Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

Herr Scheringer erteilt Herrn Eckelmann das Wort.

Herr Eckelmann informierte zu Rechtsänderungen der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen der Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke und zur Durchführung der elektronisch zu erfassenden Behälterentleerungen im Bereich Restmüll und Bioabfall. Die Neufassung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen der Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke lag mit den deutlich sichtbar gemachten Änderungen allen Ausschussmitgliedern vor.

Herr Scheringer bittet um Wortmeldungen.

Herr Petri, Herr Lehmann, Herr Ullrich, Herr Wallwitz stellten Fragen zum Thema, die von Herrn Eckelmann beantwortete wurden.

Herr Rößler begründete noch einmal, warum eine einheitliche Entsorgung im Landkreis nötig ist.

Herr Scheringer verliest den Beschlussvorschlag: Der Kreistag stimmt der Neufassung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen der Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke GmbH (AEB ABIKW) vom 24.08.2015 zu.

Ergebnis der Abstimmung: 5 Ja, 1 Enthaltung