Sitzung: 09.09.2021 Kreis- und Finanzausschuss
Herr
Roi erklärte,
dass die unterschiedlichen Handhabungen der Hygienekonzepte im Landkreis zu
Unverständnis und Irritationen führt. Er fragte, nach welchem Maßstab hier
vorgegangen wird?
Herr
Böddeker erklärte,
dass grundsätzlich keine Pflicht besteht, Hygienekonzepte vorzulegen und
genehmigen zu lassen. Es gibt bestimmte Regeln sowie die Verordnung des
Landrates, allerdings wird diese zur Zeit eher locker gehandhabt. Bei
steigenden Inzidenzen, ab 35, gelten
wieder andere Regeln, dann wird zum einen die Verordnung geändert werden müssen
(schärfere Regeln) und es wird mehr kontrolliert werden müssen.
Herr
Loth erklärte,
dass es bei der Auszahlung der Fördermittel für die Horte im
Landkreis größere Probleme gäbe. Er fragte, was mit den vergebenen Mitteln
passiert und ob es noch die Möglichkeit gibt, dass die Fördermittel doch noch
ausbezahlt werden?
Herr
Grabner erklärte,
dass die Antwort schriftlich erfolgen wird.
Es gab
keine weiteren Anfragen und Anregungen.