Sitzung: 09.04.2015 Kreistag
(Herr Grabner, Herr Petri und Herr Försterling
gekommen= 43+1=80,00%)
Folgende Anfragen wurden von Einwohnern des Landkreises an
den Aufsichtsratsvorsitzenden, Herrn Uwe Schulze, gestellt:
Herr Lutz
Ehrenboth, Wolfen
Wie lange sind Sie
schon Aufsichtsratsvorsitzender der in Liquidation befindlichen BQP?
Wann haben Sie zum ersten
Mal von den wirtschaftlichen Problemen Kenntnis gehabt und welche Maßnahmen
haben Sie eingeleitet?
Herr Schulze informierte, dass er seit 2001 Aufsichtsratsvorsitzender der BQP ist. Die ganze Dramatik der Probleme in der BQP waren uns nach dem Wechsel der Geschäftsführung bekannt und bewusst geworden. Alles andere stand ja schon in der Zeitung.
Herr Ehrenboth war mit der Antwort nicht zufrieden und er bat um eine schriftliche Beantwortung.
Herr Axel
Schröder, Raguhn
Man konnte aus den
veröffentlichten Bilanzen entnehmen, dass die BQP jährlich etwa 500 sogenannte
„Maßnahmeplätze“ geschaffen hat, die zur Qualifizierung für den ersten
Arbeitsmarkt führen sollten.
Wie hoch war der
durchschnittliche Prozentsatz der Maßnahmeteilnehmer, die nach Abschluss der Maßnahmen
einen regulären Arbeitsplatz gefunden haben und waren in diesem länger als 12
Monate tätig?
Frau Sylke Döring,
Muldestausee
Welche Größenordnung
hatten die jährlichen Zuwendungen, die die BQP für die Durchführung der
„Maßnahmen“ von der ARGE beziehungsweise KomBA-ABI erhalten hat?
Frau Martina
Ehrenboth, Wolfen
Wie hoch sind die
Gesamtverluste der BQP und Tochtergesellschaften EBV und ÖSEG aufgelaufen bis
zum 31.12.2014?
Herr Rene
Vollmann, Bitterfeld
Verkauft wurden
insgesamt über 3 Millionen qm Land und 10 Millionen qm Wasserfläche für 2,88
Mio. €.
Wie erfolgte die
Auswahl der potentiellen Käufer für die Goitzscheflächen?
Und, welche Firma hat
das Wertgutachten erstellt?
Herr Volker
Olenicak, Muldestausee
Nach einer Mitteilung
der MZ vom 26.11.2013 hätten nur zwei Firmen ein Gebot zum Kauf der Goitzsche
abgegeben. Einmal die Firma „EMM-invest GmbH“ und der spätere Käufer, die
„Blausee GmbH“.
1. Wie sind die
beiden Firmen eigentlich auf den Verkauf des Goitzsche Areals aufmerksam
geworden?
2. Gab es eine
Ausschreibung, Anzeigen oder wurden Immobilienmakler kontaktiert?
Herr Kai-Uwe
Ziegler, Bitterfeld
Die eventuelle Absage
des Goitzsche-Marathons war in den letzten Wochen Thema in der Presse.
Hintergrund waren Streitigkeiten zur Nutzung des Goitzscherundweges.
Wie sind die genauen
Eigentumsverhältnisse des Rundweges und welche festgelegten Regelungen zu
dessen Nutzung gibt es?
Herr Schulze sicherte eine schriftliche Beantwortung der Anfragen zu.