Sitzung: 12.03.2015 Kreis- und Finanzausschuss
Herr Schulze schlug folgende Tagesordnung für die 6. Tagung des Kreistages am 09.04.2015 zur Vorberatung vor:
Öffentlicher Teil
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1 |
Eröffnung der Sitzung |
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2 |
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit |
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3 |
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
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4 |
Einwohnerfragestunde |
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5 |
Feststellung der Niederschrift vom 19.02.2015 |
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6 |
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüsse gefassten Beschlüsse |
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7 |
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen |
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8 |
Vorstellung des Anliegens und der Ziele des Energieavantgarde Anhalt e.V." |
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9 |
Beteiligungsbericht 2013 |
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10 |
Beratung und Beschlussfassung Konsolidierungskonzept 2015 |
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10.1 |
Konsolidierungskonzept 2015 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld |
BV/0154/2015 |
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11 |
Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung 2015 |
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11.1 |
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld |
BV/0155/2015 |
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12 |
Behandlung der Tagesordnungspunkte |
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12.1 |
Stellungnahme des Landkreises Anhalt-Bitterfeld zum Prüfbericht des LRH des LSA vom 01.10.2014 über die überörtliche Prüfung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld mit dem Schwerpunkt "Ausgewählte Maßnahmen der Jugendhilfe und Jugendarbeit" |
BV/0135/2015 |
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12.2 |
Veränderung bei der Besetzung des Betriebsausschusses "Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld", Fraktion DIE LINKE |
BV/0143/2015 |
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12.3 |
Veränderung bei der Besetzung des Kultur- und Tourismusausschusses; Fraktion DIE LINKE |
BV/0144/2015 |
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12.4 |
Benennung von Mitgliedern des Kreistages sowie Vertreter der Mitglieder für die Vertretung des Landkreises in der Arbeitsgemeinschaft zur Gestaltung der ländlichen Entwicklung |
BV/0148/2015 |
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12.5 |
Erarbeitung eines tragfähigen und nachhaltigen Konzeptes der Drogen- und Suchtberatung im Landkreis Anhalt-Bitterfeld |
BV/0149/2015 |
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12.6 |
Veränderung bei der Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses durch einen sachkundigen Einwohner - Fraktion CDU/FDP |
BV/0157/2015 |
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13 |
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Kreistages |
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Nicht öffentlicher
Teil
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14 |
Verwaltungsinformationen |
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15 |
Beratung und Beschlussfassung nichtöffentlicher Vorlagen |
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15.1 |
Zustimmung des Kreistages zum Verkauf eines Grundstückes
in Aken, Fährstraße 8 |
BV/0158/2015 |
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16 |
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Kreistages |
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Öffentlicher Teil
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17 |
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
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18 |
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Zu den Standardtagesordnungspunkten gab es keine Hinweise und Anfragen.
Herr Dittmann bezog sich auf den Tagesordnungspunkt 8 und fragte nach, ob nicht der Schwerpunkt auf die Berichterstattung zum Beteiligungsbericht verlagert werden kann. Hier sollte mehr Zeit für den Beteiligungsbericht eingeplant werden.
Die erschöpfende Berichterstattung zur Energieavantgarde könnte zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Wie brennend ist dieses Thema schon?
Herr Schulze verwies darauf, dass die Berichterstattung nur 10-15 Minuten beträgt.
Herr Tappel stellte fest, dass es beim Beteiligungsbericht um einen Rückblick auf das Jahr 2013 geht.
Herr Herder bezieht sich auf die Mitgliedschaft Energieavantgarde und stellte fest, dass der Landrat wohl schon entschieden hat, dass man dort mitmacht. Da braucht man auch keinen Beschluss des Kreistages.
Herr Schulze
informierte, dass sich die Energieavantgarde gegründet hat und ein großes
Interesse daran hat, den Landkreis daran zu beteiligen. Der Landkreis ist
bisher noch nicht Mitglied.