Der Kreistag beschließt die anliegende 1. Änderung des Hygienekonzeptes des Kreistages Anhalt-Bitterfeld und seiner Ausschüsse.

(Herr Grabner betrat wieder den Sitzungssaal).

 

Herr Mölle fragte, wann das Hygienekonzept außer Kraft tritt und ob es eine Inzidenzzahl gibt, die es berechtigt, dieses Hygienekonzept außer Kraft zu setzen.

Herr Wolpert erklärte, dass nur der Kreistag dieses Hygienekonzept beschließen und aufheben kann. Er selbst war der Auffassung, so lange das Land eine Pandemielage annimmt, wird diesem Hygienekonzept gefolgt. Es ist eine Art Geschäftsordnung, welche in jeder Sitzung auf Antrag mit Mehrheit aufgehoben werden kann.

Herr Wolkenhaar bat um Prüfung, ob das Hygienekonzept an einen Inzidenzwert gekoppelt werden sollte.

 

Die Vorlage 0343/2021 wurde mehrheitlich mit 35 Ja-Stimmen und 7 Gegenstimmen, bei 1 Enthaltung, bestätigt.