Sitzung: 03.03.2015 Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss

 

 

Eingangs erwähnt Herr Mühlbauer, dass er in der heutigen Sitzung aufgrund der fortgeschrittenen Stunde nur kurz auf investive Hochbaumaßnahmen eingeht und über den aktuellen Stand informiert.

 

Da zuvor das Thema „Wirtschaftsförderung“ zur Sprache kam, möchte er in diesem Zusammenhang darauf hinweisen, dass alle öffentlichen Baumaßnahmen, ob im Straßenbau oder im Hochbau, auch Wirtschaftsfördermaßnahmen sind. Unter diesem Aspekt sollte man die Dinge auch einmal betrachten, so Herr Mühlbauer.

 

Bevor Herr Mühlbauer mit seiner Berichterstattung beginnt, macht er bezüglich der

STARK III-Förderung deutlich, dass man hier unterscheiden muss zwischen „energetische“ und „allgemeine“ Sanierung.

 

Diese Unterscheidung ist zwingend notwendig, da die Mittel über STARK III grundsätzlich nur noch mit dieser Unterscheidung gefördert werden; natürlich sehr unproportional, das heißt, die energetische Sanierung wird wesentlich höher gefördert als die allgemeine Sanierung. Der Trend geht dahin, dass EU-Mittel schwerpunktmäßig für energetische Sanierung bereitgestellt werden.

 

Um das Thema STARK III näher zu erläutern, möchte Herr Mühlbauer in diesem Zusammenhang noch einmal auf Nachfolgendes hinweisen:

 

Im Jahr 2014 wurden 13 Objekte für STARK III beantragt (Voranmeldung), wozu das Land aufgefordert hatte. Hierbei handelt es sich zu 90 % um Schulbaumaßnahmen mit einem Gesamtwertumfang von ca. 32.500.000,00 €.

 

Wahrscheinlich im Mai dieses Jahres wird eine entsprechende Richtlinie vom Land erstellt, worin festgelegt ist, wie konkret diese Objekte anzuzeigen bzw. anzumelden und entsprechend in den statistischen Erhebungsbögen weiterzureichen sind.

 

Herr Mühlbauer geht nun auf die nachfolgend aufgeführten Objekte näher ein und erläutert die baulichen Maßnahmen, den Wertumfang sowie die Bauzeit.

 

  • Musikschule Bitterfeld                                               
  • Jugendwohnheim Bitterfeld                                                   
  • Sekundarschule Rüsternbreite Köthen
  • Sekundarschule Aken
  • Sekundarschule Roitzsch
  • Sekundarschule Völkerfreundschaft Köthen
  • Sekundarschule I Wolfen-Nord
  • Europagymnasium Bitterfeld
  • Ludwigsgymnasium Köthen
  • Förderschule (L) Angelika Hartmann, Köthen
  • BbS Köthen

 

Im Anschluss an die Berichterstattung beantwortet Herr Mühlbauer ausführlich die aufkommenden Fragen der Ausschussmitglieder.