Sitzung: 03.09.2015 Landwirtschafts- und Umweltausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1
Vorlage: BV/0237/2015
Herr Scheringer erteilt Herrn Eckelmann
das Wort.
Herr Eckelmann informierte zu Rechtsänderungen
der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen der Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke und
zur Durchführung der elektronisch zu erfassenden Behälterentleerungen im
Bereich Restmüll und Bioabfall. Die Neufassung der Allgemeinen
Entsorgungsbedingungen der Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke lag mit den deutlich
sichtbar gemachten Änderungen allen Ausschussmitgliedern vor.
Herr Scheringer bittet um Wortmeldungen.
Herr Petri, Herr Lehmann, Herr Ullrich, Herr Wallwitz stellten Fragen zum Thema, die von Herrn Eckelmann beantwortete wurden.
Herr Rößler begründete noch einmal, warum eine einheitliche
Entsorgung im Landkreis nötig ist.
Herr Scheringer verliest den Beschlussvorschlag: Der Kreistag stimmt
der Neufassung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen der Anhalt-Bitterfelder
Kreiswerke GmbH (AEB ABIKW) vom 24.08.2015 zu.
Ergebnis der Abstimmung: 5 Ja, 1 Enthaltung