Herr Ehrlich erteilte das Wort an Frau Treffkorn.

 

Folgende Informationen gab Frau Treffkorn zur Haushaltsplanung 2023 für den FB Schulverwaltung:

 

Frau Treffkorn machte darauf aufmerksam, dass die Ausführungen den derzeitigen Planungsstand widerspiegeln, da sich im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2023 noch Änderungen ergeben können.

 

Ausgangspunkt zur Ermittlung der Bedarfszuführung für die Schulen in Trägerschaft des LK Anhalt-Bitterfeld bilden die vorläufigen Schülerzahlen für das SJ 2022/2023.

Erkennbar ist hier eine Erhöhung gegenüber dem SJ 2021/2022 hinsichtlich der Anzahl der Klassen allerdings nur um eine Klasse und eine Erhöhung der Anzahl der Schüler und Schülerinnen um          insgesamt 77.

 

An den Sekundarschulen und Gemeinschaftsschulen ist die Erhöhung mit 6 Klassen und 115 Schülern mehr gegenüber dem Vorjahr am höchsten. Dies macht sich natürlich bei der Ermittlung der Bedarfszuführung für diese Schulformen bemerkbar. An den Gymnasien und an den Berufsbildenden Schulen ist die Anzahl der Klassen- und Schülerzahlen indes rückläufig. Weiter gestiegen sind auch die Klassen- und Schülerzahlen an den Förderschulen für Geistigbehinderte im Landkreis Anhalt-Bitterfeld.

 

Auf der Grundlage der vorläufigen Klassen- und Schülerzahlen für das SJ 2022/2023 wurde die Bedarfszuführung für die Schulen in Trägerschaft des LK Anhalt-Bitterfeld ermittelt.

 

Bekanntermaßen wurde der Bereich Schul-IT mit Beginn des Haushaltsjahres 2022 aus dem Fachbereich Schulverwaltung ausgegliedert und dem Fachbereich 06 - Informationstechnik und Digitalisierung - zugeordnet.

 

Das heißt, dass für das Haushaltsjahr 2023 der FB Schulverwaltung für Schul-IT bezogene Sachkonten keine Planung mehr vornimmt und somit im Planansatz eine Null steht.

 

Dies betrifft insbesondere die Sachkonten:

−         523100 (Mieten Kopierer),

−         527120 (Software Wartung und Pflege),

−         543100 (neu erworbene Software/Lizenzen bis 150 €/netto und/oder Laufzeit bis 1 Jahr),

−         542900 (Webhosting) etc.

 

Diese Sachkonten werden nunmehr ausschließlich durch den FB 06 beplant und i. d. Folge bewirtschaftet.

D. h. von der ermittelten Bedarfszuführung für die Schulen wurde ein Betrag von insgesamt 97.300,00 € an den FB 06 zur Haushaltsplanung der betreffenden Sachkonten zugeführt.

 

Die verbliebenen Budgetmittel wurden unter Beteiligung der jeweiligen Schulen den Sachkonten in Zuständigkeit des FB 40 zugeordnet.

 

Folgende zusätzliche finanzielle Mittel wurden eingeplant:

 

Schule:                              Sekundarschule am Burgtor Aken (Elbe)

Produkt:                            216103

Bezeichnung:                   2 Rollcontainer

Sachkonto:                       082200

Plansumme:                     500,00 €

Bemerkungen:                Anschaffung war für das SJ 2021 geplant.

                                            Vergabeverfahren musste aufgehoben werden.

                                            Übertragbarkeit der finanziellen Mittel in das Folgejahr war haushaltsrechtlich nicht möglich.

 

Schule:                              Sekundarschule Raguhn

Produkt:                            216104

Bezeichnung:                   1 Lehrertisch

Sachkonto:                       082200

Plansumme:                     400,00 €

Bemerkungen:                Anschaffung war für das SJ 2021 geplant.

                                            Vergabeverfahren musste aufgehoben werden.

                                            Übertragbarkeit der finanziellen Mittel in das Folgejahr war haushaltsrechtlich nicht möglich.

 

Bezeichnung:                   Hochsprungkissen

Sachkonto:                       082100

Plansumme:                     4.500,00 €

Bemerkungen:                Lt. Schule ist die Anschaffung erforderlich, um den Sportunterricht lehrplan-                 konform durchführen zu können.

 

Bezeichnung:                   Umsetzung des Projektes "Produktives Lernen"

Sachkonto:                       527140

Plansumme:                     600,00 €

Bezeichnung:                   Lehr-, Lern- und Unterrichtsmittel

 

Sachkonto:                       082100                       

Plansumme:                     5.200,00 €

Bezeichnung:                   1 Activ Panel Touch

Bemerkungen:                Der Zuwendungsbescheid liegt vor.

                                            Die Förderung beträgt 100 % - Einnahmen wurden in entsprechender Höhe eingestellt.

 

Schule:                              Sekundarschule "Völkerfreundschaft" Köthen/Anh.

Produkt:                            216107

Bezeichnung:                   Ausstattung im Rahmen der Umbau- und Sanierungsmaßnahmen

Sachkonto:                       525200                           082200                                              082100

Plansumme:                     21.700,00 €                   29.200,00 €                                      110.000,00 €

                                            [14.100,00 € (Schulbudget) + zusätzlich 7.600,00 €]

Bemerkungen:                Anmeldung der finanziellen Mittel erfolgte durch den FB 68.

 

Schule:                              Sekundarschule Ciervisti Zerbst/Anhalt

Produkt:                            216110

Bezeichnung:                   Ausstattung Physikkabinett

Sachkonto:                       082100

Plansumme:                     60.000,00 €

Bemerkungen:                Mehr als 15 Jahre alt.

                                            Tische und Stühle sind beschädigt.

                                            Stromanschlüsse an den Schülertischen sind nicht mehr angeschlossen.

                                            Rettungswege sind nicht eingehalten.

                                            Anschaffung von IT-Technik (Smartboard, Notebook etc.) ist nicht Bestandteil der

                                            Plansumme.

 

Schule:                              Sekundarschule Zörbig

Produkt:                            216111

Bezeichnung:                   Anschaffung von Mobiliar (2 Klassenraumsätze)

Sachkonto:                       525200                        082200

Plansumme:                     8.100,00 €                  500,00 €

Bemerkungen:                Anschaffung war für das SJ 2021 geplant.

                                            Vergabeverfahren musste aufgehoben werden.

                                            Übertragbarkeit der finanziellen Mittel in das Folgejahr war haushaltsrechtlich nicht möglich.

 

Schule:                              Gemeinschaftsschule Muldenstein

Produkt:                            219102

Bezeichnung:                   Ausstattung Chemiekabinett

Sachkonto:                       082100

 

 

Plansumme:                     45.000,00 € (FB 68 hat hierfür ebenfalls Mittel für baulich notwendige Maßnahmen

                                            eingestellt).

Bemerkungen:                Derzeit keine Schülerexperimente möglich, da nur der Lehrertisch über einen Gas-     anschluss verfügt.

                                            Mithin gibt es kein Abzugssystem in diesem Unterrichtsraum.

                                            Damit sind die sicherheitstechnischen Anforderungen nicht gegeben.

 

Schule:                              FöS Dr.-Samuel-Hahnemann-Schule Köthen/Anh.

Produkt:                            221101

Bezeichnung:                   Ersatzbeschaffungen nach Einbruchsdiebstahl im Jahr 2022

                                            300,00 €            (175 € Spielekonsole, 24,99 € Laminiergerät, 54,99 € CD-Radio,

                                                                         19,95 € Verteilerdose)

                                            1.300,00 €        (350 € Mikrofon, 250 € Mischpult, 700 € Stagepas Bundle)

Sachkonto:                       522500                        082200

Plansumme:                     300,00 €                      1.300,00 €

Bemerkungen:                25 % der Anschaffungskosten trägt die Versicherung.

                                            Einnahmen = 400 €, 75 % ist Eigenanteil des Landkreises.

 

Schule:                              FöS (G) An der Kastanie Bitterfeld

Produkt:                            221108    

Bezeichnung:                   Stühle für Aula, Hort- und Essenraum, Schränke Werkraum, Tische Aula, Hort-

                                            und Essenraum

Sachkonto:                       525200                        082200

Plansumme:                     8.100,00 €                  5.300,00 €

Bemerkungen:                Schule hatte zusätzliche finanzielle Mittel für Ersatzbeschaffungen in Höhe von           75.350,00 € angemeldet. Begründet wurden die Anschaffungen anhand des Alters   und des Verschleißes. Im Rahmen einer Vor-Ort-Begehung wurde eine Priorisierung                    auf der Grundlage zeitlicher und sachlicher Unabweisbarkeit vorgenommen.

 

Schule:                              Europagymnasium "W. Rathenau" Bitterfeld

Produkt:                            217101

Bezeichnung:                   Neuausstattung Kunstraum

Sachkonto:                       525200                        082200

Plansumme:                     1.700,00 €                  7.300,00 €

Bemerkungen:                Durch zeitliche Verzögerungen u. a. aufgrund des Hackerangriffs und durch Preissteigerungen war eine Umsetzung im HH-Jahr 2021 nicht möglich.

                                           

Schule:                              Gymnasium Francisceum Zerbst

Produkt:                            217103

Bezeichnung:                   Hörsaalbestuhlung

Sachkonto:                       082200

Plansumme:                     9.000,00 €

Bemerkungen:                Durch zeitliche Verzögerungen u. a. aufgrund des Hackerangriffs und durch Preissteigerungen war eine Umsetzung im HH-Jahr 2021 nicht möglich.

 

Im Anschluss daran stellte Herr Ehrlich die Informationen zur Diskussion.

 

Einige Abgeordnete wollten u. a. zum Thema Einbruch in der FöS Dr.-Samuel-Hahnemann-Schule Köthen/Anh.  wissen, wer so eine Versicherung mit einer Selbstbeteiligung von 75 % abschließt und wer diese Police überprüft hat?

Frau Treffkorn teilte mit, dass sie die Police selbst nicht kennt, da die Zuständigkeit im FB 10 - Versicherungen liegt. Sie wird sich mit dem FB 10 in Verbindung setzen und die Antwort am Protokoll als Anlage beifügen.

 

Frau Zoschke und Herr Ehrlich fragten nach, ob bei den genannten Planansätzen für das Haushaltsjahr 2023 noch mit Kürzungen gerechnet werden muss. Man sollte bedenken, dass die Ausstattungen für den Schulunterricht dringend notwendig sind.

 

Bisher wurden diese Planansätze vom FB 20 nicht angetastet. Eine detaillierte Begründung der Planansätze für die Fachkabinette der GmS Muldenstein und der Sekundarschule Ciervisti Zerbst wurden an den FB 20 nachgereicht. Eine vorgesehene Kürzung im Bereich Schulen ist bisher nicht bekannt, so Frau Treffkorn.

 

Herr Ehrlich empfiehlt den anwesenden Mitgliedern beim Verhandeln des Etats in ihren Fraktionen auf die Notwendigkeit der Planansätze der jeweiligen Schulen hinzuweisen.