Sitzung: 18.07.2022 Vergabeausschuss
Über den öffentlichen Teil der
Niederschriften der Vergabeausschusssitzungen vom 07.06.2022 und 20.06.22 lagen
keine schriftlichen Einwendungen vor.
Herr Heeg bringt mündliche
Einwände zur Niederschrift vom 07.06.2022 folgendermaßen ein. Er beantragt
unter Punkt 2 die Streichung folgender Absätze:
Herr Maaß verlässt zum
Tagesordnungspunkt 13.6 die Sitzung des Vergabeausschusses. Herr Honsa verlässt
wegen Befangenheit zu den Tagesordnungspunkten 13.5 und 13.6 den Saal.
Herr Sonnenberger fehlt
entschuldigt, Herr Stefaniak fehlt unentschuldigt.
Des Weiteren bittet Herr Heeg
auf der 1. Seite um folgende Ergänzung:
Mitglieder des
Vergabeausschusses
Herr Maaß - Ausschussmitglied (bis
TOP 13.5)
Herr Berger bittet um
Abstimmung der vorgeschlagenen Änderungsanträge. Diese wurden mehrstimmig mit 5
Ja-Stimmen und einer Enthaltung bestätigt.
Der öffentliche Teil der
Niederschrift vom 07.06.2022 wird mit den vorgenannten Änderungen einstimmig
mit 6 Ja-Stimmen genehmigt.
In der Niederschrift vom
20.06.22 beantragt Herr Heeg ebenfalls die Streichung des Satzes „Herr Maaß
erscheint zum Tagesordnungspunkt 6“ unter Punkt 2 und bittet um folgende
Er-gänzung auf Seite 1:
Mitglieder des
Vergabeausschusses
Herr Maaß - Ausschussmitglied (ab
TOP 6)
Im Anschluss daran bittet Herr
Berger um Abstimmung der vorgeschlagenen Änderungsan-träge. Diese wurden mehrstimmig
mit 5 Ja-Stimmen und einer Enthaltung bestätigt.
Der öffentliche Teil der
Niederschrift vom 20.06.2022 wird mit den vorgenannten Änderungen einstimmig
mit 6 Ja-Stimmen genehmigt.
Der öffentliche Teil der Niederschrift der Vergabeausschusssitzung vom 04.07.2022, wird voraussichtlich in der nächsten Sitzung behandelt.