Sitzung: 12.07.2022 Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Der Baubericht ist dieser Niederschrift als Anlage 1
beigefügt.
Wie in jeder Sitzung informiert Herr Bock vor seiner
Berichterstattung zum aktuellen Baugeschehen kurz über die Erschwernisse
hinsichtlich der Lieferung von Materialien aufgrund der Corona-Krise und auch
infolge des Ukraine-Krieges, welche zu starken Bauzeitverzögerungen führten und
auch weiterhin führen werden.
Die Situation spitzt sich insofern zu, dass
der Großhandel festlegt, dass Materialien nur noch nach Verfügbarkeit und
aktuellen Tagespreisen geliefert werden. Momentan erfolgt eine nahezu tägliche
Preisanpassung, aus der sich eine direkte Ableitung der Erhöhung der
Kostenansätze im Haushalt 2023 ergibt.
In der Folge der Baukoordination werden die
Firmen aufgefordert, den Stand der noch offenen Materiallieferung fortlaufend
anzuzeigen. In diesem Zusammenhang erfolgen gleichfalls fortlaufend
Mehrkostenanzeigen.
Um den Baufortschritt nicht zu gefährden, ist
eine zügige Prüfung und Freigabe erforderlich.
Die derzeitige Situation auf dem Bausektor
erlauben keine Aussagen hinsichtlich der Einhaltung von
Fertigstellungsterminen!
Anschließend erläutert Herr Bock den aktuellen
Stand nachfolgend aufgeführter Baumaßnahmen aus den
Bereichen Hochbau und Tiefbau:
Hochbau
- Sekundarschule I Wolfen-Nord
- Sekundarschule Zörbig
- Sekundarschule „Ciervisti“ Zerbst
- Ersatzneubau Turnhalle Völkerfreundschaft in Köthen
- Sekundarschule
„Völkerfreundschaft“ Köthen
- Musikschule
/ Galerie „Am Ratswall“ in Bitterfeld
- Industrie-
und Filmmuseum Wolfen
- Digitalpakt
Schulen
Tiefbau
- Kreisstraße K 2055, Ortsdurchfahrt Thalheim, 1.
Bauabschnitt
- Kreisstraße
K 2055, Ortsdurchfahrt Thalheim, 2. Bauabschnitt
- Kreisstraße
K 2476, Ortsdurchfahrt Brehna
- Kreisstraße
K 2087, Ortsdurchfahrt Mölz
- Kreisstraße
K 1258, Kermen – Leps, 3. Bauabschnitt
- Ersatzpflanzungen
im Altkreis Zerbst
Im Anschluss an die
Ausführungen des Herrn Bock beantwortet Herr Tischmeier die Anfragen des Herrn
Northoff in Bezug auf die Zuwendung in Höhe von knapp 6.000.000,00 € für den
Straßenbau.
Während Herr Tischmeier
die Informationen des Landrates im letzten Vergabeausschuss zu dieser Thematik
vorträgt, erscheint der Landrat selbst zur heutigen BWV-Ausschusssitzung.
Herr Northoff begrüßt
den Landrat, Herrn Grabner und stellt sogleich die aufgeworfenen Fragen noch
einmal an Herrn Grabner:
-
Wie ist der Sachstand bezüglich der Zuwendung in Höhe von
knapp 6.000.000,00 € für den Straßenbau ?
-
Wann und wie wird der BWV-Ausschuss mit eingebunden ?
-
Muss das Geld in diesem Jahr ausgegeben werden oder
reicht es, wenn mit dem Bau begonnen wird ?
Herr Grabner informiert,
dass es noch keine hundertprozentige Aussage gibt, inwieweit die Mittel
gegebenenfalls zinspflichtig oder dergleichen werden.
Auf Nachfrage bei der
Ministerin am gestrigen Tag wurde mitgeteilt, dass diese Mittel für das
Haushaltsjahr 2022 eingestellt sind, es aber darauf hinauslaufen würde, diese
auch im Haushaltsjahr 2023 verwenden zu können. Schriftlich wurde das noch
einmal abgefordert. Herr Grabner hofft und geht davon aus, dass es dann auch
entsprechend zugestellt wird, um hier wirklich eine eindeutige Aussage treffen
zu können.
Bezüglich der Auswahl
der Straßen wurde vorerst die Prioritätenliste aus dem Jahr 2018 vom Fachdienst
Tiefbau zur Verfügung gestellt. Diese Prioritätenliste wird jetzt für die
Priorisierung der Maßnahmen herangezogen und überprüft, inwiefern diese
aktualisiert werden muss. Dazu ist noch ein 20prozentiger Eigenanteil gelegt
worden.
Außerdem, so teilt Herr
Grabner diesbezüglich mit, habe er noch einmal die Prüfung im Rahmen der
Eruierung von Radwegen beauftragt. Aus seiner Sicht, gerade auch in Hinsicht
auf das soeben beschlossene Radverkehrskonzept, gibt es aktuell einfach noch zu
wenig Radwege.
Sobald die
Fachdienstleiterin Tiefbau aus dem Urlaub zurück ist, wird dies noch einmal
diskutiert, dann mit den Fraktionsvorsitzenden durchgesprochen und anschließend
in den Ausschuss gegeben.
Herr Northoff bedankt
sich für diese Informationen und bittet darum, dass den Ausschussmitgliedern
die Prioritätenliste von 2018 noch einmal als Anlage zur Niederschrift zur
Verfügung gestellt wird (Anlage 2).