Herr Mühlbauer gibt kurz eine allgemeine Information bezüglich der STARK III –Fördermaßnahmen, welche jetzt zielgerichtet anlaufen. In der kommenden Woche wird es nochmals einen Termin in Magdeburg geben, wobei unter anderem zu erfahren sein wird, wie die Chancen für die Objekte des Landkreises Anhalt-Bitterfeld stehen.

Sobald es aktuelle, wissenswerte Informationen gibt, wird Herr Mühlbauer darüber berichten.

 

Zum Baugeschehen informiert Herr Mühlbauer weiterhin, dass die Kreisstraße K 2069 „Ortsdurchfahrt Sandersdorf“ vergeben wurde und die Ortsdurchfahrt in Bitterfeld, Dessauer

Straße in Auftrag bzw. in die Realisierung geht; Umleitungswege sind bereits ausgewiesen bzw. geplant.

 

Außerdem teilt Herr Mühlbauer mit, dass die Straße zwischen Ramsin – Zscherndorf zwar noch nicht ganz fertiggestellt ist, der Verkehr jedoch eingeschränkt fließen kann.

 

Herr Böhm bezieht sich auf die Anfragen aus der letzten Sitzung:

 

Herr Berkenbusch bat um Information bezüglich der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Stadt Raguhn.

 

Herr Mühlbauer informiert, dass er Rücksprache mit dem Bürgermeister von Raguhn geführt habe und dieser ihm mitteilte, dass ein entsprechender Antrag durch den Straßenbaulastträger gestellt wurde.

 

Bezüglich der Brücke teilt Herr Mühlbauer mit, dass durch den zuständigen Straßenbaulastträger Messungen durchgeführt wurden, jedoch nichts festgestellt wurde.

Wenn was festgestellt worden wäre, hätte man reagieren müssen, so Herr Mühlbauer.

 

Bezüglich der Anregung des Herrn Hermann zur Fortschreibung des Landesradwegeplanes schlägt Herr Böhm vor, dass dazu ein Vertreter des Wirtschaftsentwicklungs- und Tourismusamtes in einer Sitzung entweder am 01.09.2015 oder am 13.10.2015 berichten wird.

 

Herr Böhm bittet abschließend um Auskunft, ob die Zuständigkeit für die Beantwortung der im Ausschuss durch die Mitglieder gestellten Anfragen, immer hier im Ausschuss liegt oder ob es mitunter Sache des heimischen Bürgermeisters ist.

 

Herr Mühlbauer sagt dazu aus, dass er, soweit es ihm möglich ist, Auskunft erteilt, aber dass es bei bestimmten Angelegenheiten einfach nicht in seiner Befugnis liegt.