Sitzung: 16.01.2024 Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Herr Wolkenhaar regt an, die nächste Sitzung im FTZ Bitterfeld-Wolfen zu
machen, da es hier Problematiken gibt. Die Verwaltung wird gebeten, dies
vorzubereiten.
Herr Schönemann kommt auf die Problematik zurück, dass es Probleme mit 2
Busfahrern der Fa. Vetter gab, die angetrunken gefahren sind. Er fragt nach der
Position der Verwaltung hierzu.
Herr Eichelberg führt aus, dass die Verwaltung es sieht, wie man es
sehen muss: Die 0 Promille-Grenze ist einzuhalten, was anderes geht gar nicht.
Der Busfahrer aus dem ersten Vorfall ist nicht mehr im Unternehmen tätig. Der
Busfahrer des 2. Vorfalls ist derzeit freigestellt, die Angelegenheit wird noch
geprüft.
Das Verkehrsunternehmen weist die Fahrer an allen Standorten monatlich
einmal auf die Einhaltung der 0 Promille-Grenze hin. Es werden sporadisch
Alkoholtests mit den Busfahrern gemacht. Dies ist alles beim
Verkehrsunternehmen auch fixiert.
Es gibt keine weiteren Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder.
Herr Schönemann schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und bittet um Herstellung der Nichtöffentlichkeit.