Sitzung: 15.12.2022 Kreis- und Finanzausschuss
Frau Zerrenner
sagte, dass im Protokoll zu lesen war: die noch zu besetzende Stelle in dem
Personalkostenansatz wird noch nicht beplant, grundsätzlich sind nicht besetzte
Stellen oder für nächstes Jahr zu besetzende Stellen nicht voll geplant – dies
verwunderte Frau Zerrenner. Sie
fragte, wenn man eine Stelle besetzen will, muss die nicht im Haushalt
eingeplant werden?
Herr Krüger antwortete, dass bei der
Personalkostenplanung – um es abbilden zu können –nicht besetzte oder noch zu
besetzende Stellen tatsächlich personalkostenseitig nicht voll eingeplant
werden. Wir haben diese jetzt aktuell mit einer anteiligen Besetzung beplant,
als ob wir sie für 3 Monate besetzt haben.
Weiter wollte Frau
Zerrenner wissen, wie die ukrainischen Schüler Deutschunterricht erhalten?
Sie habe gehört, dass die Schüler einfach in der Sekundarschule untergebracht
werden und sich dort durchkämpfen müssen.
Herr Böddeker sagte, dass zum einen
von der Volkshochschule ein Grundkurs Deutsch für Ukrainer angeboten wird, dies
betrifft auch Schüler. Dieser Kurs ist allerdings freiwillig. Weiterhin gibt es
Willkommensklassen in verschiedenen Schulen (nicht in allen), aber bei manchen
werden sie tatsächlich „ins kalte Wasser geworfen“. Das hängt von der Schule
ab. Weiter wird auch darauf geachtet, dass es Russisch als Kontaktsprache gibt.
Herr Northoff
sagte, dass die Planung des Schlosses Köthen in Folge eines Konzeptes von vor 2
Jahren gesichert sei. Er fragte, ob auch die laufende Finanzierung in Zukunft
gesichert ist? Sind die laufenden Kosten mitberücksichtigt worden und wer trägt
diese?
Herr Böddeker erklärte, dass nie von gesicherten Kosten die Rede war,
aber die laufenden Grundsatzkosten sind gesichert. Es gibt keine Verdopplung
der Flächen. Die Verdopplung der Kosten ergibt sich aus Tabellen, die aus dem
betriebswirtschaftlichen Konzept der Stadt Köthen stammen, nicht aus dem
Museumskonzept. Es ist nicht vorgesehen, Museen doppelt so groß zu gestalten,
sondern es werde – nach jetzigem Arbeitsstand – nur der gleiche Flächenbedarf
wie vorher auch vorgehsehen. Ob die Betriebskosten insgesamt trotzdem steigen,
muss abgewartet werden.
Herr Northoff fragte, was mit dem Steinernen Haus
passiert?
Herr Böddeker antwortete, dass dieses aus Kostengründen in unserem
Konzept (Konzept der KKM) bisher nicht vorgesehen ist. Wenn sich ein Nutzer im
Laufe der Jahre für die nicht vorgesehenen Räume findet, spricht nichts
dagegen, dass Konzept zu erweitern. Aber auch das Raum-Nutzungs-Buch, dass die
KKM jetzt erstellt, wird diese Flächen nicht berücksichtigen. Die nicht
genutzten Flächen werden auch nicht vollständig saniert, sondern nur statisch
gehalten.
Herr Nowak gab den Hinweis, dass in der Ortslage Stadt Brehna die Kreisstraße Göthestraße total saniert werden soll, neben der Fahrbahn soll ein Fußweg und gesondert ein Radweg gebaut werden. Ein Teil der Stadträte hält den Aufwand für einen gesonderten Radweg für nicht erforderlich, allenfalls für eine angezeichnete Radspur auf dem Straßenverlauf. Wenn es umgeplant werden könnte, besteht hier ein deutliches Einsparpotenzial, allerdings soll es an der internen Abstimmung zwischen Landkreis und Stadtbauamt derzeit scheitern. Herr Nowak bat darum, hier gemeinsam eine Lösung zu finden.