Beschlussvorschlag: Der Kreis- und Finanzausschuss des Landkreises Anhalt-Bitterfeld beschließt, den Anträgen zur Verlängerung der Verwendungszeiträume wie folgt stattzugeben:

Projekte 2022 Antrag-steller	Zuwendung	Projekt- bezeichnung	Antrags- datum	Frist bis
410231/2.1 Geschichte(n) bewahren e.V.	20.000,00 €   80,00 %	Projekttage im DDR-Museum Projektarbeit mit Schulklassen Museale Begegnungsstätte -Backhaus	18.10.2022	31.12.2023
410231/5.1 Förderverein Eike von Repgow e.V.	20.000,00 €   90,00 %	Erweiterung des Kunstprojektes Sachsenspiegel 2022	03.11.2022	30.04.2023
410231/5.2 Heimatverein Wulfen e.V.	10.602,84 €   90,00 %	Instandsetzung Versorgungs-/Lagerkiosk und Elektroanlage Festplatz Wulfen	11.11.2022	30.06.2023
410231/8.1 Stadt Südliches Anhalt	5.000,00 €   86,80 %	Gedenkplatten für Weltkriegsopfer Friedhof OT Reinsdorf	25.10.2022	30.04.2023
410231/9.2 Stadt Zerbst/Anhalt	16.027,57 €   90,00 %	Ruhe- und Begegnungsstätte unter der Friedenseiche in Steutz	01.11.2022	30.06.2023
410231/9.6 Stadt Zerbst/Anhalt	5.759,98 €   89,16 %	Ausstattung Bürgerhaus Bias Küchenzeile und Tontechnik	04.11.2022	31.03.2023
410231/10.2 Stadt Zörbig	17.463,18 € 79,50 %	Sanierung Festbühne Stumsdorf	10.11.2022	30.06.2023

 

Frau Faust fasste die Hintergründe zur BV zusammen. Es handelt sich um genehmigte Projekte, die aufgrund der aktuellen Lage nicht pünktlich fertiggestellt werden können. Mithilfe einer Verlängerung des Durchführungszeitraumes können die Arbeiten abgeschlossen werden. Die Gelder sind eingeplant und stehen ausschließlich diesen Projekten zur Verfügung

 

Herr Loth fragte, ob Antragsteller für das HHJ 2023 bei diesen Projektanten dabei sind. Frau Faust konnte aufgrund der noch laufenden Prüfung noch keine Antwort geben.

 

Herr Heeg fragte, wie die noch nicht angeforderten Mittel des Jahres 2022 in das Jahr 2023 übertragen werden. Frau Faust erwiderte, dass es hierbei laut Rücksprache mit der Kämmerei keine Probleme gibt. Die Mittel sind zweckgebunden 2022 bewilligt und werden für die jeweiligen Projekte 2023 lediglich ausgezahlt. Das Procedere wurde in der Vergangenheit bereits praktiziert.

 

Die Abstimmung erfolgte einstimmig:

 

ja                            - sieben Stimmen

nein                       - keine Stimme

Enthaltungen        - keine Stimme