Sitzung: 04.10.2022 Landwirtschafts- und Umweltausschuss
Herr
Hennicke bittet um
Ausführungen zu Themen, die den Ausschuss betreffen. Herr Hippe weist
auf seine unter Punkt 8.1 der Beschlussvorlage genannten Ausführungen zu
„Leader“ hin. Speziell Leader- „Anhalt“- Förderung und Leader- Management
werden im Amt 80 bearbeitet. Im Haushalt sind hierfür die speziellen Mittel und
Eigenanteil eingeplant. Für das Leader- Projekt „Mittlere Elbe- Fläming“ hat
die Stadt Dessau-Roßlau die Organisation des Managements übernommen und wird
hierfür Förderung beantragen. Der Verein „Dübener Heide e. V.“ arbeitet
eigenständig.
Die gestiegene
Kostenbelastung durch den ÖPNV wird Ende Oktober vom Finanz- Management der
Unternehmen zahlenmäßig mitgeteilt.
Ob die „Grünen
Woche“ 2023 stattfindet und eine eventuelle Teilnahme daran, wird, wie im
vergangenen Jahr, Ende November entschieden.
Herr Loth fragt wegen der personellen Besetzung für
Kontrollen bei der Kreisverwaltung nach, und welche Auswirkungen sich durch das
9€- Ticket ergeben haben.
Herr Hippe antwortet, dass die Erlösausfälle für das 9€
Ticket ausgeglichen sind – die Zahlungen sind soweit erfolgt. Über die personelle
Besetzung für Kontrollen weiß Herr Hippe von offenen Stellen im
Veterinärbereich und im Baubereich und wird später konkret darüber informieren.
Frau
Danneberg führt aus, dass
das ökologische Großprojekt „Bitterfeld- Wolfen“ noch läuft. Offene Personalstellen
gibt es im Fachbereich Umwelt- und Klimaschutz beim Immissionsschutz,
Naturschutz und der Wasserbehörde.
Herr
Hennicke fragt nach über
1000 Ersatzbäumen, die bisher nicht gepflanzt werden konnten. Die
Wiederaufforstung, auch im Bereich Zerbst, wird 2023 weitergeführt und auch neu
aufgenommen, teilt Frau Danneberg mit und spricht auch die
Lieferschwierigkeiten bei Jungbäumen an. Sie weist darauf hin, dass der
Forstbetrieb dabei ist, Sämlinge zu gewinnen.
Herr Lehmann teilt mit, dass die Nachpflanzung von Bäumen in Alleen gesetzlich fixiert ist. Die Defizite resultieren aus Straßenbauprojekten. Auch bittet er darum, sich mit Baumnaturdenkmalen zu befassen. Frau Danneberg und Herr Hippe erwidern, dass Herr Lehmann sein Anliegen diesbezüglich konkretisieren soll und dass Herr Rößler sich bei der nächsten Sitzung dazu äußert.