Sitzung: 07.11.2023 Rechnungsprüfungsausschuss
Herr Rocco Müller „Mit der Unterschriftsleistung auf der
Anwesenheitsliste wurden der aktualisierte farbig gestaltete Prüfplan des
Fachbereiches Rechnungsprüfung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld sowie die
Übersicht Stand Aufstellung und Prüfung von Jahresabschlüssen in den Kommunen
des Landkreises Anhalt-Bitterfeld per 07.11.2023 den Anwesenden ausgereicht.
(siehe Anlagen)
In der Liste ‚Stand Aufstellung und Prüfung von
Jahresabschlüssen in den Kommunen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld per
07.11.2023‘ ist der aktuelle Stand zu den Prüfungen der Jahresabschlüsse
ersichtlich.
Im Vorfeld habe ich vor der Ausschusssitzung von Herrn Hemmerling
den Jahresabschluss 2022 der Gemeinde Osternienburger Land erhalten, welcher
noch mit Stand 07.11.2023 in der Aufstellung aktualisiert wird. Somit erhöht
sich die Anzahl der zu prüfenden Jahresabschlüsse der Kommunen auf 21 Stück.
Die Anzahl der Jahresabschlüsse noch in Aufstellung (bis JA 2022) verringert
sich dann in den entsprechenden Spalten um 1 Stück.
Der aktuelle Stand unserer Prüfungen wurde in der letzten Spalte
dargestellt. Zurzeit wird der Jahresabschluss 2021 des Landkreises
Anhalt-Bitterfeld bis zum Jahresende von zwei Mitarbeitern geprüft, da Frau
Herrmann in einen anderen Fachbereich wechselte. Dieser Jahresabschluss soll in
der 1. Rechnungsprüfungsausschusssitzung im März 2024 beraten werden.
Gleichzeitig wird dann der 1. vollständige Jahresabschluss des Landkreises
Anhalt-Bitterfeld 2022 geprüft und ist zur Beratung für den
Rechnungsprüfungsausschuss im September 2024 vorgesehen.
Die aktuellen Prüfungen der Kommunen sind ebenfalls in der letzten
Spalte ersichtlich.
Der Jahresabschluss 2015 des Zweckverbandes Goitzsche wurde geprüft und
ein einge-schränkter Prüfvermerk erteilt, weil diverse Änderungen erforderlich
waren. Die Jahresabschlüsse 2016 bis 2021 wurden vom Zweckverband Goitzsche
zurückgezogen. Diese sollen korrigiert, ergänzt und neu eingereicht werden. Ein
neuer Einreichungstermin steht noch nicht fest.
Wir haben demnächst wieder einen Personalwechsel zu verzeichnen. Eine
Mitarbeiterin hat sich wegbeworben und verlässt uns ab den 01.01.2024. Aktuell läuft eine neue Ausschreibung bis zum
14.11.2023.“
Herr Schildt „Die Städte Köthen, Zerbst und Bitterfeld-Wolfen
stehen nicht auf dieser Liste. Gibt es hierzu im Landkreis Anhalt-Bitterfeld
eine Aufstellung bzw. Gesamtübersicht?“
Herr Rocco Müller „Eine Gesamtübersicht erstellt hierzu
unsere Kommunalaufsicht, welche diese an das Landesverwaltungsamt quartalsweise
meldet. Die letzte Übersicht mit Datum 31.12.2023 wird dem Protokoll als Anlage
nachrichtlich beigefügt.“
Herr Hemmerling „Dies wäre aber nur zur reinen Information.“
Herr Rocco Müller „Die farbig gestaltete Liste ‚Prüfplan des
Fachbereiches Rechnungs-prüfung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld‘ beinhaltet
vom Ergebnis her das Gleiche wie die vorher erläuterte Liste ‚Stand Aufstellung
und Prüfung von Jahresabschlüssen in den Kommunen des Landkreises
Anhalt-Bitterfeld per 07.11.2023‘.“
Herr Kalisch „Worin besteht der Unterschied zwischen den
verkürzten und den vollständigen Jahresabschlüssen? Laufen die verkürzten
Jahresabschlüsse bald aus?“
Herr Rocco Müller „Die Möglichkeit der Erstellung von verkürzten
Jahresabschlüssen besteht maximal bis zum Haushaltsjahr 2021, wo die Kommunen
die Erleichterungen zur Aufstellung in Anspruch nehmen konnten und noch können.
Dies wurde unterschiedlich von den einzelnen Kommunen gehandhabt. Bis zum
30.06.2023 sollten alle verkürzten Jahresabschlüsse dem Fachbereich
Rechnungsprüfung zur Prüfung vorliegen. Einige Kommunen haben die Frist
überschritten. Vollständige Jahresabschlüsse müssen ab dem Haushaltsjahr 2022
erstellt werden.“
Herr Hemmerling „Die Anfrage wurde beantwortet. Gibt es noch
weitere Informationen zum Bericht des Fachbereiches?“
Herr Rocco Müller „Seitens des Landesrechnungshofes wurde zurzeit
keine Prüfung angezeigt. Kommen wird auf jeden Fall die Prüfung der
Eröffnungsbilanz des Landkreises durch den Landesrechnungshof sowie die Prüfung
des Stellenplanes (02 - Personal). Durch den Hackerangriff wurde der Landkreis
Anhalt-Bitterfeld bisher noch geschont.“