Sitzung: 23.09.2021 Kreistag
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 5
Vorlage: BV/0431/2021
Der Kreistag beschließt die Begründung zum Widerspruch gegen die Beanstandung des Beschlusses Nr.: 057-08/2020 durch die Kommunalaufsichtsbehörde.
Herr
Wolpert gab an, dass eine Mitteilung vorliege, dass der Sozialausschuss
ein Wort auf Seite 3, Mitte Absatz 4, geändert haben möchte. Hier soll es
anstatt „Nachgang“ nunmehr heißen: „Im Zusammenhang…“
Herr
Wolpert erklärte, dass der Landrat diese Änderung übernehmen wird, so
dass die geänderte Form zur Abstimmung steht.
Frau
Zoschke bedankte sich, dass der Landrat seine Zusage eingehalten hatte
und für den Sozialausschuss am 16.09.2021 den Widerspruch zur Verfügung
stellte. Weiterhin bat Frau Zoschke um eine Änderung in den Absätzen 2
und 3, hier wurde bereits eine Zusage zur Prüfung der Verwaltung zugesichert,
da hier einige Disharmonien herrschten.
Herr
Grabner erklärte, dass es hier bereits zur Klärung gekommen sei.
Es gab
keine weiteren Nachfragen.
Die Vorlage 0431/2021 wurde einstimmig mit 42 Ja-Stimmen, bei 5 Enthaltungen, bestätigt.