Sitzung: 18.10.2022 Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Herr Hippe nimmt Bezug auf die letzte Sitzung des BWV und gibt zum Thema
WLAN im Kreistagssitzungssaal bekannt, dass dieses jetzt dort verfügbar ist.
Herr Landrat Grabner gibt – nach Anfrage von Herrn Northoff - zum Thema
Bestellung neuer Technik hierfür bekannt, dass der Landkreis zwischenzeitlich
der KITU beigetreten ist und die Bestellung neuer Technik in Auftrag gegeben
ist. Wann diese geliefert wird, ist jedoch nicht bekannt.
Herr Hippe nimmt ferner Bezug auf Punkt 11. der letzten BWV-Sitzung und
informiert über die Akzeptanz des 9-Euro-Tickets. Hierzu skizziert er aus einer
Pressemitteilung der Vetter GmbH von Ende August 2022. Die Pressemitteilung
wird als Anlage 1 zum Protokoll gereicht.
Herr Northoff fragt nach, ob es eine Steigerung der Fahrgastzahlen
gegeben hat oder ob überwiegend diejenigen, die ohnehin ein normales Ticket –
wie Monatskarten - besitzen, gefahren sind. Herr Hippe sagt dazu, dass es
vorwiegend im Stadtverkehr und im Bereich des Anrufbusses zu Steigerungen
gekommen ist.
Herr Hippe nimmt im Weiteren Bezug auf die durch ihn ausgeteilte
Tischvorlage. Hierbei handelt es sich um die Beschlussvorlage zur
„Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen e.V.,
kurz: AGFK e.V.“, die hier heute nicht weiter behandelt wird.
Herr Hippe erläutert, dass diese Beschlussvorlage erst im BWV am
01.12.2022 behandelt werden kann, er aber die Mitglieder bereits jetzt schon
über diese Vorlage informieren möchte und nimmt insoweit auf die
Sachdarstellung in der Beschlussvorlage Bezug. Der Kreis- und Finanz-Ausschuss
tagt bereits am 23.11.2022 und deshalb wollte er die Mitglieder heute schon
kurz informieren.
Die Tischvorlage wird als Anlage 2 zum Protokoll gereicht.
Im Anschluss nimmt Herr Northoff nochmals Bezug auf den letzten BWV vom
22.09.2022, wo Eltern zu Gast waren bzgl. der Problematik Schülerverkehr. Er
fragt hier Herrn Hippe nach einem Ergebnis zur Anfrage der Eltern.
Herr Hippe erläutert hier, dass gemeinsam mit dem Verkehrsunternehmen
nach einer Lösung gesucht wurde. Die Linienführung konnte hier im konkreten
Fall verändert werden, dies wird dann zum Fahrplanwechsel erfolgen. Diese 6
Schüler kommen dann zur Schule nach Brehna. Herr Hippe wies jedoch eindeutig
darauf hin, dass konkret für diese Schüler keine Beförderungspflicht bestand,
der Landkreis hier aber trotzdem helfen konnte.
Im Anschluss macht Herr Hippe darauf aufmerksam, dass im kommenden Jahr
das Pilotprojekt zur Schüler-Regio-Card ausläuft. Es wird zurzeit versucht,
dieses Projekt zu evaluieren und auszuwerten. Es sind derzeit über 12.000
Schüler, die dieses kostenfreie Ticket nutzen. Das Projekt soll weitergeführt
werden. Herr Hippe macht deswegen bereits jetzt auf den BWV Anfang Januar 2023
aufmerksam, wo diese Thematik erläutert wird.
Herr Grabner weist darauf hin, dass der Winterdienst 2022/2023 durch die Kreiswerke abgesichert ist.