Herr Mölle verwies auf einen MZ-Artikel vom 01.12.2022 aus dem Salzlandkreis. Es geht hierbei um ukrainische Bürgerinnen und Bürger, welche Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung haben. Wie viele gibt es hier in 2022 im Landkreis Anhalt-Bitterfeld und wie hoch waren die Kosten?

Frau Petzoldt äußerte, dass es sich um 1.200 Ukrainer handelt, welche jetzt Leistungen nach dem 3. und 4. Kapitel bekommen. Die Kosten werden nachgereicht.

Herr Schenk fragte nach den Gründen, warum die Anzahl der abgeschlossenen LEQ in Bitterfeld-Wolfen so gering ist?

Herr Krüger erklärte, dass man es im Rahmen der Frau Zoschke zugesagten Beantwortung darstellen wird.

Herr Schönemann wurde von Bürgern aus dem OT Baasdorf angesprochen. Vom Landkreis wurde bereits im vergangenen Jahr eine Verkehrszählung zugesagt, welche bis heute nicht stattgefunden hat. Er fragte, wann an sie der Ortsdurchfahrt Basdorf durchgeführt wird.

Herr Krüger fragte, woher die Bürger wissen, dass keine stattgefunden hat?

Herr Schönemann teilte mit, dass es eine Zusage der Landkreisverwaltung gab. Er erhielt die Information, dass bis heute keine Zählung stattgefunden hat.

Herr Krüger erklärte, die Antwort wird schriftlich erfolgen.

Herr Wolkenhaar bezog sich auf die Sekundarschule in Roitzsch. Inwieweit bekommt man kurzfristig eine Information über die räumliche Ausstattung. Sieht man hier Bedarf, zukünftig Anbauten vorzunehmen, um den Raumbedarf zu erhöhen? Ist man mit der Turnhalle zufrieden?

Die Stadt Sandersdorf-Brehna möchte das einzig verbleibende Grundstück an dieser Schule mit einem Gerätehaus für die Feuerwehr bebauen. Wenn es erledigt ist, hat man keine Möglichkeit mehr zu reagieren.

Herr Urban bezog sich auf das Budget des Schulbereichs. Man hat über die Investition eines Neubaus des Sportplatzes in Wolfen-Nord gesprochen. Er regte an, evtl. den Nordpark als potentielle Sportfläche zu nutzen. Wurde hier schon Kontakt aufgenommen?

Herr Krüger erklärte, dass die Antwort schriftlich nachgereicht wird.

Herr Egert bezog sich auf den Investitionsstau an den Schulen, der in den letzten Jahren durch teilweise nicht mögliche Vergaben ausgelöst wurde. An der Sekundarschule Zörbig besteht seit 3 Jahren ein erhöhter Bedarf, dass Räume saniert werden. Das wurde jährlich zugesichert, hat aber nicht stattgefunden und ist nicht nachgeholt wurden. Es ist einerseits ein massiver Investitionsstau dort aufgelaufen, zum anderen sind sanierte Räume, weil kein Inventar mehr angeschafft wurde, nach einem halben Jahr in einem desolaten Zustand. Er möchte wissen, wie hoch der Stau ist, bevor man wieder in neue Investitionen reingeht.

Herr Loth fragte, wer für die Digitalisierung in Grundschulen verantwortlich ist? Ist das der Schulträger, in dem Fall die Gemeinde, oder hat der Landkreis auch irgendwelche Aktien daran? Ihm geht es um den Ausbau digitaler Infrastruktur an der Schule.

Herr Wolpert antwortet, dass der Träger die Gemeinde ist, beim Förderprogramm ist es das Land.

Herr Loth ergänzte, dass man im Landkreis auch Fördermittel bekommt für das Personal für die Administration. Stehen den Kommunen diese Mittel für Ferngeräte, wie Router, zu?

Herr Wolpert verwies darauf, dass es nicht zwingend ein Thema für den Kreistag ist, wie die Mittel an die Gemeinden verteilt werden.

Herr Urban bedankte sich für die gute Zusammenarbeit im Jahr 2022 bei den Fraktionen, bei den beiden Damen vom Kreistagsbüro, Frau Jung und Herrn Keller sowie Herrn Wolpert für die Leitung der Sitzung, beim Landrat, den Dezernenten sowie den Fachbereichs- und Fachdienstleitern.