Sitzung: 15.06.2015 Betriebsausschuss für die Angelegenheiten des Eigenbetriebes "Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld"
Herr Thurau gibt den TOP 7.1 bekannt und
erteilt Frau Petzoldt-Sanyang das Wort.
Frau
Petzoldt-Sanyang teilt mit, dass Herr Müller von der ETL, Steuerberatung in
Zerbst/Anhalt erkrankt ist und an der Sitzung nicht teilnehmen kann.
Frau Petzoldt-Sanyang gibt Erläuterungen zum
vorläufigen Jahresabschluss 2014 der
Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld.
Herr Thurau betont, dass das Ergebnis
erfreulich ist.
Herr Thurau fragt an, wie weit der Stand der
beihilferechtlichen Bewertung von Maßnahmen
des Eigenbetriebes durch das vom Landkreis
Anhalt-Bitterfeld beauftragte Unternehmen
inzwischen ist.
Frau
Petzoldt-Sanyang führt aus, dass diese gemäß Aussage des zuständigen Amtes im
Jahr 2015 abgeschlossen werden soll.
Durch den
Wirtschaftsprüfer, der vom 26. – 28.05.2015 im Hause war, wurde signalisiert,
dass aufgrund des Leistungsumfangs der einzelnen Verträge der
Beihilfetatbestand nicht gegeben sei. Näheres will dieser im Prüfbericht
erläutern.
Herr Thurau
und Herr Wolpert empfehlen, im Prognosebericht unbedingt auf die möglichen
Folgen weiterer unterlassener Instandsetzungen sowie auf die für die Erhaltung
des Straßenbestands notwendigen Mittel (hochgerechnet auf mindestens 3 Jahre)
und Maßnahmen, wie das Erhaltungsmanagement, einzugehen.
Herr Thurau
fragt an, warum die Personalkosten gegenüber dem Vorjahr um ca. 130.000 €
gestiegen sind?
Frau Petzoldt-Sanyang informiert, dass dies
Auswirkungen von Tariferhöhungen, einer
Neueinstellung
und dem sinkenden Ertrag aus der Auflösung der Altersteilzeitrückstellung sind.
Herr Thurau
fragt an, warum der Materialaufwand gegenüber dem Vorjahr geringer ist und ob
dies was mit dem Winter zu tun hat?
Frau
Petzoldt-Sanyang führt aus, dass der Materialbedarf für die Leistungen des
Straßenbetriebsdienstes sowie die Kosten für Fahrzeugreparaturen und Leistungen
durch Dritte (z.B. Winterdienst und Gefahrenabwehr) schwer planbar sind. Von
daher auch unterschiedliche Ergebnisse in den Jahresabschlüssen.
Herr Thurau fragt an, ob das Salzlager
aufgebraucht ist?
Frau
Petzoldt-Sanyang erläutert, dass das Salzlager am Standort Zerbst/Anhalt noch
zur Hälfte gefüllt ist. Zurzeit läuft die öffentliche Ausschreibung der
Winterdienstmaterialien 2015/2016.
Herr Wolpert fragt nach einem
Investitionsplan?
Frau Petzoldt-Sanyang teilt mit, dass der Vermögensplan Bestandteil des jährlich aufzustellenden Wirtschaftsplanes ist.