Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Der Kreistag beschließt die Begründung zum Widerspruch gegen die Beanstandung des Beschlusses Nr.: 057-08/2020 durch die Kommunalaufsichtsbehörde.


Herr Wolpert gab an, dass eine Mitteilung vorliege, dass der Sozialausschuss ein Wort auf Seite 3, Mitte Absatz 4, geändert haben möchte. Hier soll es anstatt „Nachgang“ nunmehr heißen: „Im Zusammenhang…“

Herr Wolpert erklärte, dass der Landrat diese Änderung übernehmen wird, so dass die geänderte Form zur Abstimmung steht.

 

Frau Zoschke bedankte sich, dass der Landrat seine Zusage eingehalten hatte und für den Sozialausschuss am 16.09.2021 den Widerspruch zur Verfügung stellte. Weiterhin bat Frau Zoschke um eine Änderung in den Absätzen 2 und 3, hier wurde bereits eine Zusage zur Prüfung der Verwaltung zugesichert, da hier einige Disharmonien herrschten.

Herr Grabner erklärte, dass es hier bereits zur Klärung gekommen sei.

 

Es gab keine weiteren Nachfragen.

 

Die Vorlage 0431/2021 wurde einstimmig mit 42 Ja-Stimmen, bei 5 Enthaltungen, bestätigt.