Frau Zerrenner sagte, dass im Protokoll zu lesen war: die noch zu besetzende Stelle in dem Personalkostenansatz wird noch nicht beplant, grundsätzlich sind nicht besetzte Stellen oder für nächstes Jahr zu besetzende Stellen nicht voll geplant – dies verwunderte Frau Zerrenner. Sie fragte, wenn man eine Stelle besetzen will, muss die nicht im Haushalt eingeplant werden?
Herr Krüger antwortete, dass bei der Personalkostenplanung – um es abbilden zu können –nicht besetzte oder noch zu besetzende Stellen tatsächlich personalkostenseitig nicht voll eingeplant werden. Wir haben diese jetzt aktuell mit einer anteiligen Besetzung beplant, als ob wir sie für 3 Monate besetzt haben.

Weiter wollte Frau Zerrenner wissen, wie die ukrainischen Schüler Deutschunterricht erhalten? Sie habe gehört, dass die Schüler einfach in der Sekundarschule untergebracht werden und sich dort durchkämpfen müssen.
Herr Böddeker sagte, dass zum einen von der Volkshochschule ein Grundkurs Deutsch für Ukrainer angeboten wird, dies betrifft auch Schüler. Dieser Kurs ist allerdings freiwillig. Weiterhin gibt es Willkommensklassen in verschiedenen Schulen (nicht in allen), aber bei manchen werden sie tatsächlich „ins kalte Wasser geworfen“. Das hängt von der Schule ab. Weiter wird auch darauf geachtet, dass es Russisch als Kontaktsprache gibt.

 

Herr Northoff sagte, dass die Planung des Schlosses Köthen in Folge eines Konzeptes von vor 2 Jahren gesichert sei. Er fragte, ob auch die laufende Finanzierung in Zukunft gesichert ist? Sind die laufenden Kosten mitberücksichtigt worden und wer trägt diese?
Herr Böddeker erklärte, dass nie von gesicherten Kosten die Rede war, aber die laufenden Grundsatzkosten sind gesichert. Es gibt keine Verdopplung der Flächen. Die Verdopplung der Kosten ergibt sich aus Tabellen, die aus dem betriebswirtschaftlichen Konzept der Stadt Köthen stammen, nicht aus dem Museumskonzept. Es ist nicht vorgesehen, Museen doppelt so groß zu gestalten, sondern es werde – nach jetzigem Arbeitsstand – nur der gleiche Flächenbedarf wie vorher auch vorgehsehen. Ob die Betriebskosten insgesamt trotzdem steigen, muss abgewartet werden.

Herr Northoff fragte, was mit dem Steinernen Haus passiert?
Herr Böddeker antwortete, dass dieses aus Kostengründen in unserem Konzept (Konzept der KKM) bisher nicht vorgesehen ist. Wenn sich ein Nutzer im Laufe der Jahre für die nicht vorgesehenen Räume findet, spricht nichts dagegen, dass Konzept zu erweitern. Aber auch das Raum-Nutzungs-Buch, dass die KKM jetzt erstellt, wird diese Flächen nicht berücksichtigen. Die nicht genutzten Flächen werden auch nicht vollständig saniert, sondern nur statisch gehalten.

Herr Nowak gab den Hinweis, dass in der Ortslage Stadt Brehna die Kreisstraße Göthestraße total saniert werden soll, neben der Fahrbahn soll ein Fußweg und gesondert ein Radweg gebaut werden. Ein Teil der Stadträte hält den Aufwand für einen gesonderten Radweg für nicht erforderlich, allenfalls für eine angezeichnete Radspur auf dem Straßenverlauf. Wenn es umgeplant werden könnte, besteht hier ein deutliches Einsparpotenzial, allerdings soll es an der internen Abstimmung zwischen Landkreis und Stadtbauamt derzeit scheitern. Herr Nowak bat darum, hier gemeinsam eine Lösung zu finden.