Sitzung: 09.07.2015 Kreistag
Herr Schulze berichtete über den Stand der Schulsozialarbeit im Landkreis.
Der Redebeitrag liegt im Büro des Kreistages zur Einsichtnahme vor.
Des Weiteren wurden folgende Informationen durch den Landrat, Herrn Schulze, gegeben.
Kultur- und
Tourismusausschuss Sitzung am 27.05.2015
Beschluss-Nr. 08-04/2015 Förderung der kommunalen hauptamtlichen Bibliotheken des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Jahr 2015
Jugendhilfeausschuss
Sitzung am 17.06.2015
Beschluss-Nr.: 0178/2015 Jugendhilfeplan „Teilplan I“ „Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz“ 1. Fortschreibung
Beschluss-Nr.: 0181/2015 Jugendhilfeplan „Teilplan III“ „Hilfen zur Erziehung“ 1. Fortschreibung
Beschluss-Nr.: 0179/2015 Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Förderung des Kovive-Ferienprojektes durch den Caritasverband für das Bistum Magdeburg, Beratungsstelle Bitterfeld
Beschluss-Nr.: 0177/2015 Bereitstellung von finanziellen Mitteln aus der Jugendpauschale für die Weiterbildung der angestellten und ehrenamtlichen Mitarbeiter im Landkreis Anhalt-Bitterfeld
Beschluss-Nr.: 0189/2015 Richtlinie zur Feststellung von sonderpädagogischen und heilpädagogischen Pflegestellen und für die Gewährung des zusätzlichen Erziehungsbeitrages für Sonder- und Heilpädagogische Pflegestellen sowie für Kurzzeitpflegestellen
Kreis- und
Finanzausschuss Sitzung am 18.06.2015
In öffentlicher Sitzung wurde der Beschluss-Nr.: 07-08/2015 Überplanmäßige Ausgabe für das Bauvorhaben: Kreisstraße K 2050 Raguhn bis Kreisgrenze, 3. Bauabschnitt gefasst.
In nichtöffentlicher Sitzung wurde der Beschluss-Nr. 08-08/2015 Versetzung einer Kreisverwaltungsdirektorin gefasst.
Des Weiteren informierte Herr Schulze, dass die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 nochmalig bekannt gemacht werden muss. Die Bekanntmachung im Amtsblatt des Landkreises Anhalt-Bitterfeld vom 30.05.2014 war fehlerhaft. Da es sich bei der Bekanntmachung der Haushaltssatzung um einen formellen Rechtsakt handelt, der die Vollziehbarkeit des Haushaltes 2014 nach sich zieht, kann eine Heilung des Verfahrens nur durch eine nochmalige fehlerfreie Veröffentlichung der Haushaltssatzung 2014 bewirkt werden. Dies wird in einem der nächstfolgenden Amtsblätter geschehen.
Darüber hinaus wurde heute offiziell die Kreisstraße K 2057 – Ersatzbau einer Brücke zwischen Zscherndorf und Ramsin – freigegeben. Kosten: insgesamt 400.000,00 €
Im Vorfeld wurde informiert, dass ca. im September/Oktober die offizielle Übergabe der Sanierung im Gymnasium Köthen als auch Gymnasium Bitterfeld erfolgt. Die Turnhalle in Zerbst soll im September übergeben werden.