Vor Beginn seiner Ausführungen übergibt Herr Bock den Ausschussmitgliedern und sachkundigen Einwohnern den aktuellen Baubericht in Papierform.

Der Baubericht ist dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

 

Wie in jeder Sitzung informiert Herr Bock vor seiner Berichterstattung zum aktuellen Baugeschehen kurz über die Erschwernisse hinsichtlich der Lieferung von Materialien aufgrund der Corona-Krise und auch infolge des Ukraine-Krieges, welche zu starken Bauzeitverzögerungen führten und auch weiterhin führen werden.

 

Die Situation spitzt sich insofern zu, dass der Großhandel festlegt, dass Materialien nur noch nach Verfügbarkeit und aktuellen Tagespreisen geliefert werden. Momentan erfolgt eine nahezu tägliche Preisanpassung, aus der sich eine direkte Ableitung der Erhöhung der Kostenansätze im Haushalt 2023 ergibt.

 

In der Folge der Baukoordination werden die Firmen aufgefordert, den Stand der noch offenen Materiallieferung fortlaufend anzuzeigen. In diesem Zusammenhang erfolgen gleichfalls fortlaufend Mehrkostenanzeigen.

Um den Baufortschritt nicht zu gefährden, ist eine zügige Prüfung und Freigabe erforderlich.

 

Die derzeitige Situation auf dem Bausektor erlauben keine Aussagen hinsichtlich der Einhaltung von Fertigstellungsterminen!

 

Anschließend erläutert Herr Bock den aktuellen Stand nachfolgend aufgeführter Baumaßnahmen aus den Bereichen Hochbau und Tiefbau:

 

Hochbau

 

-              Leitstelle Bitterfeld

-              Sekundarschule I Wolfen-Nord

-              Sekundarschule Zörbig

-              Sekundarschule „Ciervisti“ Zerbst

-              Ersatzneubau Turnhalle Völkerfreundschaft in Köthen

-              Sekundarschule „Völkerfreundschaft“ Köthen

-              Musikschule / Galerie „Am Ratswall“ in Bitterfeld

-              Industrie- und Filmmuseum Wolfen

-              Digitalpakt Schulen

 

Tiefbau

 

-              Kreisstraße K 2055, Ortsdurchfahrt Thalheim, 1. Bauabschnitt

-              Kreisstraße K 2055, Ortsdurchfahrt Thalheim, 2. Bauabschnitt

-              Kreisstraße K 2476, Ortsdurchfahrt Brehna

-              Kreisstraße K 2087, Ortsdurchfahrt Mölz

-              Kreisstraße K 1258, Kermen – Leps, 3. Bauabschnitt

-              Ersatzpflanzungen im Altkreis Zerbst

 

Im Anschluss an die Ausführungen des Herrn Bock beantwortet Herr Tischmeier die Anfragen des Herrn Northoff in Bezug auf die Zuwendung in Höhe von knapp 6.000.000,00 € für den Straßenbau.

 

Während Herr Tischmeier die Informationen des Landrates im letzten Vergabeausschuss zu dieser Thematik vorträgt, erscheint der Landrat selbst zur heutigen BWV-Ausschusssitzung.

 

Herr Northoff begrüßt den Landrat, Herrn Grabner und stellt sogleich die aufgeworfenen Fragen noch einmal an Herrn Grabner:

 

-       Wie ist der Sachstand bezüglich der Zuwendung in Höhe von knapp 6.000.000,00 € für den Straßenbau ?

 

-       Wann und wie wird der BWV-Ausschuss mit eingebunden ?

 

-       Muss das Geld in diesem Jahr ausgegeben werden oder reicht es, wenn mit dem Bau begonnen wird ?

 

Herr Grabner informiert, dass es noch keine hundertprozentige Aussage gibt, inwieweit die Mittel gegebenenfalls zinspflichtig oder dergleichen werden.

 

Auf Nachfrage bei der Ministerin am gestrigen Tag wurde mitgeteilt, dass diese Mittel für das Haushaltsjahr 2022 eingestellt sind, es aber darauf hinauslaufen würde, diese auch im Haushaltsjahr 2023 verwenden zu können. Schriftlich wurde das noch einmal abgefordert. Herr Grabner hofft und geht davon aus, dass es dann auch entsprechend zugestellt wird, um hier wirklich eine eindeutige Aussage treffen zu können.

 

Bezüglich der Auswahl der Straßen wurde vorerst die Prioritätenliste aus dem Jahr 2018 vom Fachdienst Tiefbau zur Verfügung gestellt. Diese Prioritätenliste wird jetzt für die Priorisierung der Maßnahmen herangezogen und überprüft, inwiefern diese aktualisiert werden muss. Dazu ist noch ein 20prozentiger Eigenanteil gelegt worden.

 

Außerdem, so teilt Herr Grabner diesbezüglich mit, habe er noch einmal die Prüfung im Rahmen der Eruierung von Radwegen beauftragt. Aus seiner Sicht, gerade auch in Hinsicht auf das soeben beschlossene Radverkehrskonzept, gibt es aktuell einfach noch zu wenig Radwege.

 

Sobald die Fachdienstleiterin Tiefbau aus dem Urlaub zurück ist, wird dies noch einmal diskutiert, dann mit den Fraktionsvorsitzenden durchgesprochen und anschließend in den Ausschuss gegeben.

 

Herr Northoff bedankt sich für diese Informationen und bittet darum, dass den Ausschussmitgliedern die Prioritätenliste von 2018 noch einmal als Anlage zur Niederschrift zur Verfügung gestellt wird (Anlage 2).