Sitzung: 13.02.2025 Kreistag
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 24, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: BV/0061/2024
(mehrheitlich
abgelehnt)
Der Kreistag des LK Anhalt-Bitterfeld beschließt die in der Anlage beigefügte 2. Änderungs-satzung zur Satzung zur Festlegung von Schulbezirken und Schuleinzugsbereichen für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (Schulbe-zirks-/ Schuleinzugsbereichssatzung des LK Anhalt-Bitterfeld) einschließlich der Anlagen 1 IV, 1 V, 1 VII, 1 VIII, 1 IX.
Die Vorlage wurde zur letzten Kreistagssitzung abgelehnt. Es gab einen Widerspruch des Landrates und die Vorlage soll erneut behandelt werden.
Herr Loth konnte den Widerspruch im Ratsinformationssystem nicht finden. Gibt es den in schriftlicher Form und kann man ihn einsehen?
Frau Zoschke teilte mit, dass die Fraktion Die Linke bei ihrer Argumentation vom letzten Mal bleibt.
Die Vorlage 0061/2025 wurde mehrheitlich mit 17 Ja-Stimmen und 24 Gegenstimmen abgelehnt.