Einführend informiert Herr Hippe, Fachbereichsleiter des FB Mobilität, ÖPNV, Tourismus und Heimatpflege, dass er die heutige Sitzung nutzen möchte, um den Ausschussmitgliedern den Einstieg in einen Austausch hinsichtlich der Schülerbeförderung im Schuljahr 2024 / 2025 zu ermöglichen.

 

Zunächst bringt Herr Hippe noch einmal in Erinnerung, dass gemäß Kreistagsbeschluss vom 23.02.2023 die Fortführung der Schüler-Regio-Card (SRC) für alle Schülerinnen und Schüler der 1. bis 10. Klasse der allgemeinbildenden Schulen im Rahmen der Verlängerung des Modellprojektes für den Zeitraum vom 01.08.2023 bis zum 31.07.2024 mit der Option der jährlichen Verlängerung bis zum 31.07.2027 beschlossen wurde.

 

Inwieweit diese Option weiterhin genutzt wird, bedarf es der vorherigen Verständigung hier im Ausschuss, da die Beschlussvorlage im nächsten BWV-Ausschuss am 12.12.2023 vorberaten und nach Möglichkeit noch im Dezember dieses Jahres in den Kreistag zur Beschlussfassung eingebracht werden soll.

 

Zur Beschlussfindung für das kommende Schuljahr hat die Landkreisverwaltung in enger Zusammenarbeit mit dem Verkehrsunternehmen Vetter in den zurückliegenden Wochen verschiedene Varianten geprüft, wobei sich die Frage stellte, ob weiterhin die Nutzung der SRC oder die Nutzung der alten Regelung nach der Schülerbeförderungssatzung Anwendung findet.

 

Diesbezüglich informiert Herr Hippe, dass es auch noch zwei andere Varianten gibt, die Herr Eichelberg im Anschluss vorstellen wird.

 

Außerdem erklärt Herr Hippe, dass man sich mit dem Thema „Deutschlandticket“ noch nicht auseinandergesetzt hat, da abschließende Aussagen zur Weitergestaltung und Finanzierung aufgrund fehlender gesetzlicher Regelungen noch nicht getroffen werden können.

 

Weitestgehend klar ist jedoch, dass die Weiterführung bis Ende April 2024 und der Preis in Höhe von 49,00 € bis dahin bestehen bleibt; was danach kommt ist offen.

 

18.25 Uhr erscheint der Landrat, Herr Grabner, zur heutigen Sitzung.

 

Nachdem Herr Hippe die Ausgangssituation erläutert hat, stellt Herr Eichelberg (FDL Mobilität, ÖPNV und Raumordnung / stellv. FBL) im Folgenden die verschiedenen Modelle zur Schülerbeförderung im Schuljahr 2024 / 2025 anhand einer Power-Point-Präsentation (Anlage 4) vor.

 

Zunächst erläutert Herr Eichelberg die zwei realistischen Modelle, wie in der PPT ausführlich dargestellt.

 

-              Modell A

 

Beförderung aller Schüler der Klassen 1 bis 10 mit vollumfänglicher Übernahme der Kosten durch den Landkreis

                →           Weiterführung des Modellprojektes SRC für das Schuljahr 2024 / 2025

 

-              Modell B

 

                Beförderung nach Satzung

→           Satzung zur Schülerbeförderung und Erstattung der Aufwendungen für den Schulweg im Landkreis Anhalt-Bitterfeld (Schülerbeförderungssatzung) vom 06.06.2019 tritt wieder in Kraft

 

18.30 Uhr erscheint Herr Berkenbusch zur heutigen Sitzung.

 

Außerdem erläutert Herr Eichelberg zwei weitere Modelle, die jedoch als nicht umsetzbar eingeschätzt werden (siehe ausführliche Darstellung in der PPT).

 

-              Modell C

 

Beförderung aller Schüler der Klassen 1 bis 10

→           mit teilweiser Übernahme der Kosten durch den Landkreis

 

-              Modell D

 

                Schüler-Region-Card für Schüler der 5. bis 10. Klassenstufe

                →           Problem der Ungleichbehandlung ist gegeben

 

Nach Einschätzung des FB 80 kommen zwei mögliche Varianten, die Fortführung der SRC oder die Rückkehr zur Satzung, in Frage. Trotz der auf den ersten Blick erhöhten Kosten von ca. 215.420,88 € / Jahr zeigt eine Gegenüberstellung dieser beiden Modelle mit aktuellen Zahlen deutlich den Vorteil der Fortführung der SRC auf.

 

Des Weiteren informiert Herr Eichelberg, dass auf Wunsch der Ausschussmitglieder, in der PPT eine mit dem Verkehrsunternehmen eruierte Statistik in Bezug auf das Nutzungsverhalten / Freizeitnutzung der SRC für den Zeitraum vom 01/2023 – 10/2023 enthalten ist. Darin ist unter anderem dargestellt, wie viele der ausgegebenen Tickets tatsächlich genutzt werden.

 

In der Statistik nicht enthalten ist die Anzahl der Schüler mit SRC, die den AnrufbusFlex in

den Nachmittags-/Abendstunden oder in der Ferienzeit nutzen, da das System nur zwischen

ÖPNV- und Nicht-ÖPNV-Ticket unterscheiden kann.

 

Fazit ist, dass die Fortführung der SRC favorisiert wird, da sie sich bewährt hat und ein gutes und einfaches System beinhaltet. Zudem führt die große Verbreitung der SRC zu einer Heranführung der jungen Bevölkerung an den ÖPNV.

 

Nach Beendigung seiner Ausführungen bittet Herr Eichelberg die Ausschussmitglieder um Fragestellung.

 

Während der sich anschließenden umfangreichen Diskussion werden alle aufkommenden Fragen der Ausschussmitglieder von Herrn Hippe und Herrn Eichelberg, zum Teil auch von Herrn Watzke, ausführlich beantwortet; Anmerkungen werden zur Kenntnisgenommen.

 

Da nunmehr alle Fragen beantwortet sind und der heutige vorbereitende Meinungsaustausch nur der Einstieg in die Entscheidungsfindung diente, bittet Herr Northoff zum nächsten Tagesordnungspunkt überzugehen.