Frau Treffkorn informierte über die Ergebnisse des Anhörungsverfahrens beim Landesschulamt (LSchA) am 04.09.2023 wie folgt:

 

Am 04.09.2023 fand beim Landesschulamt eine Anhörung zum vorgelegten Entwurf des Schulentwicklungsplanes für die Berufsbildenden Schulen Anhalt-Bitterfeld statt.

Durch das Landesschulamt wurden allgemeine Hinweise zur Überarbeitung gegeben. Hierzu gehörte u. a. die Aufforderung zur Prüfung der Aktualität der aufgeführten Rechtsgrundlagen, die Prüfung der Vollständigkeit der Angaben in den Tabellen etc.

               

Es wurde die formale Vollständigkeit der eingereichten Unterlagen zur Schulentwicklungs-planung entsprechend der Vorgabe des MB vom 19. Januar 2023 (AZ: 8252.3) festgestellt.

 

Die Einhaltung des Richtwertes gemäß § 17 Abs. 1 SEPl-VO 2022 (500 VZ-Schüler) wurde bestätigt. Die Bestandssicherheit der BbS Anhalt-Bitterfeld ist demnach gegeben.

 

Mithin wurde festgestellt, dass die Angaben in der Anlage 8 [Darstellung der Bildungsgänge - hier: Berufsschule (Teilzeitbildungsgänge)] den Bestimmungen aus dem RdErl. zur Fachklassenbildung in der dualen Ausbildung an berufsbildenden Schulen (sechste Änderung) entsprechen.

 

Mit Bezugnahme auf die abgeschlossene Schulträgervereinbarung gemäß § 66 SchulG LSA mit der Stadt Dessau-Roßlau ist die Anlage 6 (Darstellung der Bildungsgänge –Vollzeitschulformen) bezüglich des Einzugsbereichs zu überarbeiten. Dies wurde in der Folge umgesetzt.

 

Mithin war das Vorliegen von Genehmigungen für alle zu beschulenden Bildungsgänge an den BbS Anhalt-Bitterfeld zu prüfen. Dies ist erfolgt.

 

Beginnend mit dem SJ 2018/2019 hatten der Landkreis Anhalt-Bitterfeld und der Landkreis Wittenberg eine v. g. Vereinbarung abgeschlossen. Mit dieser Vereinbarung wurde das Entsenden von Schülern(innen) mit Wohnsitz im LK Wittenberg an die BbS Anhalt-Bitterfeld geregelt.

Voraussetzung für das Entsenden von SuS an die BbS Anhalt-Bitterfeld ist, dass der Vollzeitbildungsgang an den BbS Wittenberg nicht vorgehalten wird.

 

Insbesondere handelt es sich um die folgenden BG:

 

-       BFS Kinderpflege, Kosmetik, Ergotherapie,

-       FOS Gestaltung, Wirtschaft und Verwaltung, Gesundheit und Sozialwesen, Ingenieurtechnik,

-       FS Wirtschaft.

 

Mit Schreiben vom 14.09.2023 hat der Landkreis Wittenberg die in Rede stehende Vereinbarung fristgerecht zum Ende des SJ 2023/2024 gekündigt. Als Begründung wurde angegeben, dass die Fortsetzung der Vereinbarung nicht mehr gewünscht wird.

 

Somit ist diese Schulträgervereinbarung nicht mehr Bestandteil der Schulentwicklungsplanung der BbS Anhalt-Bitterfeld.