Herr Rocco Müller „Mit der Unterschriftsleistung auf der Anwesenheitsliste wurden der aktualisierte farbig gestaltete Prüfplan des Fachbereiches Rechnungsprüfung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld sowie die Übersicht Stand Aufstellung und Prüfung von Jahresabschlüssen in den Kommunen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld per 07.11.2023 den Anwesenden ausgereicht. (siehe Anlagen)

 

In der Liste ‚Stand Aufstellung und Prüfung von Jahresabschlüssen in den Kommunen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld per 07.11.2023‘ ist der aktuelle Stand zu den Prüfungen der Jahresabschlüsse ersichtlich.

 

Im Vorfeld habe ich vor der Ausschusssitzung von Herrn Hemmerling den Jahresabschluss 2022 der Gemeinde Osternienburger Land erhalten, welcher noch mit Stand 07.11.2023 in der Aufstellung aktualisiert wird. Somit erhöht sich die Anzahl der zu prüfenden Jahresabschlüsse der Kommunen auf 21 Stück. Die Anzahl der Jahresabschlüsse noch in Aufstellung (bis JA 2022) verringert sich dann in den entsprechenden Spalten um 1 Stück.

 

Der aktuelle Stand unserer Prüfungen wurde in der letzten Spalte dargestellt. Zurzeit wird der Jahresabschluss 2021 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld bis zum Jahresende von zwei Mitarbeitern geprüft, da Frau Herrmann in einen anderen Fachbereich wechselte. Dieser Jahresabschluss soll in der 1. Rechnungsprüfungsausschusssitzung im März 2024 beraten werden. Gleichzeitig wird dann der 1. vollständige Jahresabschluss des Landkreises Anhalt-Bitterfeld 2022 geprüft und ist zur Beratung für den Rechnungsprüfungsausschuss im September 2024 vorgesehen. 

 

Die aktuellen Prüfungen der Kommunen sind ebenfalls in der letzten Spalte ersichtlich.

 

Der Jahresabschluss 2015 des Zweckverbandes Goitzsche wurde geprüft und ein einge-schränkter Prüfvermerk erteilt, weil diverse Änderungen erforderlich waren. Die Jahresabschlüsse 2016 bis 2021 wurden vom Zweckverband Goitzsche zurückgezogen. Diese sollen korrigiert, ergänzt und neu eingereicht werden. Ein neuer Einreichungstermin steht noch nicht fest.

 

Wir haben demnächst wieder einen Personalwechsel zu verzeichnen. Eine Mitarbeiterin hat sich wegbeworben und verlässt uns ab den 01.01.2024. Aktuell läuft eine neue Ausschreibung bis zum 14.11.2023.“

 

Herr Schildt „Die Städte Köthen, Zerbst und Bitterfeld-Wolfen stehen nicht auf dieser Liste. Gibt es hierzu im Landkreis Anhalt-Bitterfeld eine Aufstellung bzw. Gesamtübersicht?“

 

Herr Rocco Müller „Eine Gesamtübersicht erstellt hierzu unsere Kommunalaufsicht, welche diese an das Landesverwaltungsamt quartalsweise meldet. Die letzte Übersicht mit Datum 31.12.2023 wird dem Protokoll als Anlage nachrichtlich beigefügt.“

 

Herr Hemmerling „Dies wäre aber nur zur reinen Information.“

 

Herr Rocco Müller „Die farbig gestaltete Liste ‚Prüfplan des Fachbereiches Rechnungs-prüfung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld‘ beinhaltet vom Ergebnis her das Gleiche wie die vorher erläuterte Liste ‚Stand Aufstellung und Prüfung von Jahresabschlüssen in den Kommunen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld per 07.11.2023‘.“

 

Herr Kalisch „Worin besteht der Unterschied zwischen den verkürzten und den vollständigen Jahresabschlüssen? Laufen die verkürzten Jahresabschlüsse bald aus?“

 

Herr Rocco Müller „Die Möglichkeit der Erstellung von verkürzten Jahresabschlüssen besteht maximal bis zum Haushaltsjahr 2021, wo die Kommunen die Erleichterungen zur Aufstellung in Anspruch nehmen konnten und noch können. Dies wurde unterschiedlich von den einzelnen Kommunen gehandhabt. Bis zum 30.06.2023 sollten alle verkürzten Jahresabschlüsse dem Fachbereich Rechnungsprüfung zur Prüfung vorliegen. Einige Kommunen haben die Frist überschritten. Vollständige Jahresabschlüsse müssen ab dem Haushaltsjahr 2022 erstellt werden.“

 

Herr Hemmerling „Die Anfrage wurde beantwortet. Gibt es noch weitere Informationen zum Bericht des Fachbereiches?“

 

Herr Rocco Müller „Seitens des Landesrechnungshofes wurde zurzeit keine Prüfung angezeigt. Kommen wird auf jeden Fall die Prüfung der Eröffnungsbilanz des Landkreises durch den Landesrechnungshof sowie die Prüfung des Stellenplanes (02 - Personal). Durch den Hackerangriff wurde der Landkreis Anhalt-Bitterfeld bisher noch geschont.“