Sitzung: 27.11.2023 Landwirtschafts- und Umweltausschuss
Frau Danneberg informiert über den
Haushalt 2024 im FB Umwelt- und Klimaschutz. Frau Danneberg erläutert, dass
sich die Haushaltsituation des Landeskreises in den letzten Jahren nicht
verbessert, sondern eher verschlechtert hat und das Defizit noch größer
geworden ist. In den Planungen im Fachbereich wurden deshalb
Einsparungsmöglichkeiten und Einnahmepotenziale geprüft und umgesetzt. Daraus
resultiert im Teilhaushaushalt und im Klimaschutz folgende Ansätze im
Ergebnisplan: Ordentliche Erträge in Höhe von 1.845.700,00 €; Ordentliche
Aufwendungen in Höhe von 5.668.500,00 €. Es ergeben sich keine wesentlichen
Änderungen in den Planungssätzen des Haushalts.
Es wird beabsichtigt einen Klimaschutzmanager einzustellen. Er sollte
eigentlich schon eingestellt sein. Es liegt aber noch kein Fördermittelbescheid
vor. Durch die Haushaltssperre, die vom Bund erlassen wurde, kann noch nicht
gesagt werden, wann ein Fördermittelbescheid vorliegen wird. Für den
Klimaschutzmanager wurde im Haushaltsplan ein neues Produkt geschaffen, in dem
zukünftig dann alle Ein- und Ausgaben veranschlagt werden sollen.
Herr Hennicke fragt nach, ob sich
noch weitere Veränderungen im Stellenplan ergeben oder Projekte, die im
nächsten Jahr auslaufen oder neu begonnen werden.
Frau
Danneberg antwortet, dass es
im Stellenplan eine Veränderung gibt. Es wird zwei neue Stellen im Fachdienst Naturschutz
und Landwirtschaft geben. Es wird einen Sachbearbeiter Naturschutzprojekte
sowie einen Sachberater für Eingriffsregelung.
Herr
Hennicke fragt nach, warum
die Stellen neu geschaffen wurden.
Frau Danneberg erklärt, dass das Aufgabenvolumen extrem zugenommen hat, daraus resultiert die Stellenbeschaffung.