Sitzung: 28.11.2023 Bildungs- und Sportausschuss
Herr Eichelberg, FDL Mobilität, ÖPNV und Raumordnung,
informierte und erläuterte sehr ausführlich die verschiedenen Modelle zur
Beförderung der Schüler(innen) und die Finanzierung der Aufwendungen für den
Schulweg im Landkreis Anhalt-Bitterfeld per PowerPoint-Präsentation.
Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage
beigefügt.
Im Anschluss daran fragte Herr Ehrlich u a. nach, ob auch die
Berufsschüler die Schüler-RegioCard (SRC) nutzen können.
Hierzu teilte Herr Eichelberg mit, dass nur die 1. bis 10.
Klassen die Schüler-RegioCard (SRC) nutzen können und ab der 11. Klasse die
Jugend-RegioCard zum gleichen Preis wie die SRC, oder das Deutschlandticket.
Die Schüler-RegioCard, Jugend-RegioCard und die Senioren-RegioCard sind
auch in Dessau-Rosslau vorerst bis 31.07.2024 gültig.
Herr Ehrlich fragte
weiter, ob es nicht möglich wäre, eine Eigenanteilfinanzierung von ca. 20,00 €
mtl. für die ~
12.000 Schüler zu veranschlagen.
Herr Eichelberg
teilte mit, dass eine Umsetzung nur für die nicht beförderungspflichtigen
Schüler(innen) möglich wäre. Dies wird aber von der Verwaltung vorerst
nicht anvisiert, da sie es als eine Benachteiligung sieht.
Herr Ehrlich bat die
Vorsitzende des Kreiselternrates, Frau Westphal, hierbei um Unterstützung, um
herauszufinden wie die Eltern darüber denken, da ansonsten der LK
Anhalt-Bitterfeld das alte Modell beibehalten müsste, denn der LK
Anhalt-Bitterfeld kann zur jetzigen Zeit nicht auf eine Einsparung in Höhe von
220.000 € verzichten.
Ergänzend informierte Herr Eichelberg, dass sich das
Verkehrsunternehmen nach der alten Satzung, wenn nicht genug Einnahmen
vorhanden sind, um die Kosten zu tragen, diese beim Landkreis geltend machen
könnte.
Frau Zoschke meldete
sich zu Wort und hinterfragte, woran es liegt, dass nicht alle Schüler(innen)
eine SRC haben?
Alle Schüler(innen) müssen einen Antrag stellen, so Herr Eichelberg.
Nach längerer Diskussion zur Finanzierung der Schülerbeförderung
erkundigte sich Frau Zoschke nach dem Stand bezüglich der GS
Sandersdorf.
Herr Eichelberg
teilte mit, dass zurzeit noch keine abschließende Lösung gefunden wurde.
Gespräche mit der Stadt Sandersdorf laufen. Angedacht ist z. B. in den Jahren
2025/2026 evtl. die Wendeschleife neu zu gestalten (Wendeschleife direkt vor
der Schule zu klein und der Bus über den Fußgängerweg fahren muss). Das
Verkehrsunternehmen hat selbst auch mehrfach darauf hingewiesen.
Es ist im Moment nicht hinnehmbar, sodass nach einer anderen Variante
gesucht wird. Weitere Ausführungen wollte Herr Eichelberg noch nicht
dazu machen.