Sitzung: 11.11.2021 Kreis- und Finanzausschuss
Herr Roi bat um eine Information
bezüglich des Ausfalls der Notrufsysteme in weiten Teilen des gesamten Landes.
Die Stadt Halle hat die Freiwilligen Feuerwehren informiert und besetzt. Wie
wurde in Anhalt-Bitterfeld verfahren?
Weiterhin bezog er sich auf die
Afrikanische Schweinepest. Im Harz fanden dazu große Übungen statt. Waren
Vertreter des Landkreises Anhalt-Bitterfeld mit vor Ort, um sich das
anzugucken. Sind in Anhalt-Bitterfeld auch solche Übungen geplant? Sind
Ausschreibungen geplant, hinsichtlich einer Bindung von Kapazitäten, wenn die
Seuche hier ausbricht. Sie ist mittlerweile in Sachsen. Der Burgenlandkreis hat
eine solche Ausschreibung gemacht. Hierbei ging es darum, wer die Tiere
entsorgt, die abgeholt werden müssen. Im Land wurde darauf verwiesen, dass die
Landkreise hier zuständig sind. Allerdings haben sich die meisten Landkreise
damit noch nicht beschäftigt.
Herr Grabner konnte zum jetzigen Zeitpunkt
nichts dazu sagen. Eine Antwort wird dem Protokoll beigefügt.
Der Ausfall des Notrufsystems
betraf auch Sachsen und weitere Bundesländer. Es war generell die
Hauptzuleitung der Telekom betroffen, was gegen 7.00 Uhr wieder behoben war.
Über die Leitstelle war man erreichbar.
Herr Roi äußerte, dass eine
Information durch die Landesregierung vorlag, die Bürger sollen sich an die
Feuerwehrdepots wenden. Diese sind jedoch nicht durchgängig besetzt. Für die
Besetzung müsste der Landkreis sorgen.
Herr Grabner hatte von dieser Information
keine Kenntnis.
Herr Egert informierte Frau Ludwig, dass
Frau Grimm-Benne unsere Bitte erwartet, uns eine Rechnung zur Verfügung zu
stellen, dann könnten wir in den Kommunen dezentrales Impfen anbieten.
Herr Heeg fand diesen Ausfall des
Notrufes bzw. das Wecken der Bevölkerung mit KATWARN ein bisschen übertrieben.
Herr Wolkenhaar gab den Hinweis zur Satzung
der Feuerwehrtechnischen Zentrale. Sie ist nicht von 2018, sondern von 2008.
Man hat Gefahrenpotential und
die FTZ kann zu Einsätzen gerufen werden. Wenn diese Einsätze dem Verursacher
in Rechnung gestellt werden, muss die Satzung auch in Ordnung sein.
Herr Grabner sicherte zu, sich der
Thematik FTZ noch einmal zu widmen.
Herr Roi äußerte, es gibt Gerichtsurteile, dass es bei Versicherungsfällen neue Kalkulationen geben muss. Er wies darauf hin, die Satzung zu überprüfen.