Sitzung: 16.01.2024 Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Herr Leps verliest den Baufortschrittsbericht sowie den
Fortschrittsbericht Digitalpakt Schulen, beschränkt sich hierbei jedoch auf den
neuesten Stand bzw. Änderungen gegenüber der letzten Berichterstattung. Dieser
wird als Anlage 1 dem Protokoll beigefügt.
Herr Schönemann dankt für die Ausführungen.
Herr Maaß fragt nochmals nach dem Sachverhalt Fußgängerüberweg an der
Sek. Völkerfreundschaft. Herr Leps führt hierzu aus und weist darauf hin, dass
eine Verlegung des Fußgängerüberweges mit hohen Kosten verbunden wäre. Herr
Maaß regt an, die Angelegenheit nochmals zu prüfen, denn das Argument, es wäre
mit hohen Kosten verbunden, lässt er mit Hinsicht auf Schüler und deren
Sicherheit nicht gelten.
Landrat Grabner führt hierzu aus, dass ein Anhaltspunkt hier auch die
Lage der Bushaltestelle war. Herr Schönemann bittet in diesem Zusammenhang um
Prüfung der Verwaltung, warum es nicht möglich ist, dort einen Fußgängerüberweg
zu bauen.
Herr Honsa fragt an, ob es Schulen gibt, die im Zusammenhang mit dem Digitalpakt Schule nicht bis 2024 erschlossen sind. Herr Grabner führt hierzu aus, dass wir sicher mit dem Risiko leben müssen, dass es noch Schulen gibt, die bis Ende 2024 sowohl aktiv als auch passiv noch nicht erschlossen sind. Aber es sollen alle Schulen gleichermaßen erschlossen werden. Ein großes Problem sind jedoch die Handwerker. Alle Schulen sind aufgemessen, die 3D-Pläne sind erstellt und wir befinden uns in der Erstellung der Leistungsverzeichnisse. Ob alles aber bis 2024 erledigt sein wird, bleibt dahingestellt. In der aktiven Ausstellung sind wir weitergekommen und werden hier wahrscheinlich auf unseren bestehenden Rahmenvertrag mit der KITU zurückgreifen, so dass man sich ein langwidriges Ausschreibungsverfahren sparen könnte.