Herr Berkenbusch hatte in der letzten Ausschusssitzung angefragt wie es weitergeht in Raguhn mit der Waldrandstraße, sie soll ja auf 30 km/h.

 

Herr Mühlbauer informiert, dass es kein Thema seines Amtes sondern ein Thema des Straßenverkehrsamtes ist. Hierzu müsste Frau Adler angesprochen werden.

 

Herr Böhm sagt, dass es das Problem schon einmal gab und es wurde sich dahingehend geeinigt, dass es Herr Mühlbauer weitergeben soll. Herr Mühlbauer nahm es zur Kenntnis und kümmert sich darum.

 

Frau Adler soll informiert werden, ob sie in der nächsten Ausschusssitzung Informationen geben kann, ob es in der Sperrkommission Probleme gibt bzw. was ist vorgesehen in Zukunft zu sperren.

 

Herr Mühlbauer sagt, dass Frau Adler dazu eingeladen werden müsste.

 

Es gab im Bau Grunduntersuchungen der Wittenberger Brücke informiert Herr Berkenbusch in Bad Düben. Es wird darüber gesprochen, dass sie abgerissen werden soll, die Brücke ist baufällig nach 2 Hochwassern. Es liegen dazu noch keine Informationen vor.

 

Herr Mühlbauer kennt das Problem nicht, es müssten schnellstmöglich Fördermittel beantragt werden. Es stehen derzeitig noch Mittel zur Verfügung.

 

Es handelt sich um eine Kreisstraße sagt Herr Böhm. Er fragt ob das Problem schon im Vergabeausschuss behandelt wurde.

Herr Böhm hat noch eine Frage aus der letzten Sitzung zu Straßenschäden im Landkreis, was wird mit den Schlaglöchern.

Da hieß es, dass sich das Amt 68 mit dem Eigenbetrieb Kreisstraßenmeisterei in Verbindung setzen sollte.

 

Herr Böhm schlägt dazu vor, dass zur nächsten Ausschusssitzung Frau Petzold-Sanyang von der Kreisstraßenmeisterei eingeladen wird und über Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen an Kreisstraßen informiert.

 

Herr Hermann hat noch zwei Anregungen. Wir sind ja der Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss. Tourismus ist ja auch ein Wirtschaftsfaktor hier in der Region.

Der Landkreis, speziell der Bereich von Herrn Hippe, beschäftigt sich derzeit auch mit der Zuarbeit Fortschreibung des Landesradwegeplanes. Es wäre sinnvoll eine Information zu erhalten, wie sich der Landkreis insgesamt aufgestellt hat. Aktuell wird ja auch an der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes gearbeitet. Über den Stand der Fortschreibung könnten die neuen Kreistagsabgeordneten informiert werden.

 

Es gibt keine weiteren Anfragen.