Sitzung: 17.09.2024 Kultur- und Tourismusausschuss
Herr Rudolf fragt, warum denn
dieser Ausschuss um 18:30 Uhr beginnt. Herr Loth erläutert die
Beweggründe (u.a. Arbeitsende einiger Mitglieder erst 18:00 Uhr).
Herr Loth erläutert ferner die Häufigkeit dieses
Ausschusses (max. aller 2 Monate und immer am Dienstag, an wechselnden Orten).
Herr Heeg fragt nochmals bzgl. der Überführung der
bisher als Honorarkräfte angestellten Musikschullehrer in ein festes
Arbeitsverhältnis zum 01.01.2025. Er fragt, ob es bereits konkrete
Informationen hinsichtlich der tariflichen Einstufung der Lehrer gibt?
Frau Faust erläutert, dass die festangestellten Lehrer
generell in die EG 9b eingestuft werden. Kommt die Ensemble-Tätigkeit dazu,
steigt dies. Die Stufen innerhalb der EG gehen nach Erfahrung usw., dies kann
man generell nicht so sagen. Auf jeden Fall fangen sie nicht alle bei der Stufe
1 ein, in der Regel Stufe 3 oder 4.
Herr Heeg fragt ferner nach dem nächsten
Gamben-Wettbewerb.
Frau Faust erläutert hier, dass Herr LR Grabner dazu
noch mit dem Staatssekretär im Gespräch ist. Die Organisation wurde bisher nur
mit den Kollegen aus der Verwaltung gestemmt, das ist nicht mehr zu schaffen.
Es gibt evtl. Überlegungen, dass man die
Organisation extern abgibt. Herr Staatsminister Robra hat stark signalisiert,
dass er möchte, dass der Wettbewerb weiterhin durchgeführt wird. Es ist bislang
noch nichts entschieden.
Herr Roye kommt nochmals auf die Bezüge für die
Musikschullehrer zurück und fragt, ob sich das Einkommen dadurch verbessert. Frau
Faust entgegnet, dass es auf jeden Fall eine Verbesserung für die Lehrer
bedeutet und verweist auf den TVöD, der für jeden einsehbar ist.
Herr Sittig fragt, ob es
bzgl. der Honorare bisher eine Verpflichtung zur Künstlersozialkasse gab und
wie es jetzt aussieht.
Frau Faust erläutert, dass es eine Steigerung der
Personalkosten von etwa 500.000 EUR bedeutet.
Herr Elze fragt nach, wie viele Stellen/Stunden die
dann fest angestellten Musikschullehrer besetzen dürfen bzw. ob sie noch auf
anderen Arbeitsverhältnissen angestellt sein dürfen. Frau
Faust entgegnet, dass diese selbstverständlich auch woanders angestellt sein
können. Es ist uninteressant, wie viele Stellen der jeweilige Lehrer innehat.
Herr Loth merkt an, dass er im Vorfeld verschiedene
Fragen an die Verwaltung gerichtet hat. Er findet es schade, dass der LK
derzeit keine Aussage zum Kohle-Dampf-Licht-Seen-Radweg treffen kann. Den
Verweis, man möge sich bitte an die Gemeinde Muldestausee treffen, hält er für
nicht zielführend, denn der LK müsste ein Interesse daran haben, da der Radweg
ja auch ein überregionaler Radweg ist.
Das Gleiche betrifft die Brückenquerung von Muldenstein nach Greppin.
Auch dieses Bauwerk steht schon länger in der Diskussion. Auch hier konnte
keine Aussage getroffen werden.
Herr Loth hatte ferner darum gebeten, dass die Menschen
vorgestellt werden, die im LK für den Bereich Tourismus beschäftigt sind, z.
Bsp. die Stelle Heimatpflege.
Frau Faust entgegnet, dass Herr Keller doch das
Organigramm an die einzelnen Fraktionen geschickt hat und dies somit vorliegen
müsste. Er bittet darum, dass in der nächsten Sitzung die einzelnen Mitarbeiter
bzw. Stellen erläutert werden.
Herr Hövelmann fragt nach dem
Radverkehrswegeplan. Die anderen Mitglieder weisen darauf hin, dass es einen
solchen gibt. Er fragt, ob dieser weitergeführt wird. Herr
Loth entgegnet, dass der zuständige Mitarbeiter Herr Worbs bereits seit
Längerem erkrankt sei, dieser sich aber bis dato sehr darum gekümmert hat, dass
das Radverkehrskonzept des Landkreises weitergeführt wird. Herr
Loth lobt die Arbeit von Herrn Worbs sehr.
Frau Faust wirft ein, dass die Stelle bei der
Stabsstelle 07 angesiedelt ist und der FB41 hierzu nicht viel ausführen kann.
Sie wird aber in der Stabsstelle 07 nachfragen und den Ausschuss informieren.
Herr Wallwitz fragt nochmals
nach den Honorarkräften, die nun eine Festanstellung bekommen und die Aussage,
wie viele andere Tätigkeiten diese nebenbei noch haben. Frau
Faust erläutert, dass die Nebentätigkeiten selbstverständlich anzumelden sind.
Herr Heeg wirft ein, dass diese Lehrer sicher noch an
anderen Musikschulen angestellt sind.
Herr Heeg fragt nach, wer die touristische Tätigkeit,
die Herr Hippe bislang im FB80 gemacht hat, jetzt erledigt. Frau
Faust erläutert, dass der Tourismusbereich jetzt in der Stabsstelle 07
angesiedelt ist.
Herr Elze wirft ein, dass er doch sehr verwundert sei,
dass vom Bereich Tourismus niemand heute mit anwesend war, woraufhin Frau
Faust entgegnet, dass doch aber der Welterbeverband da war.
Herr Loth bittet somit darum, dass bei zukünftigen
Sitzungen jemand von der Stabsstelle 07, dem touristischen Teil, immer mit
anwesend ist.
Weitere Anfragen und Hinweise gibt es nicht.
