Sitzung: 14.10.2021 Kreis- und Finanzausschuss
Herr
Northoff fragte,
ob Umbauorganisationen im laufenden Jahr zu Änderungen bei den Personalkosten
geführt werden. Er bat darum, darauf hinzuweisen.
Herr
Grabner
erklärte, dass dies im Budget 11 erläutert wird. Die ursprüngliche
Umorganisation steht noch bevor. Es ist vorgesehen, am 01.01.2022 mit einem
neuen Organigramm bzw. einer neuen Organisationsstruktur zu starten. Die Kosten
müssen noch eingepflegt werden. Er bat um Verständnis, dass aktuell noch kein
Stellenplan geliefert wurde. Das resultiert aus der momentanen Findungsphase
bezüglich der Umorganisation.
Herr
Lucas gab
folgende Informationen zum 1. Entwurf des Haushaltes:
-
ordentliche Erträge im Ergebnisplan i.H.v. 235,5 Mio. EUR
-
Aufwendungen i.H.v. 236,4 Mio. EUR
-
Defizit i.H.v. -954.800 EUR bei einer Kreisumlage von 39,5%
-
Zielstellung: Kreisumlagehebesatz von 39,1%
-
Kreditaufnahme i.H.v. ca. 11 Mio. EUR
-
Äußerung der Kommunen bis zum 15.10.2021 vorgesehen, danach erfolgt der
Abwägungsprozess
-
die Liquidität soll verbessert werden, heute gab es die erste Kreditaufnahme
aus dem Jahr 2020
-
es sollen STARK III Kredite zur Sanierung der „SK Völkerfreundschaft“
vorbereitet werden, diese
sind i.H.v. 1,4 Mio. EUR fast zinslos
-
Verweis auf den Vorbericht, Seite 5 und 6, BQP – intern muss geklärt werden,
wie dies verbucht
werden kann
-
Verweis auf Seite 33 und 34 – hier werden die Verbindlichkeiten dargestellt -
im Rahmen der
Stellung der Jahresabschlüsse werden diese
nochmal bearbeitet
-
Jahresergebnisse, Seite 35, sollten vorerst informativ betrachtet werden, da
diese nicht
vollumfänglich geprüft und beschlossen wurden
Herr
Urban bezog
sich auf den Vorbericht, Seite 6, fortgeschriebener Ansatz der
Personalaufwendungen i.H.v. 55.007.420. Im ersten Entwurf stehen 55.477.400
EUR. Hier gibt es eine Abweichung von 400.000 EUR. Woraus begründet sich das?
Herr
Lucas erklärte,
dass wir einen fortgeschriebenen Ansatz haben. Hier gibt es noch Ergänzungen
bzw. Umbuchungen im Rahmen von überplanmäßigen Ausgaben des laufenden Jahres
bzw. Übertragungen des Vorjahres.
Herr
Egert bezog
sich auf die Tarifsteigerungen bzw. der Stundenverkürzungen auf 39,5 Stunden
bei den meisten Arbeitsverträgen. Er fragte, ob dies schon in die Planung mit
einberechnet wurde? Er bat darum, personalseitig zu klären, ob es im Haushalt
mit einberechnet wurde.
Herr
Grabner bat
darum, den Personalbereich mit auszuklammern, da es nochmal Verschiebungen
geben wird. Es soll ein neues Amt im Bereich der IT geben. Hier sollen alle
Mitarbeiter integriert werden, die momentan im Bereich der Schulen tätig sind.
Budget 11 – Amt für Organisation, Personal und EDV
Frau
Wähnelt gab
folgende Informationen:
-
Personalkosten i.H.v. 56.482.100 EUR wurden veranschlagt, Erhöhung gegenüber
2021
i.H.v. 2.329.000 EUR
-
der Stellenplan wird nochmal überarbeitet, danach waren ca. 23 Personalstellen
gegenüber dem
Vorjahr ausgewiesen
-
erhöhter Planansatz ist zu verzeichnen
-
Erhöhung bei der Versorgungsumlage bei Beamten von 48% auf 52%
-
erhöhte Rückstellungen von Beschäftigten in Altersteilzeit i.H.v. 215.500 EUR
-
Erfüllungsstand von Personalaufwendungen in den Jahren 2018, 2019 und 2020
weisen geringere
Aufwendungen zum Jahresende von ca. 2,8% bzw.
2% und im Jahr 2020 von 4%, das sind in etwa
1,3 Mio. EUR, 1 Mio. EUR bzw. 2,1 Mio. EUR
-
in dieser Größenordnung werden Personaleinsparungen vorgenommen, der
ursprüngliche Ansatz
wurde um 1,6 Mio. EUR reduziert, im jetzigen
Haushalt Personalkosten i.H.v. 54.870.900 EUR,
das ist eine Erhöhung um 717.800 EUR, die
Stellen wurden nicht reduziert
Seite 96 ff.
Teilergebnisplan
-
ordentliche Erträge 207.800 EUR
-
ordentliche Aufwendungen 8.138.800 EUR
-
ordentliches Ergebnis -7.931.000 EUR
-
interne Leistungsverrechnungen 46.800 EUR
-
Ergebnis -7.884.200 EUR
Veränderungen
im Budget:
-
Personalmanagement -46.800 EUR
-
Organisation 1.000 EUR
-
IT-Bereich 258.000 EUR
Budget
05 – Amt für Zentrale Steuerung und Recht:
-
Produkt „Sonstige Steuerungsunterstützung“ - SK „Erstattung für die
Aufwendungen von Dritten“ –
hierüber werden Abordnungen von Mitarbeitern
der KomBA zum Landkreis finanziert (Seite 53)
-
Ergebnis im Jahr 2020 i.H.v. 88.959,06 EUR, in den Jahren 2021 und 2022 kein
Ansatz
-
im Jahr 2021 kommt es in der Haushaltsausführung zu Aufwendungen, auf Grund
Abordnungen
der KomBA zur Unterstützung für die
Landkreise
Produkt „Personalmanagement“
-
Erhöhung der Personalkosten um 235.800 EUR, auf Grund einer zustätzlichen
Stelle für
„SG Betriebliches Eingliederungsmanagement und
LOB“ (0,75 VZÄ) i.H.v. 37.000 EUR
-
Versorungsumlage für Beamte, Erhöhung von 48% auf 52% = Erhöhung von 142.000
EUR,
restliche Summe von ca. 55.000 EUR sind
Tarif- und Entgeltanpassungen für Mitarbeiter im
Personalamt
Produkt „Organisation“
-
Verringerung Personalkosten um 70.800 EUR auf Grund Einsparung einer Stelle in
der
Organisationsstruktur
Herr
Wolkenhaar
fragte, warum für die Betriebliche Gesundheitsförderung im Jahr 2022 35.000 EUR
eingestellt wurden, obwohl man im Ergebnis für 2020 nur mit 6.600 EUR
ausgegangen ist.
Weiterhin
stellte er fest, dass die Beschäftigungsgruppen verzehnfacht wurden. Sind die
Mitarbeiter bereit dafür bzw. für welchen Bereich soll das durchgeführt werden?
Warum
ist bei der Ausbildung von Inspektorenanwärtern eine Erhöhung von 40.000 EUR
auf 42.000 EUR zu verzeichnen.
Herr
Grabner bat
darum, die Frage 1 vorerst auszuklammern, da er im nichtöffentlichen Teil zum
Betrieblichen Gesundheitsmanagement Ausführungen machen wird.
Frau
Wähnelt erklärte,
dass die geringe Zahl beim Betrieblichen Gesundheitsmanagement im Jahr 2020 mit
Corona zusammenhängt. Die Maßnahmen konnten nicht stattfinden. 2021 war nur ein
Ansatz von 20.000 EUR zu verzeichnen, da man Maßnahmen in diesem Jahr umsetzen
wollte. Hier hat uns der Hackerangriff im großen Maße beeinträchtigt, da man
auf Videokonferenzen umgestiegen ist und dies nicht mehr möglich ist.
Weiterhin
werden die Gesundheitstage finanziert und die Zeiten, wo der Arbeitskreis tagt.
SK
526101 – Aus- und Fortbildung
-
im Jahr 2020 wurden keine Aus- und Fortbildungen angeboten
SK
526103 – Fortbildung in Beschäftigtengruppen
-
für Leitstellenmitarbeiter, Lebensmittelkontrolleure
-
Fortbildung für den neuen Amtsarzt
SK
526111 - Ausbildung Inspektorenanwärter
-
2018 mit Einstellung begonnen, inzwischen gibt es 6 Anwärter, für 2022 sind 2
weitere vorgesehen
Herr
Grabner bat
darum, den Bereich „Schulungskosten“ nicht anzufassen. Im Bereich der IT gibt
es erhöhten Schulungsbedarf der Mitarbeiter. Dort wird sich gravierend etwas
ändern.
Herr
Urban fragte,
ob eine IT-Versicherung geplant ist?
Herr
Grabner
bejahte dies. Voraussetzung hierbei ist, den BSI-Standard einzuhalten. Sobald
das System steht, wird es eine Begutachtung geben und eine entsprechende
Versicherung abgeschlossen werden.
Herr
Egert fragte,
ob das Rechenzentrum für nächstes Jahr noch geplant ist.
Hierzu
wird sich Herr Grabner im nicht öffentlichen Teil äußern.
Budget 14 – Rechnungsprüfungsamt
Herr
Müller gab
folgende Informationen:
-
ordentliche Erträge 84.500 EUR
-
ordentliche Aufwendungen 787.800 EUR
-
ordentliches Ergebnis -703.300 EUR
-
Steigerung bei den Erträgen i.H.v. 15.300 EUR
-
Steigerung bei den Aufwendungen auf Grund der Schaffung von 2 zusätzlichen
Stellen
(Herr Schlegel gekommen, somit war sein Vertreter, Herr
Kalisch, wieder in beratender Funktion tätig
= 9 stimmberechtigte
Mitglieder)
Herr
Grabner teilte
mit, dass sich im Bereich des Rechnungsprüfungsamtes ein Personalmehrbedarf
herauskristallisieren wird, durch Rückstände zur Prüfung der Jahresrechnungen
bei den Kommunen.
Herr
Urban fragte,
ob die privatrechtlichen und öffentlichen Erträge nach einem Produktsachkonto
komulieren? Was ist der Grund, dass es keine öffentlich-rechtlichen
Leistungsentgelte mehr gibt?
Herr
Müller
erklärte, dass es eine Gerichtsentscheidung gibt und man den Aufwand nicht mehr
über einen Gebührenbescheid geltend machen darf, sondern auf dem Wege der
Kostenrechnung.
Budget 32 – Ordnungsamt
Frau
Adler gab
folgende Informationen:
-
es gab nur unwesentliche Veränderungen
-
ordentliche Erträge 2.041.800 EUR
-
ordentliche Aufwendungen 2.975.400 EUR
-
ordentliches Ergebnis -933.600 EUR
-
Differenzen bei öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten durch entsprechende
Anpassung der
Planung an das Ergebnis von 2020, z.B. wurden
bei den Erträgen in der Zulassungsbehörde
10.000 EUR gestrichen
-
da man durch den Hackerangriff derzeitig nur eingeschränkt arbeitsfähig ist,
ist ein Stau zu
erwarten, dadurch Erhöhung der Einnahmen in
den nächsten Jahresabschlüssen
-
Einnahmen in der Fahrerlaubnisbehörde werden erst im Jahr 2022 wirksam
-
Erhöhung der Personalaufwendungen i.H.v. 69.500 EUR durch Entgeltanpassungen
-
im Produkt der Fahrerlaubnisbehörde i.H.v. 82.000 EUR Erhöhung durch
Altersteilzeitrückstellungen
-
Steigerung bei den Aufwendungen zu Sach- und Dienstleistungen um 2.400 EUR
-
Steigerung bei den sonstigen Aufwendungen Bürobedarf um 2.300 EUR
-
geplante Ausgaben im Teilfinanzplan i.H.v. 5.000 EUR für Büromöbel
Herr
Grabner dankte
allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen, dass sie trotz der Computerpanne nie
verzagt haben und die publikumsrelevanten Bereiche am Laufen gehalten haben. Zu
Beginn waren ca. 700 offene Fälle bei der Zulassungsstelle aufgelaufen. Diese
wurden in kurzer Zeit durch Verlagerung der Arbeitszeiten und Ausweitung der
Arbeitszeiten abgearbeitet. Derzeitig gibt es noch ca. 1.700 bis 1.800 offene
Vorgänge beim Umtausch der Führerscheine.
Herr
Northoff gab
an, dass mitgeteilt wurde, dass es bereits vor dem Hackerangriff Probleme
gegeben habe. Waren entsprechende Stellen vorhanden, die nicht besetzt wurden
oder müsste dort ein zusätzlicher Stellenaufwuchs vorgenommen werden?
Frau
Adler teilte
mit, dass man im Bereich der Fahrerlaubnisbehörde relativ niedrig bezahlte
Stellen hat. Das hat zur Folge, dass sich Mitarbeiter sehr gern auf eine andere
Stelle wegbewerben.
Herr
Grabner gab an,
dass aktuell alles in die entsprechende Organisationsuntersuchung einfließt, um
sich dann eine vernünftige Meinung bilden zu können. Es kann sein, dass es
einen Aufwuchs gibt, jedoch ist momentan nicht klar definierbar, wie groß er
sein wird.
Herr
Heeg teilte
mit, dass es im Sommer 2019 Probleme in der Führerscheinbehörde bezüglich der
Antragstellung und Abholung der Führerscheine gab. Sind solche
Reanimationsschritte geplant? Hat sich das als rückwirkend bewährt, dass man
diese Maßnahmen durchgeführt hat zur Erleichterung der Arbeit im Fachamt?
Herr
Grabner bat um
Verständnis und Geduld. Die Bürgerämter werden einer Prüfung unterzogen,
inwieweit sie erforderlich sind und inwieweit dort der Aufgabenbestand
ausgebaut und beibehalten werden kann.
Herr
Urban regte an,
dass man vielleicht mal schauen sollte, inwieweit beim Gehaltsgefüge
nachgebessert werden kann.
(Herr Roi gekommen = 10 stimmberechtigte Mitglieder)
Budget 41 – Kulturamt
Herr
Holz gab
folgende Informationen:
-
ordentliche Erträge 1.030.700 EUR
-
ordentliche Aufwendungen 3.678.700 EUR
-
ordentliches Ergebnis - 2.648.000 EUR
-
interne Leistungsbeziehungen 602.200 EUR
-
Verbesserung des ordentlichen Ergebnisses aus dem Vorjahr, 26.600 EUR weniger
-
Ansätze aus den 6 Produkten variieren im Vergleich zum Vorjahr hauptsächlich im
Personalbereich
-
Veränderungen im Bereich Industrie- und Filmmuseum Wolfen und Galerie am
Ratswall
resultierend aus den EFRE-beförderten
Umbaumaßnahmen und den daraus entstehenden
Neuausstellungen
-
im Personalbereich kein weiterer Aufwuchs, jedoch einige prozentuale
Verschiebungen von
Stellenanteilen in den Einrichtungen bzw.
durch Beendigung einer Elternschaftsvertretung.
Herr
Heeg äußerte,
dass im Kreistag die Erhöhung der Gebühren für die Musikschüler abgelehnt
wurde. Die Einnahmen der Musikschule Bitterfeld betrugen im Ergebnis von 2020
fast 100.000 EUR, was gegenüber dem Ansatz von 2021 um die Hälfte mehr war. Er
bat um Erläuterung, wie die weitere Planung ist. Es hatte auf Grund der
fehlenden Kalkulation dazu geführt, dass der Beschluss abgelehnt wurde.
Herr
Holz erklärte,
dass die Ansätze für 2021 und 2022 genauso besetzt wurden, wie der Ansatz 2020.
Im Jahr 2020 gab es den Einnahmeansatz von 651.000 EUR, im Jahr 2021 waren es
655.000 EUR.
Herr
Egert bezog
sich auf das Produkt 581100 - Aufwendungen aus ILV - und fragte, aus welchem
Produkt das gebucht wurde.
Herr
Lucas erklärte,
dass man zur internen Leistungsverrechnung anmerken muss, dass das Amt 68 auch
die Grundstücke und Gebäude bewirtschaftet. Die Gebäudekosten werden durch die
interne Leistungsverrechnung zum großen Teil mit umgelegt. Es gibt kein
Ergebnis im Jahr 2020, weil die Leistungsverrechnungen noch nicht durch sind,
es ist noch nicht gebucht. Es sind nur die Bereiche da, wo die Kosten umgelegt
wurden.
Budget 43 - Kreisvolkshochschule
Frau
Faust gab
folgende Informationen:
Erträge:
-
die ordentlichen Erträge zeigten im Ansatz 2020 und 2022 einen deutlichen
Unterschied
-
die Kreisvolkshochschule erhält Zuschüsse i.H.v 12,50 EUR pro durchgeführter
Unterrichtsstunde
-
durch Schließung, auf Grund der Pandemie, konnten weniger Unterrichtsstunden
durchgeführt
werden und man wird weniger Zuwendungen vom
Land erhalten
-
die Unterrichtsstunden von 2020 bilden die Grundlage für das Jahr 2022, da das
Land 2 Jahre
zurückrechnet, das gleiche Prinzip gilt bei
den Benutzergebühren
-
Erträge werden sich im nächsten Jahr erhöhen, wenn man auf Grund der Situation
wieder geregelt
Unterricht durchführen kann
Aufwendungen:
-
weniger Auslagen, auf Grund weniger Unterrichtsstunden bei den Honoraren, keine
Veränderungen in den nächsten Jahren
-
Differenz bei internen Leistungsverrechnungen i.H.v. 70.000 EUR führt dazu,
dass
Aufwendungen von 636.000 EUR auf 1 Mio. EUR
und dann auf 1.233.000 EUR steigen
Herr
Heeg bezog sich
auf die internen Leistungsverrechnungen. In den Folgejahren gehen diese um
100.000 EUR zurück. Ist das ein Fehler?
Herr
Lucas erklärte,
dass die Planung der internen Leistungsverrechnungen zum Teil vom Amt 68
erfolgen. Er wird die Frage zur nächsten Sitzung beantworten.
Frau
Zerrenner bezog
sich auf die Kreisvolkshochschule Köthen und fragte, ob geplant ist, die
Angebote zu erhöhen?
Frau
Faust erklärte,
dass die Planung auf den 300.000 EUR basiert, die man erreichen möchte. Man
muss jedoch die Hackerattacke beachten und dass man dementsprechend keinen
Zugriff auf das Programmheft hatte. Das neue Programmheft wird erst im Januar
eröffnet.
Budet 80 – Amt für Wirschaftsentwicklung, Marketing und ÖPNV
Herr
Hippe gab
folgende Informationen:
-
keine Veränderungen in den Budgets
-
Veränderungen im Stellenplan – die Mitarbeiterin der Stelle „SB Landwirtschaft“
ist nicht mehr im
Amt 80 tätig, auf Grund der Erreichung des
Rentenalters, die Aufgaben wurden verlagert in das
Umweltamt
-
Prokukt Landwirtschaft ist zum Amt 66 gewechselt
-
Veränderung im Personalbestand ab 1.7.2022, nur noch 1 Stelle im Landesförderprogramm
RÜMSA
Seite
686
-
SK 41400.00007 - Veränderungen im Produkt „Bildungskommune“, dieses Projekt
endete am
31.05.2021
-
SK 41410.00011 - Regionale Koordinierung, Ansatz 2022 = 37.800 EUR als
eigentliche
Absenkung, jedoch wird diese Stelle vom Land
i.H.v. 77.800 EUR fördertechnisch fortgeführt
-
SK 41410.00021 – RÜMSA Handlungssäule I – Veränderung von 200.000 EUR auf
70.000 EUR,
Projekt läuft zum 30.06.2022 aus
-
SK 41440.00001 – Zuweisung für RÜMSA HS I Verstetigung – es wird eine
Drittelung der Kosten
geben i.H.v 23.000 EUR
-
Nullsetzung bei den Maßnahmekosten „Stabilisierung und Teilhabe am
Arbeitsleben“,
Förderprogramm ist ausgelaufen, ein neues
Förderprogramm wird erwartet
-
Seite 701, Kreisentwicklungsplanung, hier ist eine Erhöhung zu verzeichnen
-
Seite 705, ÖPNV, Produkt 414100 – Veränderung von 0,00 EUR auf 315,000 EUR
-
Seite 708, Wirtschaftsförderung, wesentliche Veränderung beim Produkt 527141,
Umsetzung von
Marketingmaßnahmen, im Jahr 2021 sind 38.000
EUR veranschlagt, Reduzierung auf
25.000 EUR im Jahr 2022 auf Grund der
Bearbeitung des touristischen Imagefilmes
-
Zuwendung an Gemeindeverbände, eine Erhöhung erfolgt auf 21.300 EUR, diese
Vereinbarung ist
verlängert worden
-
Produkt 53120.40045 – Zuweisungen an Stadt BTF für TGZ – Veränderung von 85.000
EUR auf
9.700 EUR zu verzeichnen
-
Produkt 53120,40026 – Zuweisungen an Stadt KÖT für WFK – Reduzierung von 27.500
auf
10.000 EUR
-
Produkt 71500- Reduzierung von 587.500 EUR Zuschuss auf 533.000 EUR
-
Seite 712, Produkt „Wirtschaftsförderung/Tourismus“ - Sachsen-Anhalt-Tag“
14.000 EUR für
externen Standort
Herr
Urban stellte
fest, dass in 2020 30.000 EUR für das Sachverständigenkonzept eingestellt
waren. Wie weit ist das gediegen?
Herr
Hippe bezog
sich auf den Entwurf. Die Kommunen können noch einmal drüber schauen. Man geht
davon aus, dass es Anfang des nächsten Jahres im Fachausschuss behandelt wird.
Herr
Egert fragte
bezüglich der Kostensteigerung. Hat der Landkreis vor, auch für die
Planungsgemeinschaft oder für die Entwicklungsplanung im Landkreis mit zu
untersetzen und wenn ja, findet sich das in einem Produkt wieder?
Ist
geplant, was die Bundesstraße bzw. unsere Kreisanbindung angeht, in naher
Zukunft ein Strategiepapier zu entwickeln?
Ist
anhand der aktuellen Preissteigerung beim Diesel davon auszugehen, dass beim
ÖPNV mit einer Dieselklausel zu rechnen ist?
Herr
Grabner
erklärte, dass eine jährliche Preissteigerung von 2% verankert ist. Es ist
davon auszugehen, dass das Unternehmen dieses tatsächlich geltend machen wird.
Zu
den Strategiepapieren wird man sich zeitnah in die Abstimmung begeben, auch mit
der Regionalen Planungsgemeinschaft, was die Ausweisung von Industrie- und
Gewerbeflächen betrifft. Darauf basierend wird ein einheitliches Konzept für
den Landkreis Anhalt-Bitterfeld erstellt.
Herr
Hippe bezog
sich auf die letzte Frage zum ÖPNV. Es gibt 13 Kleinbusse an gebundene
Unternehmen. Diese Verträge laufen 2023 aus. In der Finanzierungssatzung ist
die Erhöhung bereits verankert und bei den Ansätzen für 2022 enthalten.
Herr Northoff bezog sich auf die
Erstattungen an private Leistungsträger im Schülerverkehr als auch dem ÖPNV. Er
bat um eine nähere Aufgliederung der Kosten, a) was geht an sonstige Firmen, b)
was geht an die Firma Vetter, mit Aufgliederung der einzelnen Positionen.
Wieviel entfällt auf das Schülerticket und auf den Anrufbus und was haben wir
im Nahverkehrsplan? Hier sollte es eine größere Transparenz geben.
Herr Hippe wird eine Zusammenstellung
dem Protokoll beifügen.
(Herr
Sonnenberger gegangen = 9 stimmberechtigte Mitglieder)
Herr Heeg fragte, warum es im Amt 80
keine interne Leistungsverrechnungen gibt.
Herr Lucas erklärte, dass es im Amt 20
keine interne Leistungsverrechnungen für Gebäudekosten gibt. Das wurde nur für
ausgewählte Bereiche gemacht, hauptsächlich Schulen, Kreisvolkshochschulen.
Eine Vollkostenberechnung wird ad hoc in diesem und im nächsten Jahr nicht mit
eingeführt, da es Zahlen sind, die bereitgestellt und ausgewertet werden
müssen. Das bindet personelle Ressourcen, die derzeitig nicht zur Verfügung
stehen.
Herr Urban fragte, wann der Vertrag mit
der Firma Vetter ausläuft.
Herr Heeg beantwortete die Frage: 2026.