Sitzung: 14.06.2022 Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Herr Leps,
Fachbereichsleiter 63 Bauordnung, stellt sich den Ausschussmitgliedern vor
und informiert heute zu
den Anträgen auf Gewährung von Zuwendungen für Kulturdenkmale
gemäß der
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Sanierung und Instandsetzung
von Kulturdenkmalen für das Haushaltsjahr 2022.
Eine
Übersicht der insgesamt 7 Antragsteller ist der Niederschrift als Anlage 3
beigefügt.
Herr Leps
informiert, dass für die Sanierung und Instandsetzung von Kulturdenkmalen
50.000,00 EUR an Fördermitteln für das Jahr 2022 vorgesehen sind und stellt die
geplanten Vorhaben an den einzelnen Objekten vor. Nachfolgend unterbreitet Herr
Leps seine Vorschläge für die Bewilligung dieser Fördermittel.
Auf Anfrage von Herrn Tischmeier informiert Herr Leps, dass der Antrag
des Fördervereins Schloss Zerbst e.V. nicht berücksichtigt werden konnte. Trotz
Nachforderung am 09.03.2022 wurden bis zum 15.04.2022 fehlende Unterlagen durch
den Verein nicht fristgerecht nachgereicht. Bei einem Vororttermin am 01.06.2022
wurde dem Verein letztmalig die Gelegenheit gegeben, die Unterlagen bis zum
10.06.2022 zu vervollständigen. Eine konkretisierende Kostenaufstellung konnte
aber durch den Verein unter Verweis auf den Urlaub des Architekten nicht
übermittelt werden. Damit konnte die Notwendigkeit und Angemessenheit der
Zuwendung durch den Landkreis nicht beurteilt werden.
Alle
weiteren Fragen der Ausschussmitglieder werden von Herrn Leps detailliert
beantwortet.
Herr
Northoff bittet um Abstimmung, ob dem Kreistag empfohlen werden kann, diese
bewilligten Fördermittel gemäß Vorschlag des Fachbereiches Bauordnung
entsprechend auszureichen.
Darüber wird mit 6 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung abgestimmt.