Sitzung: 04.10.2022 Landwirtschafts- und Umweltausschuss
Herr
Wallwitz möchte wissen, ob
es beim Landkreis ein Energiesparkonzept gibt, beispielsweise bei Beleuchtung,
und ob daran gearbeitet wird. Dazu meint Herr Hippe, dass dieses Thema
fachübergreifend seit geraumer Zeit bearbeitet wird. Es wurde dazu vom Landrat
eine Arbeitsgruppe gebildet, in die Herr Rößler involviert ist.
Herr
Wallwitz äußert seine
Gedanken, ob zur Energieeinsparung die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im home
office arbeiten.
Herr Hippe antwortet darauf:
„Zwischen den
Feiertagen wird keine Schließung der Landkreisverwaltung erfolgen.
Die19 Grad-
Regelung der Raumtemperatur soll auch hier umgesetzt werden. Erhebliche Kosten
entstehen auch durch den Energieverbrauch an Immobilien und Schulen. Die
Regelung zum mobilen Arbeiten wird bis zum Jahresende beibehalten.“ Das Thema
„Energieeinsparung“ soll im nächsten LuU wieder aufgegriffen und auf die
Tagesordnung gesetzt werden.
Herr
Wolkenhaar meint zu dem
Thema Energiekonzept, dass bei Solaranlagen und Zubehörteilen erhebliche
Lieferfristen bestehen. Er bedenkt, dass die Bürogebäude der
Landkreisverwaltung energetisch unzulänglich sind und befürwortet, dass mit den
vorhandenen finanziellen Mitteln optimal gehaushaltet werden soll. Dem
pflichtet Herr Hennicke bei.
Herr
Ehrlich greift noch das
Thema Ladestation auf.
Herr Lichte hat an die Verwaltung noch Fragen bezüglich
zweier ansässiger Vereine in Burgkemnitz. Den „Gnadenhof“ und „Therapieverein“.
Dort halten sich versehrte Tiere auf (Kühe, Pferde, Ziegen), die „Mist“
produzieren. Eine Entsorgung gibt es dafür nicht. In der Nähe verläuft auch der
„Schmerzgraben“ und die nähere Umgebung ist als Feuchtwiese zu bezeichnen.
Strom- und Wasseranschluss gibt es ebenfalls nicht. Wie verhält es sich mit dem
Abwasseranschluss bzw. der Müllentsorgungsanbindung? Dazu äußert Herr Lichte
seine Bedenken. Der ansässige Ortschaftsrat ist dabei, etwas in die Wege zu
leiten, bisher aber erfolglos.
Frau
Danneberg antwortet zu
diesem Thema, dass sie davon keine Kenntnis besitzt und auch der Ortschaftsrat
diesbezüglich noch nicht an sie herangetreten ist. Sie sagt eine Prüfung des
Sachverhalts im LuU zu. Herr Hippe und Herr Hennicke empfehlen
die Einschaltung des Veterinäramtes und des Bauordnungsamtes. Herrn Schurade,
dem die Örtlichkeit gut bekannt ist, gibt seine Beobachtungen bekannt, dass die
Tiere in den Feuchtwiesen bei Niederschlägen knietief im Schlamm stehen.
Das
Protokoll der Besichtigung der o. g. Betriebsstätte durch die zuständige
amtliche Tierärztin vom 12.10.2022 liegt als Anlage 2 bei.
Herr
Hennicke bittet um eine
Vorstellung des Sachstandes „Silbersee“ sowie Grube „Johannes“ und deren
weitere Entwicklung.
Ferner erinnert
er die Verwaltung an die außenstehende Antwort bezüglich Aken -
Kunststoffablagerung von Herrn Ellwert. Den Bericht von Herrn Ellwert
finden Sie als Anlage 3.
Frau
Danneberg erläutert, dass es
zu Beschwerden wegen Geruchsbelästigung in Zusammenhang mit der Sanierung der
Grube „Johannes“ gekommen ist. Dabei tritt Schwefelwasserstoff aus. Die
Verwaltung hat sofort die Unterbrechung der Arbeiten angeordnet. Es wurden
verschiedene Maßnahmen durch die MDSE und das Landesverwaltungsamt veranlasst
und ausprobiert, die leider keinen Erfolg hatten. So wurde ein Antrag gestellt,
von der Grube „Hermine“ Wasser zu entnehmen und der Grube „Johannes“
zuzuführen. Dieser Antrag ist momentan in Bearbeitung. Mit dieser Maßnahme soll
der Wasserstand in der Grube Johannes um ca. weitere 50 cm angehoben werden. Herr
Loth äußert dazu, dass die Einlagerung ins Gewässer gestoppt ist, aber der
Verbau, nicht ins Wasser, sondern darauf, weitergeführt wird. Frau Krieger
antwortet auf Herrn Loth´s Frage, dass die fehlenden Unterlagen von MDSE
inzwischen eingegangen sind und sie diese zur weiteren Bearbeitung an die
Fachbereiche weitergeleitet hat.
Herr
Wolkenhaar möchte zur
Sanierung wissen, ob der Schlamm (Reste aus der Zellstoffproduktion) nur
abgedeckt wird. Die Sanierungsgenehmigung hat das Landesverwaltungsamt nach Prüfung
erteilt, schildert Frau Danneberg. Der Schlamm ist so beschaffen, dass
er nicht ins Grundwasser abdriften kann. Diese Deponie, so hofft sie, kann in
20 Jahren aus der Nachsorge entlassen werden. Herr Loth erklärt, dass
Deponiebaustoff verwendet wird, um Schlamm und Wasser zu binden. Der
Geschäftsführer der GUT- GmbH, der die Sanierung begleitet, hat bekannt
gegeben, dass der Schlamm an der Luft sehr schnell trocknet und sich verfestigt
und dann keine Geruchsbelästigung mehr davon ausgeht.
Abschließend erkundigt sich Herr Hennicke über den Inhalt einer Studie der ABIKW über ..Marktforschung …. ‚ Frau Danneberg ist davon nichts bekannt und sie wird das klären.