Sitzung: 14.04.2015 Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Herr Berkenbusch hatte in der
letzten Ausschusssitzung angefragt wie es weitergeht in Raguhn mit der
Waldrandstraße, sie soll ja auf 30 km/h.
Herr Mühlbauer informiert,
dass es kein Thema seines Amtes sondern ein Thema des Straßenverkehrsamtes ist.
Hierzu müsste Frau Adler angesprochen werden.
Herr Böhm sagt, dass es das
Problem schon einmal gab und es wurde sich dahingehend geeinigt, dass es Herr
Mühlbauer weitergeben soll. Herr Mühlbauer nahm es zur Kenntnis und kümmert
sich darum.
Frau Adler soll informiert
werden, ob sie in der nächsten Ausschusssitzung Informationen geben kann, ob es
in der Sperrkommission Probleme gibt bzw. was ist vorgesehen in Zukunft zu
sperren.
Herr Mühlbauer sagt, dass Frau
Adler dazu eingeladen werden müsste.
Es gab im Bau
Grunduntersuchungen der Wittenberger Brücke informiert Herr Berkenbusch in Bad
Düben. Es wird darüber gesprochen, dass sie abgerissen werden soll, die Brücke
ist baufällig nach 2 Hochwassern. Es liegen dazu noch keine Informationen vor.
Herr Mühlbauer kennt das
Problem nicht, es müssten schnellstmöglich Fördermittel beantragt werden. Es
stehen derzeitig noch Mittel zur Verfügung.
Es handelt sich um eine
Kreisstraße sagt Herr Böhm. Er fragt ob das Problem schon im Vergabeausschuss
behandelt wurde.
Herr Böhm hat noch eine Frage
aus der letzten Sitzung zu Straßenschäden im Landkreis, was wird mit den
Schlaglöchern.
Da hieß es, dass sich das Amt
68 mit dem Eigenbetrieb Kreisstraßenmeisterei in Verbindung setzen sollte.
Herr Böhm schlägt dazu vor,
dass zur nächsten Ausschusssitzung Frau Petzold-Sanyang von der
Kreisstraßenmeisterei eingeladen wird und über Sanierungs- und
Unterhaltungsmaßnahmen an Kreisstraßen informiert.
Herr Hermann hat noch zwei
Anregungen. Wir sind ja der Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss. Tourismus
ist ja auch ein Wirtschaftsfaktor hier in der Region.
Der Landkreis, speziell der
Bereich von Herrn Hippe, beschäftigt sich derzeit auch mit der Zuarbeit
Fortschreibung des Landesradwegeplanes. Es wäre sinnvoll eine Information zu
erhalten, wie sich der Landkreis insgesamt aufgestellt hat. Aktuell wird ja
auch an der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes gearbeitet. Über den Stand der
Fortschreibung könnten die neuen Kreistagsabgeordneten informiert werden.
Es gibt keine weiteren
Anfragen.