Herr Roi bat um eine Information bezüglich des Ausfalls der Notrufsysteme in weiten Teilen des gesamten Landes. Die Stadt Halle hat die Freiwilligen Feuerwehren informiert und besetzt. Wie wurde in Anhalt-Bitterfeld verfahren?

Weiterhin bezog er sich auf die Afrikanische Schweinepest. Im Harz fanden dazu große Übungen statt. Waren Vertreter des Landkreises Anhalt-Bitterfeld mit vor Ort, um sich das anzugucken. Sind in Anhalt-Bitterfeld auch solche Übungen geplant? Sind Ausschreibungen geplant, hinsichtlich einer Bindung von Kapazitäten, wenn die Seuche hier ausbricht. Sie ist mittlerweile in Sachsen. Der Burgenlandkreis hat eine solche Ausschreibung gemacht. Hierbei ging es darum, wer die Tiere entsorgt, die abgeholt werden müssen. Im Land wurde darauf verwiesen, dass die Landkreise hier zuständig sind. Allerdings haben sich die meisten Landkreise damit noch nicht beschäftigt.

Herr Grabner konnte zum jetzigen Zeitpunkt nichts dazu sagen. Eine Antwort wird dem Protokoll beigefügt.

Der Ausfall des Notrufsystems betraf auch Sachsen und weitere Bundesländer. Es war generell die Hauptzuleitung der Telekom betroffen, was gegen 7.00 Uhr wieder behoben war. Über die Leitstelle war man erreichbar.

Herr Roi äußerte, dass eine Information durch die Landesregierung vorlag, die Bürger sollen sich an die Feuerwehrdepots wenden. Diese sind jedoch nicht durchgängig besetzt. Für die Besetzung müsste der Landkreis sorgen.

Herr Grabner hatte von dieser Information keine Kenntnis.

Herr Egert informierte Frau Ludwig, dass Frau Grimm-Benne unsere Bitte erwartet, uns eine Rechnung zur Verfügung zu stellen, dann könnten wir in den Kommunen dezentrales Impfen anbieten.

Herr Heeg fand diesen Ausfall des Notrufes bzw. das Wecken der Bevölkerung mit KATWARN ein bisschen übertrieben.

Herr Wolkenhaar gab den Hinweis zur Satzung der Feuerwehrtechnischen Zentrale. Sie ist nicht von 2018, sondern von 2008.

Man hat Gefahrenpotential und die FTZ kann zu Einsätzen gerufen werden. Wenn diese Einsätze dem Verursacher in Rechnung gestellt werden, muss die Satzung auch in Ordnung sein.

Herr Grabner sicherte zu, sich der Thematik FTZ noch einmal zu widmen.

Herr Roi äußerte, es gibt Gerichtsurteile, dass es bei Versicherungsfällen neue Kalkulationen geben muss. Er wies darauf hin, die Satzung zu überprüfen.