Sitzung: 15.06.2015 Betriebsausschuss für die Angelegenheiten des Eigenbetriebes "Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld"
Herr Scheringer fragt an, ob ein
Straßenneubau für Reupzig – Libehna geplant ist.
Frau Petzoldt-Sanyang gibt den Hinweis, dass
diese Anfrage an das Fachamt zu richten ist,
das für den Neubau von Straßen und Bauwerken
zuständig ist.
Sie geht kurz
auf das in den Jahren 2008/2009 begonnene Erhaltungsmanagement für Straßen ein.
Jedoch wurde dieses durch das zuständige Amt für Hochbau, Tiefbau und
Gebäudemanagement nicht weitergeführt.
Damit fehlt
ein wichtiges Instrument für die Jahresplanung von Neubau- und Erhaltungs-
maßnahmen.
Ab
17.21 Uhr nimmt Herr Böhm an der Sitzung teil, somit sind 7 Ausschussmitglieder
anwesend.
Herr
Wesenberg fragt nach der Refinanzierung der Altersteilzeit und ob Beschäftigte
der Kreisstraßenmeisterei die Rente mit 63 (nach 45 Arbeitsjahren) beantragt
haben?
Frau Petzoldt-Sanyang informiert, dass dies
noch keiner beantragt hat.
Der Niederschrift wird die Altersstruktur
(Stand 31.12.2015) beigefügt.
Herr Roi fragt an, ob es eine
Prioritätenliste gibt?
Frau
Petzoldt-Sanyang erwidert, dass es keine Prioritätenliste für den
Straßenbetriebsdienst gibt.
Erhaltungsmaßnahmen werden mit dem zuständigen Fachamt abgestimmt.