Herr Dittmann und Herr Egert unterlagen einem Mitwirkungsverbot und nahmen an der Beratung und Abstimmung nicht teil.

 

Frau Zerrenner bezog sich auf die geänderte Prioritätenliste, welche heute auf den Tisch gelegt wurde. Bei Punkt 2 wurden 1 Mio. Euro mehr vergeben, als beantragt wurde.

Herr Grimm erklärte, dass die ursprüngliche Beschlussvorlage mit einer anderen Zahl im Punkt 2 verschickt wurde und im Jugendhilfeausschuss behandelt und beschlossen wurde. Im Nachgang wies der Antragsteller darauf hin, dass es einen Schreibfehler gibt. Es handelt sich nicht um Gesamtkosten von 1,9 Mio. Euro, sondern 2,9 Mio. Euro. Da das Projekt förderfähig ist, hat man sich seitens der Verwaltung an der Prioritätenliste langgehangelt und die Zahl richtig eingearbeitet. Damit verringern sich die Kosten auch für Nr. 7. Die Stadt Bitterfeld-Wolfen mit der Grundschule Steinfurth würde rausfallen.

 

Frau Zerrenner stellte den Änderungsantrag, dass die 1. Liste beschlossen wird.

Dieser Antrag wurde mehrheitlich mit 3 Ja-Stimmen und 2 Gegenstimmen, bei 2 Enthaltungen bestätigt.

 

Die Vorlage 0936/2024 wurde mehrheitlich mit 5 Ja-Stimmen und 1 Gegenstimme bei 1 Enthaltung dem Kreistag zur Beschlussfassung empfohlen.