Herr Grabner erklärte, dass sich der Landkreis bereit erklärte, zentral für die Kommunen den Breitbandausbau zu organisieren und letzten Endes mit Hilfe der Kommunen durchzuführen. Wir wären für die Fördermittel Antragsteller. Ein Markterkundungsverfahren hat ergeben, dass im ersten Step vier Kommunen daran partizipieren würden (Stadt Sandersdorf Brehna, Gemeinde Osternienburger Land, Zerbst und Aken) mit ca. 1900 Anschlussstellen, die erschlossen werden würden. Man rechnet mit einem Betrag von ca. 17 Mio. Euro bei einer 100 %-igen Förderung. Parallel dazu wurde ein Fördermittelantrag gestellt, um uns beim Breitbandausbau beraten zu lassen. Auch dieser wurde bereits bewilligt in Höhe von ca. 100.000 Euro/Jahr für die Jahre 2024 und 2025 – auch hier gibt es eine 100 %-ige Förderung.

Frau Kamli ergänzte, dass es nochmals eine Abstimmung mit dem Land und dem Projektträger gab. Es wird eine Aufstockung geben, so dass wir auf insgesamt 2127 kommen, dies erhöht wahrscheinlich nochmals die Fördersumme. Es ist bis zum 15.12.2023 mit dem Fördermittelbescheid zu rechnen.

Herr Grabner sagte, dass es nicht alle Kommunen betrifft, dies war Maßgabe des Landes. Es gab vorher das Markterkundungsverfahren und dieses hatte ergeben, dass in den übrigen Kommunen überwiegend der eigenwirtschaftliche Ausbau mindestens eines Erschließungsträgers forciert wird.

Herr Egert ergänzte, dass es mit den Kommunen besprochen wurde. Es wurde mit Land und Landkreis abgestimmt, dass es die genannten Kommunen betrifft, alle anderen werden es eigenwirtschaftlich vorantreiben.

Herr Northoff fragte, wie weit der Breitbandaus gehe? Werden nur die Leitungen verlegt, wird bis in die Häuser oder bis in die einzelnen Wohnungen verlegt?
Frau Kamli antwortete, dass zunächst die Tiefbaumaßnahmen geplant sind. Im Weiteren wird im Rahmen der Leistungsbeschreibung mit den Beratern geklärt werden, bis wohin ausgebaut wird.

Herr Grabner ergänzte, dass der Hausanschluss geplant und das gesetzte Ziel sei.

 

Es gab keine weiteren Nachfragen.

 

Die Vorlage 0885/2023 wurde einstimmig mit 8 Ja-Stimmen dem Kreistag zur Beschlussfassung empfohlen.