Frau Treffkorn führte dazu Folgendes aus:

 

1)      Die Budgets der Schulen in Trägerschaft des Landkreises Anhalt-Bitterfeld wurden auf der Grundlage der Schüler- bzw. Klassenzahlen für das Schuljahr 2022/2023 (amtliche Schuljahresanfangsstatistik) sowie der durch den Ausschuss für Bildung und Sport beschlossenen Faktoren ermittelt.

Hinsichtlich der Berechnungsgrundlage (hier: amtliche Schuljahresanfangsstatistik für das SJ 2022/2023) hatte sich der Bildungs- und Sportausschuss in seiner Sitzung am 28.03.2023 verständigt.

 

2)      Seit dem 01.01.2023 gehört die Schul-IT nicht mehr zum FB 40 (Schulverwaltung), sondern zum FB 06 (Informationstechnik und Digitalisierung).

Entsprechende Sachkonten (SK) werden daher auch nicht mehr durch den FB 40 beplant und bewirtschaftet.

 

SK:        527120     -     Softwarepflege

              523100    -     Mieten und Pachten (Kopiertechnik)

              542900     -     Webhosting

              543100     -     Software bis 150,00 € netto

              013100     -     Software (investiv)

 

Planansätze werden jedoch aus dem ermittelten Gesamtbudget der Schule gebildet.

Daher werden 96.300,00 € (Grundlage Erfüllung 2022) aus dem Budget des FB 40 an den FB 06 zur Planung übergeben.

 

3)      Schwimmunterricht ist derzeit ausschließlich in den Grund- und Förderschulen Bestandteil der Lehrpläne. Anhand der Meldung der Förderschulen (Schwimmunterrichtszeiten und Schülerzahlen für den Planungszeitraum) erfolgt die Berechnung nach Zeitstunde bzw. nach Schülerzahl. Zudem war eine Erhöhung der Nutzungsgebühr für das Schulschwimmen sowohl im Bereich Bitterfeld-Wolfen als auch im Bereich Köthen zu berücksichtigen. Die Nutzungsgebühr im Bereich Bitterfeld-Wolfen stieg von 200 €/Std. (netto) auf 230 €/Std. (netto) und im Bereich Köthen von 3,40 €/Std. je Schüler auf 4,00 €/Std. je Schüler.

                                             

"   verbindlich anzubieten bzw. vorzuhalten an den Förderschulen (RdErl. des MK vom       23.08.2012-26-5210),

 

"   aufgrund von erheblichen Defiziten beim Schwimmen, insbesondere bei den 5. und 6. Klassen (Corona) soll im Rahmen des Lehrplanes Sport auch an den Regelschulen      (Sekundarschulen/Gemeinschaftsschulen/Gymnasien) Schulschwimmen angeboten             werden.

 

"   fraglich, inwieweit die Bäder entsprechende Kapazitäten anbieten können und an           den Schulen das notwendige Personal zur Verfügung steht.

 

Planansatz wurde von 60.300,00 € (Plan 2023) auf 119.000,00 € (Plan 2024) erhöht
(SK 243202.527164).

 

4)      Seit dem Abitur 2021 werden die Abiturprüfungen und die Prüfungsaufgaben für den mittleren Schulabschluss nicht mehr als Druckexemplare bereitgestellt. Diese müssen nach Aufforderung heruntergeladen, entschlüsselt und mittels USB-Stick auf Druckern in der Schule ausgedruckt werden. Die betreffenden Schulen wurden durch das LSA mit der entsprechenden Kopier-/ Drucktechnik ausgestattet. Die Schulträger haben die Kosten für die Verbrauchsmaterialien (Papier/Toner) für die durch das LSA angeschaffte Technik zu tragen. Bisher haben die Schulen diese Ausgaben aus ihrem Schulbudget getragen, zusätzliche Mittel wurden durch den FB 40 bisher nicht eingestellt. Aufgrund der allgemeinen Verteuerung werden nunmehr für die Sekundarschulen, Gemeinschaftsschulen und Gymnasien 1.200,00 € zusätzlich über dem Budget der Schule eingestellt (SK 543101 - Bürobedarf).

 

5)      Weitere zusätzliche finanzielle Mittel wurden wie folgt in den Planentwurf für das Jahr 2024 eingearbeitet:

 

216101 - Sek "Helene Lange" Bitterfeld

2024:       Klassenraummöbel (1 Klassensatz)

                 (Ausschreibung wurde 2022 begonnen, kein wertbares Angebot, eine         Mittelübertragung in das Folgejahr war aufgrund fehlender vertraglicher Bindung       im Jahr 2022 nicht möglich)

Ø  SK 525200:             2.400 € (zusätzlich)

Ø  SK 082200:                500 € (zusätzlich)                      ^{2.900 €}

 

2024:       Erneuerung der Hauswirtschaftsküche

                 Kosten i. H. v. 65.000 € inkl. Planungsleistungen wurden eingestellt (SK 082100).

 

Die Hauswirtschaftsküche ist alt und verschlissen. Der Bildungs- und Sportausschuss besichtigte die Schule im Rahmen der Sitzung am 28.03.2023.

 

Finanzplan 2025:         Erneuerung des Chemieraumes

Ø  SK 082100:                  80.000 € (einschl. Planungsleistungen)

 

Der zusätzliche Bedarf wurde durch die Sekundarschule angezeigt.

 

216104 - Sekundarschule Raguhn

2024:       finanzielle Mittel für 2 Umkleidebänke

                

Nach Information der Schule befinden sich die Umkleidebänke im Bereich der Jungen in der Turnhalle in einen sehr schlechten Zustand. Eine Bank musste bereits entfernt werden. Ein Ersatz war für das Haushaltsjahr 2023 geplant, muss jedoch wegen der notwendigen Anschaffung eines Hochsprungkissens gestrichen werden, da die Kosten hierfür extrem gestiegen sind.

Ø  SK 082200:                     2.300 €

 

216111 - Sekundarschule Zörbig

2024:     Klassenraummöbel (3 Sätze) - Bedarf i. R. der Sanierung der Schule

Ø  SK 525200:                  20.000 € (zusätzlich)

Ø  SK 082200:                     1.200 € (zusätzlich)

 

217101 - Europagymnasium '"W. Rathenau" Bitterfeld

2024:     Klassenraummöbel (2 Klassensätze)

                (Ausschreibung wurde 2022 begonnen, kein wertbares Angebot, eine         Mittelübertragung in das Folgejahr war aufgrund fehlender vertraglicher Bindung     im Jahr 2022 nicht möglich)

Ø  SK 525200:           6.900 € (zusätzlich)

Ø  SK 082200:           2.100 € (zusätzlich)

 

221101 - FöS (L) Dr.-Samuel-Hahnemann-Schule Köthen

2024:     Klassenraummöbel

                (Ausschreibung wurde 2022 begonnen, kein wertbares Angebot, eine Mittelüber- tragung in das Folgejahr aufgrund fehlender vertraglicher Bindung im Jahr 2022       nicht möglich)

Ø  SK 525200:             3.900 € (zusätzlich)

 

221102 - FöS (G) Angelika-Hartmann-Schule Köthen

2024:     Klassenraummöbel

                (Ausschreibung wurde 2022 begonnen, kein wertbares Angebot, eine Mittelüber- tragung in das Folgejahr aufgrund fehlender vertraglicher Bindung im Jahr 2022       nicht möglich)

Ø  SK 525200:             4.700 € (zusätzlich)

 

6)      Durchführung von Produktiven Lernen (PL)

 

"  Im Landkreis Anhalt-Bitterfeld gibt es 1 PL-Standort, die Sekundarschule Raguhn.

 

"  Seit dem Jahr 2016 hat der LK Anhalt-Bitterfeld aus dem ESF-Programm zum Produktiven Lernen Fördermittel beantragt und erhalten (Ausnahme war das SJ 2018/2019, wo keine Bewilligung erfolgte).

Insgesamt hat der Landkreis für Lehr-, Lern- und Unterrichtsmittel sowie Verbrauchsmittel 36.416,32 € erhalten.

 

"  Das Förderprogramm ist zum Ende des SJ 2022/2023 ausgelaufen.

 

"  Das Land Sachsen-Anhalt plant ein eigenes Förderprogramm für PL-Standortschulen aufgrund der Besonderheit des Produktiven Lernens, aber wahrscheinlich mit Eigen-beteiligung der Schulträger.

Da noch keine Eckdaten diesbzgl. bekannt sind, kann dies im Haushaltsplan nicht dargestellt werden.

 

7)      Weiterführung Projekt "Unterricht in Technik und Praxis" (UTP)

 

         SK: 243202.545800 - 15.000 €

 

−         Beratung im Bildungs- und Sportausschuss am 29.08.2023.

−         Projekt wird an 3 Schulen im Landkreis durchgeführt (Sekundarschule "Völkerfreund-schaft" Köthen, Sekundarschule "An der Rüsternbreite" Köthen, Gemeinschaftsschule "J. F. Walkhoff" Gröbzig).

−         Maßnahmeträger ist das VHS Bildungswerk.

Im Jahr 2022 gab es strukturelle und personelle Veränderungen beim VHS Bildungswerk.

Für das Haushaltsjahr 2023 konnte keine Vereinbarung mit dem VHS Bildungswerk abgeschlossen werden.

−         Die Verwaltung wurde durch die Mitglieder des Bildungs- und Sportausschusses beauftragt, nochmals Kontakt mit dem VHS Bildungswerk aufzunehmen und den Sachverhalt zu besprechen, insbesondere zu klären, inwieweit das VHS Bildungswerk an einer Weiterführung des Projektes interessiert ist.

−         Am 25.09.2023 hat ein Gespräch mit der Leiterin des VHS Bildungswerkes stattgefunden. Die Mitglieder des Bildungs- und Sportausschusses wurden am 10.10.2023 darüber informiert.

Im Ergebnis der Beratung hat sich das VHS Bildungswerk dazu bekannt, das Projekt UTP weiterhin durchzuführen.

Im Jahr 2024 soll das Projekt demnach weitergeführt werden.

15.000 € werden daher erneut in die Haushaltsplanung 2024 aufgenommen.

 

8.      Information über die beabsichtigte Mieterhöhung beim Jugendwohnheim in Wolfen wie    folgt:

 

         Seit dem Ausbildungsjahr 2017/2018 liegt der Mietpreis konstant bei 9,00 €/Tag bzw.         180,00 €/Monat.

 

         Neben den Erhöhungen bei den Bewirtschaftungskosten, die lt. FB 68 vergleichsweise        gering ausfallen, sind die Personalkosten (4 Erzieher) im Jugendwohnheim a. G. von   Tarifanpassungen gestiegen. Auch bei den sonstigen Dienstleistungen (z. B. Wachschutz)        sind Kostensteigerungen zu verzeichnen.

 

         Es wird eingeschätzt, dass die Mehrkosten durch die Mieter(innen) des      Jugendwohnheimes getragen werden können. Zum einen gab es auch bei den               Ausbildungsvergütungen Tarifanpassungen in den vergangenen 6 Jahren. Mithin unterstützen einige Betrieb ihre Auszubildenden insoweit, dass sie teilweise die Kosten                der Unterkunft übernehmen. Zudem bezuschusst das Land Sachsen-Anhalt bei         hilfebedürftigen Auszubildenden Ausgaben für Unterbringung und Fahrtkosten, die durch              die Notwendigkeit einer auswärtigen Unterbringung bei der Blockbeschulung oder des   Besuchs einer auswärtigen Berufsschule entstehen (RL über die Gewährung von          Zuwendungen für Auszubildende zu den Kosten der auswärtigen Unterbringung sowie zu Fahrtkosten aus Anlass des Besuchs einer auswärtigen Berufsschule - RdErl. des MK       vom 01.06.2010 - 31-81626, zuletzt geändert durch RdErl. vom 08.05.2015).

 

         Des Weiteren wurden die Mietkosten in Wohnheimen benachbarter Landkreise bzw. kreis-             freie Städte betrachtet.

 

         Diese stellen sich wie folgt dar:

 

Landkreis/ kreisfreie Stadt	Kapazitäten	Mietkosten
Saalekreis	Ein- und Zweibettzimmer (110 Plätze)	Dauerbelegung Tagessatz: 8,00 €/Tag, Dauerbelegung Turnusbelegung: 10,00 €/Nacht, Dauerbelegung Monatsmiete: 160,00 €
LK Jerichower Land	4 Wohnungen mit Zwei- und Dreibettzimmer (max. 24 Plätze)	Pro Tag/Schüler(in): 16,40 €
Stadt Dessau-Rosslau	Zwei- und Dreiraumwohnung (106 Plätze)	1 Bettzimmer pro Monat: 193,00 € 2 Bettzimmer pro Monat: 183,00 €

         Quelle: SEPl BbS

 

         Berechnung:

 

         20*  Ausbildungsplätze Vollzeit x 190,00 € x 10 Monate** = 38.000,00 €

         70* Ausbildungsplätze (Blockbeschulung) x 10,00 € x 187 Tage*** = 130.900,00 €

 

         Gesamt: 168.900,00 €

         Die Auslastung betrug in den letzten 4 Ausbildungsjahren durchschnittlich 85,6 %.

 

         Berechnung des Planansatzes: 168.900,00 € x 85,6 % = 144.578,40 € ≈ 145.000,00 €

 

         *       Stand Ausbildungsjahr 2022/2023

         **     Für die Monate Juli und August werden keine Mietkosten erhoben

         ***   Tage können sich ändern durch Ferien- und Feiertagsregelungen (Stand: 2023)

 

Fazit: Der Planansatz im SK 231102.441100 würde sich demnach haushaltsjährlich von 140.000,00 € auf 145.000,00 € (+ 5.000,00 €) erhöhen.   Vorschlag zur Aufnahme in der Haushaltsplanung 2024 und Finanzplanung: 2024: 140.000,00 € 2025: 145.000,00 € 2026: 145.000,00 € 2027: 145.000,00 €

 

Frau Zerrenner teilte mit, dass der Sekundarschule "An der Rüsternbreite" Köthen eine Instandsetzung der Küche versprochen wurde. Hierzu gab es auch eine Begehung durch den Bauausschuss, wo u. a. auf die Lüftung und die Leitungen etc. hingewiesen wurden. Wie ist hier der aktuelle Stand?

 

Frau Treffkorn informierte, dass zuerst der FB Bau entscheiden muss, wann z. B. der Fußboden, die Leitungen etc. saniert werden und erst dann kann über die Ausstattung der Küche gesprochen werden. Eine Abstimmung mit dem FB 68 (Bau) fand zu den jeweiligen baulichen Maßnahmen und Ausstattungen an den Schulen für das Jahr 2024 statt. Eine vorgesehene Sanierung an der Sekundarschule "An der Rüsternbreite" Köthen war für das Haushaltsjahr 2024 nicht vorgesehen.

 

Frau Zoschke hinterfragte den PL-Standort und nach der weiteren Verfahrensweise der Finanzierung des Projektes "Produktiven Lernens".

Vorab teilte Frau Treffkorn mit, dass der PL-Standort an der Sekundarschule Raguhn bestehen bleibt. Sie informierte ausführlich über die Finanzierung des PL-Standortes und schlug den Mitgliedern des Bildungs- und Sportausschusses vor, in einer der nächsten Ausschusssitzungen die Schulleiterin der Sekundarschule einzuladen, um über das Projekt "Produktiven Lernens" zu informieren.

 

Da am 13.12.2023 ein zusätzlicher Kreis- und Finanzausschuss (nur Haushaltsberatung) stattfindet, fragte Frau Zoschke an, ob die Ausschussmitglieder bis dahin eine Zusammenfassung der dargelegten Ausführungen zur Haushaltsplanung für das Jahr 2024 erhalten könnten. Dies bejahte Frau Treffkorn.