Herr Scheringer fragt an, ob ein Straßenneubau für Reupzig – Libehna geplant ist.

Frau Petzoldt-Sanyang gibt den Hinweis, dass diese Anfrage an das Fachamt zu richten ist,

das für den Neubau von Straßen und Bauwerken zuständig ist.

 

Sie geht kurz auf das in den Jahren 2008/2009 begonnene Erhaltungsmanagement für Straßen ein. Jedoch wurde dieses durch das zuständige Amt für Hochbau, Tiefbau und Gebäudemanagement nicht weitergeführt.

Damit fehlt ein wichtiges Instrument für die Jahresplanung von Neubau- und Erhaltungs-

maßnahmen.

 

Ab 17.21 Uhr nimmt Herr Böhm an der Sitzung teil, somit sind 7 Ausschussmitglieder

anwesend.

 

Herr Wesenberg fragt nach der Refinanzierung der Altersteilzeit und ob Beschäftigte der Kreisstraßenmeisterei die Rente mit 63 (nach 45 Arbeitsjahren) beantragt haben?

Frau Petzoldt-Sanyang informiert, dass dies noch keiner beantragt hat.

Der Niederschrift wird die Altersstruktur (Stand 31.12.2015) beigefügt.

 

Herr Roi fragt an, ob es eine Prioritätenliste gibt?

Frau Petzoldt-Sanyang erwidert, dass es keine Prioritätenliste für den Straßenbetriebsdienst gibt.

Erhaltungsmaßnahmen werden mit dem zuständigen Fachamt abgestimmt.