzausschuss des Landkreises Anhalt-Bitterfeld beschließt die Annahme von Schenkungen in Höhe von 4.639,21 € für das Heinrich-Heine- Gymnasium OT Wolfen, Reudener Str. 74, 06766 Bitterfeld-Wolfen.

 

Beschluss-Nr.: 35-19/2021

Verleihung der Verdienstmedaille des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in Silber

 

B e s c h l u s s :

Der Kreis- und Finanzausschuss beschließt die Verleihung der Verdienstmedaille des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in Silber an Herrn Manfred Kressin.

 

Beschluss-Nr.: 36-19/2021

Verleihung der Verdienstmedaille des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in Bronze

 

B e s c h l u s s :

Der Kreis- und Finanzausschuss beschließt die Verleihung der Verdienstmedaille des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in Bronze an Herrn Raymond Schulz.

 

Beschluss-Nr.: 37-19/2021

Verleihung der Verdienstmedaille des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in Silber

 

B e s c h l u s s :

Der Kreis- und Finanzausschuss beschließt die Verleihung der Verdienstmedaille des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in Silber an Herrn Joachim Heinrich.

 

 

Sitzung des Vergabeausschusses am 25.05.2021

Zuschlagserteilung Freihändige Vergabe gemäß VOB/A

Ganztagsschule "Ciervisti" Zerbst, Außenstelle: Breite 86 - Los 02: Abbruch- und Rohbauarbeiten

Die Zustimmung zur Auftragserteilung auf das Angebot der Firma Heidetor Zerbst GmbH, 39261 Zerbst/Anhalt zu einer Bruttoangebotssumme in Höhe von 257.702,28 EUR wurde erteilt.

BV/0328/2021

Beschluss: VGA 34-2021

 

Zuschlagserteilung Freihändige Vergabe gemäß VOB/A

Musikschule "Gottfried Kirchhoff" und Galerie am Ratswall, Bitterfeld –

Los AS 09: Baureinigung Allgemeine Sanierung

Die Zustimmung zur Auftragserteilung auf das Angebot der Firma TOKO Reinigungs- und Dienstleistungs GmbH, 06766 Bitterfeld-Wolfen zu einer Bruttoangebotssumme in Höhe von 31.768,84 EUR wurde erteilt.

BV/0327/2021

Beschluss: VGA 35-2021

 

Zuschlagserteilung Freiberufliche Leistungen gemäß § 34 HOAI

Sekundarschule Zörbig, 3. Bauabschnitt - Freiberufliche Leistungen, Gebäude

Die Zustimmung zur Auftragserteilung Freiberuflicher Leistungen gemäß § 34 HOAI 2013

an das Planungsbüro Trommer, 06749 Bitterfeld-Wolfen in Höhe einer Bruttohonorarleistung von 97.489,49 EUR wurde erteilt.

BV/0331/2021

Beschluss: VGA 36-2021

 

Zuschlagserteilung Freiberufliche Leistungen gemäß § 56 HOAI

Sekundarschule Zörbig, 3. Bauabschnitt - Freiberufliche Leistungen, Fachplanung: Elektrotechnik

Die Zustimmung zur Auftragserteilung Freiberuflicher Leistungen gemäß § 56 HOAI 2013 an die Ingenieurplanungs- und Komplexbaugesellschaft mbH, 39114 Magdeburg in Höhe einer Bruttohonorarleistung von 46.395,57 EUR wurde erteilt.

BV/0333/2021

Beschluss: VGA 37-2021

 

Zuschlagserteilung Freiberufliche Leistungen gemäß § 53 HOAI

Sekundarschule Zörbig, 3. Bauabschnitt - Freiberufliche Leistungen,

Fachplanung: Technische Ausrüstung

Die Zustimmung zur Auftragserteilung Freiberuflicher Leistungen gemäß § 53 HOAI 2013 an das Ingenieurbüro Jens Ruzanski, 06774 Muldestausee in Höhe einer Bruttohonorarleistung von 28.213,47 EUR wurde erteilt.

BV/0332/2021

Beschluss: VGA 38-2021

 

Zuschlagserteilung Freiberufliche Leistungen gemäß § 53 HOAI

Berufsbildende Schule Anhalt-Bitterfeld, Abteilung Köthen - 3. Bauabschnitt, Freiberufliche Leistungen - Fachplanung: Elektrotechnik

Die Zustimmung zur Auftragserteilung Freiberuflicher Leistungen gemäß § 56 HOAI 2013 an die Ingenieurplanungs- und Komplexbaugesellschaft mbH, 39114 Magdeburg in Höhe einer Bruttohonorarleistung von 64.054,96 EUR wurde erteilt.

BV/0334/2021

Beschluss: VGA 39-2021

 

Zuschlagserteilung Freiberufliche Leistungen gemäß § 34 HOAI

Kreisstraße K 2055 - Ortsdurchfahrt Thalheim, 1. Bauabschnitt – Straßenbauarbeiten

Die Zustimmung auf Abweichen vom Grundsatz der Öffentlichen Ausschreibung auf Freihändige Vergabe gemäß § 3 i. V. m. § 3 Abs. 3 S. 2 VOB/A i. V. m. § 4 der Verordnung

über die Auftragswerte nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen Teil A und der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen A – Ausgabe 2019 – zur Ankurbelung

der Wirtschaft wegen der SARS-Cov-2-Pandemie (Auftragswerteverordnung  - AwVO) vom

10.12.2020 unter Beteiligung der in der Anlage zur Beschlussvorlage genannten Unternehmen wurde erteilt.

BV/0329/2021

Beschluss: VGA 40-2021

 

Kreis- und Finanzausschuss am 14.06.2021

 

Beschluss-Nr.: 38-20/2021

Überplanmäßige Ausgabe für die Straßenbaumaßnahme: Kreisstraße K 1245 Zernitz - Kuhberge

 

B e s c h l u s s :

Der Kreis- und Finanzausschuss beschließt die überplanmäßige Ausgabe für die Straßenbaumaßnahme: K 1245 – Zernitz - Kuhberge in Höhe von 53.958,56 €.

 

 

Herr Dr. Töpel informierte zum aktuellen Stand der Corona-Situation:

-          in Sachsen-Anhalt ist der Landkreis Anhalt-Bitterfeld an drittbester Stelle, was die 7-Tage-Inzidenz betrifft mit 1,9

-          Todesfälle insgesamt vom Anfang der Pandemie bis heute: 180

-          derzeit kein Vorkommen in Kitas, Schulen und Pflegeeinrichtungen

-          es ist vorgesehen, im Gesundheitsamt geordnet nach und nach in den regulären Betrieb zu wechseln

-          das RKI geht weiterhin von einer hohen Gefährdung der Bevölkerung aus (hauptsächlich wegen der Mutationen)

-          viele Schnelltestzentren haben sich schon runtergefahren oder sind bereits geschlossen und nur noch an wenigen Tage vor Ort – Testzentrum Bitterfeld-Wolfen ist nunmehr als Hauptzentrum vertreten

 

Herr Krüger informierte zum aktuellen Impfgeschehen im Landkreis Anhalt Bitterfeld:

- unter den jetzigen Planungen werden die Impfzentren zum Datum 30.09.2021 den Betrieb einstellen

- derzeitige Finanzierungszusage und Sicherung der Impfzentren ist auf diesen Termin befristet

- d. h. in der 31./32. Kalenderwoche finden die letzten Erstimpfungen mit Biontec statt, damit im gegeben Zeitraum noch die Zweitimpfung erfolgen kann

- Impfstoffmengen: die Impfstofflieferungen für Juli werden geringer ausfallen, als für Juni
- die gelieferten Impfstoffmengen werden dann Grundlage der Planungen sein, das

  Impfzentrum in Wolfen soll voll ausgelastet sein, so dass auch dezentrale

  Impfaktionen geplant werden können

- Priorisierung ist seit Anfang Juni aufgehoben

- Impfungen für Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 15 Jahren darf

ausschließlich nur in Arztpraxen erfolgen

- für den digitalen Impfpass kann im Impfzentrum Wolfen (am Tag der Zweitimpfung) der QR-Code ausgereicht werden, mit dem dann über die Apps das digitale

Impfzertifikat herunterladen werden kann

- für Personen, die im Rahmen der dezentralen Impftermine geimpft werden, erhalten einen Code, mit welchem man dann (noch nicht in Betrieb genommener Website) sein digitales Impfzertifikat erhalten kann

- für bereits vollständig geimpfte soll es über ein Webportal des Landes die Möglichkeit geben, unter Eingabe von Daten das digitale Impfzertifikat zu erhalten

 

Herr Krüger dankte allen Mitarbeitern und ehrenamtlich tätigen für ihre hervorragende Arbeit in Zeiten der Pandemie.

 

Herr Schulze teilte mit, dass seit 14 Tagen ein neuer Geschäftsführer, Herr Dr. Rottleb, im Gesundheitszentrum Bitterfeld-Wolfen tätig ist. Er erklärte, dass man sich von Herrn Schaaf im Einvernehmen getrennt habe. Dieser habe neue Lebenswege vor sich und Herr Schulze wünschte ihm viel Erfolg und Glück.

Herr Dr. Rottleb stellte sich kurz vor und ging auf seinen Lebensweg ein. Er freut sich auf die neuen Aufgaben und möchte das Gesundheitszentrum in eine gute Zukunft führen.

 

(Frau Rinke und Herr Berkenbusch gekommen = 43+1 = 80,00%)

 

Des Weiteren informierte Herr Schulze zum Baubericht wie folgt:

 

Tiefbau:

1. K 2050 OD Schierau

- 1. Bauabschnitt ist abgeschlossen und teilschlussgerechnet

-- 2. Bauabschnitt ist in der Ausführung, z. Z. Schmutzwasser- und Regenwasser-Kanalbau, der

  zu 50% fertig gestellt ist

- Der Einbau der HGT- Schicht ist zu 30% erfolgt, Bord und Gosse sind zu 30% gesetzt

 

2. K 2097 OD Wulfen

- Kanalbauarbeiten sowie Verlegung der neuen Trinkwasserleitung, einschließlich der

  Hausanschlüsse, sind komplett fertig gestellt

- HGT- Schicht ist im gesamten Baubereich eingebaut, die Bordanlage und Gosse sind zu

  80% fertig gestellt

- Mittelspannungskabel der MITNETZ-Strom GmbH werden im Zuge der Herstellung der

  Gehwege in der "Köthener Chaussee" mit verlegt, ebenso wie die Kabel für die neue

  Straßenbeleuchtung

- in der Marktstraße sind die Kabelarbeiten bereits abgeschlossen und die Straßenbeleuchtung

  ist in Betrieb

- Herstellung der Gehwege erfolgt ab dieser Woche und der geplante Schwarzdeckeneinbau

  Ende Juni 2021

 

3. K 2087 OD Mölz

- Regenwasserkanal ist verlegt, die Bordanlage und die Gosse sind fertig gestellt

- Verlegung von Mittelspannungskabeln der MITNETZ-Strom GmbH ist abgeschlossen,

  z. Z. erfolgt die Stabilisierung des Fahrbahnunterbaus

- Einbau der Schwarzdecke ist ab dieser Woche vorgesehen sowie folgend die Herstellung der

  Gehwege und des Überbaus des vorhandenen Durchlasses.

 

4. K 1233 OD Güterglück

Das Vorhaben befindet sich in der Vergabe.

 

5. K 1245 Zernitz- Kuhberge

Das Vorhaben befindet sich in der Vergabe, geplanter Baubeginn 14.07.2021.

 

6. K 2058 Rödgen- Löberitz

Das Vorhaben befindet sich in der Vergabe; geplanter Baubeginn 14.07.2021

 

7. K 2069 Zörbig, 3.BA (Unterhaltung)

Das Vorhaben befindet sich in der Vergabe; geplanter Baubeginn 22.07.2021

 

8. K 2055 OD Thalheim

Das Vorhaben befindet sich in der Ausschreibung.

Geplante Unterhaltungsmaßnahmen für 2021 sind in der Ausschreibung:

- K 2074 OD Wieskau; Erneuerung der Deckschicht

- K 2053 Schlaitz- Burgkemnitz; Erneuerung der Deckschicht

- K 1258 Zerbst- Leps und K 1259 Zerbst- Bone; Stabilisierung des Randstreifens

- K 2511 Lausigk- Nauendorf; Einbau eines Asphaltbelages

- K 2074 OL Görzig; Beteiligung an Deckenerneuerung im Zusammenhang mit dem

Kanalbau des AV Köthen. Die Ausführung erfolgt auf der Basis einer Realisierungsvereinbarung mit dem AV Köthen.

 

Herr Schulze hielt eine ausführliche Rede über seine 20-jährige Landratslaufbahn.

Er dankte allen Weggefährten, den Kreistagsmitgliedern, seinen engsten Mitarbeitern und vor allem seiner Frau, die ihn die letzten 22 Jahre unterstützt und begleitet haben.