Sitzung: 12.12.2023 Bau-, Wirtschafts-, Verkehrs-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Frau Döring verliest den Baufortschrittsbericht, beschränkt sich hierbei
jedoch auf den neuesten Stand bzw. Änderungen gegenüber der letzten
Berichterstattung. Dieser wird als Anlage 1 dem Protokoll
beigefügt.
Herr Northoff macht in diesem Zusammenhang auf die offizielle Übergabe
der Sekundarschule Völkerfreundschaft am Freitag, den 15.12.2023, aufmerksam.
Es werden durch Herrn Northoff und Herrn Honsa Fragen zum konkreten
Umsetzungsstand des Digitalpaktes Schule im LK Anhalt-Bitterfeld gestellt. Frau
Döring weist jedoch darauf hin, dass sie aufgrund Krankheit des zuständigen
Mitarbeiters, Herrn Lehmann, hier keine konkreten Aussagen treffen kann.
Herr Honsa führt aus, dass die Umsetzung des Digitalpaktes viel zu lange
dauert. Frau Döring entgegnet hier, dass es meistens an den Firmen fehlt, die
die Aufträge umsetzen, hier insbesondere in den Schulen, wo am Wochenende
gearbeitet werden müsste. Man findet keine Elektrofirmen mehr, die die
Installationen vornehmen. Sie weist auch darauf hin, dass im Fachbereich 68
sich ein einziger Mitarbeiter um 26 Schulen kümmern muss, was absolut nicht zu
schaffen ist.
Herr Northoff bitte um Übergabe einer Aufstellung zum Protokoll, aus der
sich der tatsächliche Stand der Umsetzung in passiver und aktiver Hinsicht
ergibt. Er bittet ferner um Bekanntgabe der HH-Mittel für 2023 und auch für
2024. Diese Aufstellungen werden dem Protokoll als Anlage 2 und Anlage
3 beigefügt.
Frau Döring gibt ferner die als Anlage 4 beigefügte „Zuarbeit Pressemitteilung zu Straßenbaumaßnahmen im Landkreis Anhalt-Bitterfeld“ zum Protokoll.
