Herr Grabner gab Informationen zu den Beschlüssen der beschließenden Ausschüsse des Kreistages Anhalt-Bitterfeld. Er verwies hierbei auf die Amtsblätter vom 28.03.2024, Ausgabe 6, und Amtsblatt vom 12.04.2024, Ausgabe 7.

 

Weiterhin informierte Herr Grabner über den Baubericht:

 

Hochbau:

Förderschule An der Kastanie

-       Modulbau wurde mängelfrei abgenommen

-       Hausanschlüsse für Strom und Trinkwasser wurden am 22.04.2024 fertiggestellt

-       Abschlussbericht des Prüfstatikers liegt vor

-       Prüfung des Brandschutzes erfolgte am 24.04.2024

-       Anlegen der Wege und Rampen sowie Anpassen des Geländers ab 17. KW

-       Fertigstellung: Juni 2024

 

Förderschule Güterglück

-       Arbeiten an Fassade wurden am 19.04.2024 mängelfrei abgenommen

-       Pflasterarbeiten werden ab 19. KW beginnen

 

Digitalpakt Schulen

-       derzeit werden aktive Komponenten ermittelt und über die KiTu angeschafft

-       Sekundarschule Völkerfreundschaft:

o   Hinweis auf erschienenen Presseartikel zum Digitalpakt

o   Technik entspricht nicht mehr dem neuesten Stand

o   2 neue Computerkabinette wurden angeschafft und installiert, das neueste stammt von Februar 2024 mit 16 Computerarbeitsplätzen, aus dem Jahr 2019 mit 27 Computerarbeitsplätzen, alle Kabinette verfügen über Windows 10 und funktionieren

o   Schule wurde im Rahmen der Sanierung mit weiteren Medientechniken ausgestattet, etwa 80% des Gebäudes ist mit WLAN versorgt

o   Geplant ist, weitere aktive Komponenten anzuschaffen und die restlichen 20% des Gebäudes mit WLAN zu versorgen

o   Abnahme erfolgte mängelfrei

 

Leitstelle Bitterfeld

-       Angebote für Rohbauarbeiten befinden sich in der Auswertung; geplante Zuschlagserteilung im Mai 2024

-       Leitstellentechnik wird geprüft – Vergabe des Loses wird spätestens am 07.10.2024 erfolgen

-       Gesamtkosten ca. 1,3 Mio. Euro

 

Tiefbau:

-       Alle Maßnahmen laufen und liegen bei der Vergabestelle, um in den nächsten Tagen entsprechend ausgeschrieben werden zu können.

 

Herr Grabner gab weitere Informationen:

 

Personal:

-       Stand 25.04.2024: 25 Abgänge, davon 15 in Rente bzw. durch Auslaufen der Altersteilzeitverträge, 53 Zugänge

 

Rettungsdienst:

-       Auswertung ist erfolgt

-       unterlegene Bieter wurden angeschrieben und können fristgerecht ihre Rechtsmittel einlegen

-       nach Ablauf der Frist erfolgt Benachrichtigung an die Bieter, die den Zuschlag bekommen sollen und die Konzession wird an diese übertragen

 

(Herr Schönemann und Herr Zimmer gekommen = 39+1 = 72,73%)

 

Kreissaal:

-       Eröffnung am 01.07.2024

-       Am 01.05.2024 ist eine Festveranstaltung zu 140 Jahre (vorher) Kreiskrankenhaus, jetzt Gesundheitszentrum Bitterfeld-Wolfen, geplant

 

Vergangene Woche tagte der Gesundheitsausschuss des Deutschen Landkreistages bei uns im Landkreis.

 

Information zum Jahresabschluss 2023:

-       Momentan in der Endauswertung

-       Es fehlen noch einige Buchungen bzw. die Abschreibung der Sonderposten und Verrechnung des Jobcenters

-       Stand 25.04.2024: werden zwischen einem mittleren und einstelligen Defizitbereich das Jahr 2023 abschließen

-       Haushaltssperre zeigte tatsächlich eine Wirkung und wir werden im einstelligen Bereich landen