Sitzung: 09.12.2021 Kreistag
Frau Zoschke fragte, wie sich das Mietverhältnis nach
dem 31.12.2021 für das Impfzentrum in Köthen gestaltet (Mietvertrag läuft bis
31.12.2021)?
Herr Grabner antwortete, dass hier – nach Rücksprache mit dem Eigentümer
– vereinbart wurde, das Gebäude zu den bisherigen Konditionen weiter zu mieten.
Herr Loth fragte an, welche Kosten dem Landkreis
entstanden sind (erst die Impfzenten zu öffnen, dann zu schließen, um sie kurz
darauf wieder zu öffnen)?
Herr Grabner antwortete, dass die Kosten zur Einrichtung des
Impfzentrums nachgereicht werden. Hier sind lediglich Personalkosten für die
Einrichtung entstanden, die Technik wurde teils vom Land gestellt, die Abtrennungseinrichtung
war bereits im Bestand des Landkreises.
Weiter fragte Herr Loth, ob es der Wahrheit
entspricht, dass ein Kind in Zerbst an Nebenwirkungen einer Corona-Impfung
verstorben sei?
Hierzu antwortete Herr Grabner, dass diese Nachricht nicht richtig sei,
es ist kein Kind verstorben.
Herr Dittmann nahm hierzu wie folgt Stellung:
Jeder, der solche Meldungen verbreitet, macht sich der Volksverhetzung
schuldig. Herr Dittmann erklärte, dass er sofort nach Bekanntwerden
dieser Nachricht bei der Stadtverwaltung Zerbst (Standesamt und
Einwohnermeldeamt) sowie bei örtlichen Bestattern angefragt hatte, ob ein
Todesfall gemeldet wurde, dies war nicht der Fall.
Herr Dittmann erklärte, dass er als Bürgermeister der Stadt Zerbst
Strafanzeige gegen einen Verbreiter dieser Nachricht gestellt hat, da in einem
Beitrag dargestellt wurde, dass die Stadt Zerbst alles unternehmen würde, um
die Tatsachen zu vertuschen und alle Social-Media-Kontakte und Profile der
„betroffenen Familie“ löschen ließ. Dies entspricht nicht der Wahrheit.
Herr Heeg gab zu bedenken, dass sich die Reise nach Zerbst als sehr
beschwerlich erwies. Er bat den Kreistag und die Kreisverwaltung intensiv daran
zu arbeiten, den Zusammenhalt des Kreises auch dadurch zu fördern, dass man
unbeschwert reisen kann. Weiterhin sei eine Verbindung nach Zerbst über Aken
nur eingeschränkt möglich, da die Fähre in Zerbst nur bis 15 Uhr fährt, was
keine akzeptable Lösung für eine Bundesstraße sei. Herr Heeg bat darum,
sich an die Stadt Aken zu wenden, da es keinen objektiven Grund gibt, dass die
Fähre nur bis 15 Uhr verkehrt.
Herr Roi fragte, ob die Anfrage von Herrn Dittmann aus dem Kreis- und
Finanzausschuss zur geschlossenen Kreismedienstelle in Bitterfeld-Wolfen
mittlerweile geprüft wurde? Es wurde dort die Frage gestellt, ob es dafür einem
Kreistagsbeschluss bedarf?
Herr Böddeker erklärte, dass hierzu eine schriftliche Antwort erfolgen
wird. Die Außenstelle Wolfen ist zwar geschlossen, aber nicht im Sinne von
„abgewickelt“, sondern im Sinne von „zur Zeit keine Öffnungszeiten“. Dies liegt
daran, dass kein Personal vorhanden ist. Sobald wieder Personal zur Verfügung
steht, werden die Öffnungszeiten wieder gewährleistet.
Bezüglich des Impfzentrums (bei Widereröffnung) fragte Herr Roi, ob der
Bund finanziell wieder unterstützt oder wird es auf eigene Kosten eröffnet?
Herr Grabner erklärte, dass das Objekt nicht im Eigentum des Landkreises
stand, dieses wurde aufgekündigt. Der Landkreis steht derzeit im engen Kontakt
mit der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier wurde ein städtisches Gebäude angeboten,
um dort das Impfzentrum zu integrieren.
Weiterhin geht Herr Grabner davon aus, dass die Kosten für das bereits
laufende Impfzentrum in Köthen wieder vom Land ersetzt werden.
Zur Turnhalle Wolfen, Krondorfer Gymnasium, fragte Herr Roi, wann die
Turnhalle gebaut wurde? Sind die Mängel im Zuge der Sanierungsarbeiten
aufgetreten?
Herr Wolpert sagte eine schriftliche Antwort zu.
Herr Hennicke erklärte, dass in den vergangenen 3 Jahre 1700 Bäume
Ersatzpflanzungen, zu denen der Landkreis verpflichtet ist, nicht vorgenommen
wurden. Die Verwaltung arbeitet daran, dass dieses Defizit abgebaut wird, was
als Baumschuld bezeichnet wird. Herr Hennicke bat darum, dass dies
vollständig in einem absehbaren Zeitraum passiert und darüber berichtet wird,
wie lange die konkrete Planung sei.
Es gab keine weiteren Anfragen und Anregungen.