Sitzung: 20.01.2022 Kreistag
(Herr Schenk gekommen = 46+1 = 85,45%)
Frau Annemarie Reimann, Ortsbürgermeisterin von Grimme (Bereich Zerbst) bezog sich auf die Nachpflanzungen der Obstalleen an der L57 Richtung Grimme. Sie fragte, wann es eine Nachpflanzung in diesem Bereich gibt. Kann die Gemeinde Grimme mit am Gestaltungsprozess mitwirken? Wie soll perspektivisch eine Finanzierung der momentan 1.700 zu ersetzenden Bäume im Landkreis von statten gehen, wenn bei einer Kostenkalkulation von 1.000 EUR pro Baum mit Pflege auf 5 Jahre eine Gesamtsumme von 1,7 Mio. EUR zur Verfügung gestellt werden müsste.
(Herr Zimmer gekommen = 47+1 = 87,27%)
Herrn Grabner war bewusst, dass in den letzten Jahren viele Bäume nicht nachgepflanzt worden sind. Als erste Maßnahme wurden im Haushalt für Nachpflanzungen 100.000 EUR zur Verfügung gestellt. Er wies darauf hin, dass es nur Schritt für Schritt gehen kann.
Herr Matthias Böttcher, Ortsbürgermeister von Deetz, stellte fest, dass die Mittel für den Straßenbau wiederum eingekürzt werden. Gibt es im Landkreis einen Plan, in welcher Reihenfolge zukünftig die Straßen zu sanieren sind, mit welcher Priorisierung und welchen Mitteln? Für ihn sieht es in allen Stadtgebieten sehr planlos aus. Wichtige Straßenbaumaßnahmen werden über Jahre verschoben.
Herr Grabner erklärte, dass mit
derzeitigem Stand ein Defizit von 8,5 Mio. EUR im investiven Bereich vorhanden
ist. Diese Summe muss zu 100% durch Kredite finanziert werden. Das
Hauptaugenmerk in diesem Jahr liegt erst einmal im Bereich des Hochbaus,
insbesondere in den Schulen. Die derzeitige Prioritätenliste wird noch einmal
überarbeitet. Es wird versucht, im Folgejahr mit den Maßnahmen zu beginnen und
sukzessive, im Rahmen der straßenbaulichen Sanierung, die schlechten
Straßenzustände abzuarbeiten. Ein großer Teil muss jedoch grundhaft saniert
werden.